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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Zivilschutz
804
Nennungen
130
Sprecher:innen
105
Sitzungen
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242 Treffer in 64 Sitzungen für „Zivilschutz“
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  1. AH Dr. André Hahn Linke

    Unterkünfte „Labor Betreuung 5.000“, die noch nach Jahren hinter den Zusagen und Erwartungen zurückbleiben, wecken bei mir jedenfalls keinen Optimismus, dass im Zivilschutz Aufgaben wie beispielsweise Evakuierung und Betreuung derzeit auch nur halbwegs umsetzbar sein würden

  2. AH Dr. André Hahn Linke

    Meine Frage ist deshalb: Wann werden Sie die konkreten finanziellen Untersetzungen dafür vorlegen, damit den vielfältigen Ankündigungen im Zivilschutz, auch von Ihnen, endlich konkrete Taten folgen

  3. LE Leon Eckert Grüne

    Zweitens. Es ist richtig, dass wir auch im Haushalt eine Stärkung des Zivilschutzes brauchen. Wir haben militärische und zivile Verteidigung in der Vergangenheit leider nicht richtig zusammen gedacht

  4. LE Leon Eckert Grüne

    Deswegen ist im Sondervermögen der Zivilschutz auch von der CDU/CSU rausverhandelt worden

  5. LE Leon Eckert Grüne

    möchte mit meinen drei grundsätzlichen Punkten zum Zivilschutz fortfahren: Wir brauchen in erster Linie eine neue Vereinbarung mit den Menschen in diesem Land, dass der Staat nur mit allen gemeinsam die Krisen der Zukunft bewältigen kann. Das heißt, wir brauchen Bürgerinnen und Bürger

  6. LE Leon Eckert Grüne

    Zweiter Punkt. Wir müssen im Zivilschutz von der Freiwilligkeit in die Verbindlichkeit wechseln. Da gehört zum Beispiel dazu, dass die Kommunen beim Warntag mitmachen müssen. Derzeit machen die, die keine Sirenen haben, nicht mit und tauchen dann auch nicht in der Statistik auf. Wir haben

  7. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Aufgabe des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und weitere wichtige Einrichtungen und Anlagen vor Kriegseinwirkungen zu schützen und die Folgen von Kriegseinwirkungen zu beseitigen oder zu mildern. Es ist daher richtig, die zivile

  8. meiner Kleinen Anfrage von vor zehn Monaten warte ich darauf. Eine umfassende Antwort der Bundesregierung wäre für eine wirksame Risikoanalyse für den Zivilschutz genauso wichtig wie die versprochenen Vorschläge der Facharbeitsgruppe des BMI zu baulichen Schutzmöglichkeiten für die Bevölkerung; die müssen ja auch irgendwann

  9. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz ist fundiert. Seine Handlungsempfehlungen sind richtig und wichtig. Hervorheben möchte ich das Gesamtszenario Zivile Verteidigung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. Ende März stellt das Führungskommando

  10. einige von Ihnen ganz links, aber auch aus der Union auf einen Vorschlag der Bundesbildungsministerin reagiert haben. Bettina Stark-Watzinger hatte angeregt, Zivilschutz intensiver im Schulunterricht zu behandeln. Sie haben der Ministerin vorgeworfen, sie wolle Kindersoldaten heranzüchten, Ängste schüren und dafür Mathematik, Deutsch und Englisch

  11. ganz rechts wahrscheinlich noch gerne erinnern. Damit ist gemeint, dass alle in diesem Land verstehen müssen: Wir brauchen ein neues Bewusstsein für Zivilschutz und Katastrophenhilfe

  12. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    muss oberste Aufgabe des Zivilschutzes sein, auf alle Bedrohungslagen vorbereitet zu sein. Herr Saathoff, Sie haben es bereits erwähnt: Die Staats- und Regierungsfunktionen müssen aufrechterhalten werden können, und zwar in jeder Lage und bei jedem möglichen Angriffsszenario. Wir müssen unsere Bevölkerung umfassend schützen können, ihre

  13. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    müssen sie aber in verlässlicher und angemessener Weise darauf vorbereiten, dass sie auch eigenverantwortlich Aktivitäten zum Zivilschutz vornehmen können. Dies beginnt in der ersten Phase mit der Erkenntnisfähigkeit und der Fähigkeit zur erfolgreichen Reaktion auf hybride Bedrohungen wie etwa Cyberattacken oder Desinformationskampagnen – das haben

  14. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    wichtig der heute vorliegende Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz ist, so zeigt er leider weder konkrete Ergebnisse noch Initiativen noch Aktivitäten, wie sie jetzt angemessen wären angesichts der veränderten Weltlage seit dem 24. Februar 2022. Ganz im Gegenteil: Ausgerechnet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz

  15. IS Ingo Schäfer SPD

    Beim Thema Zivilschutz geht es um die Sicherheit der Menschen in Deutschland. – Hören Sie genau zu, Herr Seif! – Wir sollten gemeinsam daran arbeiten, diesen Schutz wirksam zu gewährleisten

  16. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    auch Kinder in den Schulen auf den Kriegsfall vorbereiten sollte, kann man definitiv bezweifeln. Aber richtig ist allemal die Forderung, den Zivilschutz deutlich zu stärken

  17. Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, der Zivilschutz ist aktuell in aller Munde, und das ist gut so. In den vergangenen Tagen hat sich Ihre Kabinettskollegin und Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger richtigerweise dahin gehend geäußert, dass sie Zivilschutzinhalte auch im Schulunterricht als wichtig ansieht. Stimmen

  18. LE Leon Eckert Grüne

    nicht ein Indiz dafür, dass wir im Zivilschutz vielleicht doch noch mal über eine Änderung nachdenken müssen, um vonseiten des Bundes ein bisschen koordinierter vorzugehen, um genau solche Inhalte voranzubringen

  19. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Herr Abgeordneter, ich glaube, dass die Aufteilung zwischen Bund und Ländern beim Katastrophen- und Zivilschutz eigentlich gut ist. Ich sehe da – Sie sprechen eine Grundgesetzänderung an – eigentlich keinen Handlungsbedarf. Ich glaube aber, dass das Zusammenspiel unheimlich wichtig ist. Sie haben ein sehr wichtiges Beispiel genannt

  20. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Frau Abgeordnete, vielen Dank für den Hinweis, der mir die Gelegenheit gibt, hervorzuheben, wie wichtig diese Mittel für das THW und den Zivilschutz sind. Ich werde in den Verhandlungen mit dem Finanzminister dafür werben. Ich freue mich – so verstehe ich Ihre Frage – über Ihre Unterstützung