Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Verkehrsausschuss
260
Nennungen
53
Sprecher:innen
128
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
29 Treffer in 17 Sitzungen für „Verkehrsausschuss“
Verlauf von „Verkehrsausschuss“ ansehen
  1. SS Stephan Stracke CDU/CSU

    Herkunft der Mittel deutlich machen. Dieser bedarf der Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums. Aber ich werbe dafür: Auch unsere Zustimmung, also die des Verkehrsausschusses, muss notwendig sein. Darauf haben wir uns innerhalb der Koalition bereits geeinigt

  2. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SB Steffen Bilger Bundesminister BMV

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 2009 bin ich in der Verkehrspolitik zu Hause – erst als Mitglied des Verkehrsausschusses, dann bis 2021 als Parlamentarischer Staatssekretär. Und wenn ich es mit der Zeit damals vergleiche, sehe ich heute einige positive Entwicklungen. Viele Debatten in der Verkehrspolitik werden

  3. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Verkehrsausschuss waren am Brenner. Wir haben uns den Brenner-Basistunnel angeguckt. Natürlich werden wir hier auch in Deutschland unsere Aufgaben erledigen. Und für dieses Projekt wie für viele andere – die Marschbahn ist heute schon genannt worden – gilt: Es gibt viele weitere große Strecken

  4. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Herr Kollege Tarek Al-Wazir, ich schätze Sie unglaublich für Ihre Arbeit als Vorsitzender des Verkehrsausschusses. Aber ich bitte doch darum, nicht immer nur Äpfel mit Birnen zu vergleichen

  5. Verkehrsausschuss hat damals die Ablehnung des Linkenantrages empfohlen – mit den Stimmen von SPD, Union, FDP, AfD und auch mit denen der Grünen

  6. AJ Alexander Jordan CDU/CSU

    oder Notbremsassistent für mehr Sicherheit sorgen. Innovation ist für uns der nachgewiesenermaßen wirksamste Weg für Verkehrssicherheit und für Klimaschutz. Deshalb haben der Verkehrsausschuss und der Umweltausschuss die Ablehnung Ihres Gesetzentwurfs empfohlen. Und auch wir lehnen ihn heute

  7. Menschen in Ihrem Wahlkreis große Erwartungen geweckt. Sie haben sich sehr ausführlich bedankt beim Verkehrsminister. Aber scheinbar haben Ihre Kollegen im Verkehrsausschuss Ihnen nicht verraten, dass es gar kein Budget für diese Marschbahn gibt. Es steht ja jetzt schon fest, dass die Bundesregierung den Baubeginn

  8. AE Alexander Engelhard CDU/CSU

    neuen Bahnhalts Zusmarshausen im Zuge eines sowieso notwendigen Überholbahnhofs und die Rücksichtnahme auf das Trinkwasserschutzgebiet im Bereich Burgau. Diese wurden vom Verkehrsausschuss des Bundestages mit einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen explizit in die Ausgestaltung der Vorzugsvariante mit aufgenommen

  9. AE Alexander Engelhard CDU/CSU

    Regierungswechsel in Berlin ist auch neuer Schwung in die Schiene gekommen. Dafür danke ich insbesondere dem Verkehrsstaatssekretär Ulrich Lange, dem Verkehrsausschuss und dem Haushaltsausschuss

  10. Lars Klingbeil ganz herzlich danken, und zwar dafür, dass zugehört wurde, abgewogen wurde und dann auch gehandelt wurde, als wir aus dem Verkehrsausschuss heraus folgende Probleme deutlich gemacht haben

  11. bereits ein finanzpolitischer Kraftakt mit Gegenfinanzierung aus unserem Einzelplan. Deswegen möchte ich auch dem Verkehrsministerium und meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Verkehrsausschuss danken, die bereit sind, die Luftfahrt in ihrer Krise zu entlasten und das knappe Geld zu teilen

  12. MD Michael Donth CDU/CSU

    freue mich sehr, dass unser Kollege Günter Baumgartner aus dem Verkehrsausschuss, der heute seinen Geburtstag feiert, heute dabei

  13. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    hatten diese Woche im Verkehrsausschuss eine Delegation aus der Schweiz zu Gast. Wir haben alle das gefeiert, was die Schweizer machen, nämlich die Pünktlichkeit, die Zuverlässigkeit und das tolle Angebot im ÖPNV, insbesondere im Bahnverkehr. Die Schweizer waren allerdings auch schlau. Sie haben nämlich niemals

  14. CM Claudia Müller Grüne

    immer wieder ankündigen, mehr in Deutschland bereederte Schiffe unter die deutsche Flagge zu bringen. Doch im Gesetzentwurf zum Flaggenrecht, dessen Beratung im Verkehrsausschuss übrigens seit Wochen immer wieder verschoben wird, ist wenig dazu zu finden. Auch hier fehlt es wieder an strategischem Vorgehen

  15. DK Dunja Kreiser SPD

    diese Woche mit Kollegen des Verkehrsausschusses hier in Berlin unterwegs; wir waren bei Alstom. Alstom ist gerade dabei, die Züge europaweit auf ETCS umrüsten – ein Programm, das europaweit ausgeschrieben ist –, damit sich die Züge automatisiert und untereinander kommunizierend autonom auf der Schiene bewegen können

  16. LH Lars Haise AfD

    Liebe Linke, liebe Grüne, im Verkehrsausschuss simulieren Sie regelmäßig, an einer Aufklärung interessiert zu sein. Bei diesem Antrag haben Sie die Gelegenheit, zu zeigen, wie ernst es Ihnen ist, teure Bauruinen wie den Berliner Flughafen und Stuttgart 21 in Zukunft zu verhindern. Lassen

  17. überlegt: Wie bereitet man sich denn auf diesen Antrag vor? Und ich habe mir inzwischen angewöhnt – so machen wir das häufig im Verkehrsausschuss –, üblicherweise zu versuchen, den Kolleginnen und Kollegen der AfD in Ruhe zu erklären, warum das Blödsinn ist, was sie da mal wieder

  18. liebe Grüne und vor allen Dingen lieber Matthias: Auch wenn ich zu dem Zeitpunkt, als die Dinge entschieden wurden, nicht Mitglied des Verkehrsausschusses war, möchte ich hier heute einen Gruß an die Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart richten und mich dafür entschuldigen, dass

  19. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Wenn man Beschleunigung behauptet, muss man auch fragen: Findet diese tatsächlich statt? Es ist erstaunlich, dass der Wirtschaftsausschuss und der Verkehrsausschuss gleichermaßen sagen: Dieser Gesetzentwurf hat vorwiegend politische und deklaratorische Wirkung und wird voraussichtlich keine nennenswerte Beschleunigungswirkung entfalten. – Das ist schon eine schwerwiegende Kritik

  20. weiß ich. On-Demand-Angebote wie virtuelle Haltestellen im mittleren Nordfriesland und in der Schleiregion – das Projekt sprach auch Bahnchefin Palla im Verkehrsausschuss am Mittwoch an – werden bei immer noch sehr hohen Kosten besser angenommen