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Fundstellen
Bundesrat
1042 · 22.03.2024 · TOP 18
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff Thüringen
Im Koalitionsvertrag des Bundes ist festgehalten, hierfür einen monetären Ausgleich zu schaffen: Wir betrachten Energiepreise und CO2-Preise zusammen. Angesichts des derzeitigen Preisniveaus durch nicht CO2-Preis-getriebene Faktoren halten wir aus sozialen Gründen am bisherigen BEHG-Preispfad fest. … Um einen künftigen Preisanstieg zu kompensieren und die Akzeptanz des Marktsystems zu gewährleisten, werden wir einen sozialen Kompensationsmechanismus über die Abschaffung der EEG-Umlage hinaus entwickeln (Klimageld). Das Klimageld ist also im Koalitionsvertrag des Bundes versprochen worden.