Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·ZP 13: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
beschleunigen bei der Geothermie mit einem Geothermie-Beschleunigungsgesetz, beim Wasserstoff mit einem Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
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haben mittlerweile ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz und einen Industriestrompreis auf den Weg gebracht. Wir haben einen Wachstumsbooster auf den Weg gebracht. Diese Bilanz mag für den einen oder anderen mager klingen. Aber wir haben unseren Blick fest darauf gerichtet, was in diesem Land noch kommen muss. Dazu
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energ…
dieses Gesetz ein zentraler Baustein. Dieses Gesetz gehört auch in einen größeren Wasserstoffkontext. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres mit dem Wasserstoffbeschleunigungsgesetz einige Maßstäbe gesetzt, um diese Transformation zu unterstützen und um dieser Technologie zu helfen. Und mit diesem Gesetz gehen wir hier heute
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 12: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
wenn der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und den Weg frei macht für Tempo, für Investitionssicherheit und für eine stringente Gesamtstrategie. Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ist dafür ein wichtiger Baustein. Wir sollten und wir werden es heute unterstützen, aber wir sollten es auch als Auftrag verstehen, einen
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·ZP 13: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
wichtig, dass wir in Deutschland wieder mehr Dinge ermöglichen. Mit dem Wasserstoffbeschleunigungsgesetz setzen wir genau dort an. Wir stellen die Infrastruktur entlang der gesamten Wertschöpfungskette ins überragende öffentliche Interesse, damit wir schneller vom Plan zur Realisierung kommen. Wir beschleunigen die Verfahren bei den Genehmigungsbehörden. Dazu
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 8: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bü…
Erstens: eigennützige Maßnahmen. Da wären allerlei Genehmigungserleichterungen für die Windindustrie, das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz und natürlich die schnellere Beschaffung von Waffen und Material für die deutsche Bundeswehr. Diese Maßnahmen sind ein Motor für die grüne Transformation und Ihre Agenda der Kriegstüchtigkeit. Das nutzt den Windbaronen
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 42: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
Zeit. Klimaneutral erzeugter Wasserstoff ist von zentraler Bedeutung für ein resilientes, wirtschaftliches und klimaneutrales Energiesystem der Zukunft. Deshalb begrüßt Sachsen-Anhalt das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ausdrücklich und stimmt den allermeisten Ausschussempfehlungen zu. Der Gesetzentwurf schafft rechtliche Rahmenbedingungen für den vereinfachten und beschleunigten Aufund Ausbau einer Infrastruktur für
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 42: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
einzunehmen. Wir verfügen über langjährige Erfahrung mit Wasserstoffpipelines, eine gut ausgebaute Infrastruktur und eine leistungsstarke chemische Industrie, die Wasserstoff benötigt. Mit dem Wasserstoffbeschleunigungsgesetz schaffen wir die rechtlichen Voraussetzungen, um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen. Die Anbindung an das deutsche Wasserstoffkernnetz ist für uns entscheidend
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 42: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
Gerade für die Regionen, die sich mitten im Strukturwandel befinden, so wie unsere Braunkohlereviere, ist das besonders wichtig. Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz adressiert genau die richtigen Stellschrauben: Es verkürzt Genehmigungsverfahren, schafft Digitalisierungsvorgaben und erleichtert die Umrüstung bestehender Gasleitungen zu Wasserstoffleitungen. Gerade der letzte Punkt ist für
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 42: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
rechtssicherer machen. Auch die Regelungen zum Vergaberecht sind wichtig, um den zügigen Aufbau der Infrastruktur zu ermöglichen. Abschließend möchte ich betonen: Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ist ein wichtiger Baustein für die Energiewende und die Transformation unserer Industrie. Es gibt den richtigen Rahmen vor, um den Hochlauf
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
regeln zu müssen und alles vorschreiben zu wollen, sondern dass wir in Deutschland wieder mehr ermöglichen. Genau das ist das Ziel des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes: Wir wollen einen erfolgreichen Wasserstoffhochlauf ermöglichen
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
Solange diese politischen Entscheidungen nicht fallen, bleibt die Investitionssicherheit auf der Strecke. In einem solch unsicheren Umfeld wird Ihr Wasserstoffbeschleunigungsgesetz gar nichts beschleunigen
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Neben den Entlastungen bringen wir in Kürze ein Kohlendioxid-Speicherungsgesetz, ein Geothermie-Beschleunigungsgesetz und ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz auf den Weg, meine Damen und Herren. Das werden wir in diesem Herbst noch machen