Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Verfassungsschutz
920
Nennungen
243
Sprecher:innen
187
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
340 Treffer in 68 Sitzungen für „Verfassungsschutz“
Verlauf von „Verfassungsschutz“ ansehen
  1. ME Marcel Emmerich Grüne

    Während die Angehörigen um Antworten kämpften, wurden beim Verfassungsschutz sogar Akten zum NSU-Umfeld vernichtet. Deshalb darf es nicht bei Worten bleiben. Es braucht ein Stiftungsgesetz des Bundes, das ein NSU-Dokumentationszentrum und die Aufarbeitung dauerhaft absichert – mit den Angehörigen und nicht über ihre Köpfe

  2. JW Janine Wissler Linke

    Opfern rechter Gewalt und allen, die gegen Rassismus kämpfen, die sich den Rechten in den Weg stellen. Sie sind der beste Verfassungsschutz, besser als alle Ämter gleichen Namens zusammen

  3. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Drittens: die Reform des Verfassungsschutzes und der Nachrichtendienste. Mit der größten Reform in der Geschichte unseres Landes werden wir unsere Nachrichtendienste zu echten Geheimdiensten machen, um effektiv gegen jede Form von Extremismus und Terrorismus vorzugehen

  4. denn? Der kam von Thomas S. Das hat er jedenfalls so ausgesagt. Und der war zehn Jahre lang V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes. Der hat über all die Jahre jede Menge Informationen über den NSU an die Behörden weitergegeben, und es ist nichts passiert. Haben

  5. Taten begangen worden sind. Besorgt worden ist sie möglicherweise von einem V-Mann und mit Sicherheit bezahlt worden mit dem Geld vom Verfassungsschutz von Tino Brandt; Beatrix von Storch hat dazu alles gesagt. Alles schon vergessen? Ich habe das nicht vergessen

  6. werden, wer das war – bei Beate Zschäpe auf dem Telefon angerufen: Beate, was ist da los? – Und sie hat zehnmal versucht, beim Verfassungsschutz anzurufen; so vertraut war man da. Alles schon vergessen? Ich habe das nicht vergessen

  7. Nach Ihrer Rede, Frau Wissler – „die Antifa ist der beste Verfassungsschutz, den man sich vorstellen kann“ –, ist wahrscheinlich Ihre Vorstellung, dass das staatliche Gewaltmonopol privatisiert und an Ihre Freunde bei der militanten Antifa gegeben wird, weil Sie glauben, Böses mit Bösem bekämpfen zu können. Aber

  8. HL Helge Lindh SPD

    Sind wir dem gerecht geworden? Wir sind es bis heute nicht. Viele Fragen – Beteiligung des Verfassungsschutzes, von V-Leuten

  9. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    einer deutlichen personellen Ausweitung, vor allem bei den Sicherheitsbehörden des Bundes: der Bundespolizei, der Nachrichtendienste, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamtes

  10. LK Lamya Kaddor Grüne

    geben dazu einen bemerkenswerten Einblick. Sie zeigen, dass Ihre Partei schon seit Jahren daran arbeitet, wie sie ihre Positionen formuliert, ohne dem Verfassungsschutz zu viele Anhaltspunkte zu liefern

  11. LK Lamya Kaddor Grüne

    Dafür haben Sie eine eigene Arbeitsgruppe zum Verfassungsschutz gegründet

  12. LK Lamya Kaddor Grüne

    Ausländer, Geflüchtete und Muslime nicht pauschal herabzuwürdigen. Sie schulen Ihre Leute also darin, wie man völkische Positionen so formuliert, dass der Verfassungsschutz nicht aufmerksam wird

  13. SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Reihen nicht kennt, kann es nicht beheben. Dem stellt sich diese Koalition entgegen, und zwar mit Ergebnissen: Das neue Bundespolizeigesetz gilt. Der Verfassungsschutz bekommt mehr Personal für die Bekämpfung des Linksextremismus. Wer Einsatzkräfte tätlich angreift, soll künftig mit mindestens sechs statt drei Monaten Haft rechnen

  14. HL Helge Lindh SPD

    herzliches Dankeschön dafür! Sicherheitspolitisch haben Sie aber gewiss nicht die Antwort darauf, da Sie ja zum Beispiel in Sachsen-Anhalt den Verfassungsschutz abschaffen wollen

  15. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    feierte die Neuköllner Linke ein Solidaritätsfest gemeinsam mit dem Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee – laut Berliner Verfassungsschutz die Dachorganisation für PFLP- und Hamasaktivisten dieser Stadt. Dessen Führungsfigur Ibrahim Ibrahim steht am Wahlabend auf der Party der Linken und lässt sich mit dem Bundestagsabgeordneten Koçak fotografieren

  16. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Wankelmut lädt aus seiner Sicht die Führung im Kreml dazu ein, den Druck auf Deutschland weiter zu erhöhen. Der Präsident des Verfassungsschutzes spricht von langfristigen strategischen Kampagnen, die mit Geduld, hohem Ressourceneinsatz und taktischen Zweckallianzen unterfüttert seien

  17. DB Daniel Baldy SPD

    Stellen auch gibt. Wir sind auf Augenhöhe, wenn wir das mit unseren europäischen Partnern beschließen. Wir stärken das BfV, das Bundesamt für Verfassungsschutz; wir stärken es als Abwehrdienst

  18. werden jetzt angegriffen, nicht erst 2029.“ Das war der eindringliche Appell des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Sinan Selen, vergangene Woche hier im Deutschen Bundestag. Dieser Angriff hat verschiedene Arme. In Leipzig hat er sich besonders brutal gezeigt: in Form von militärischem Sprengstoff. Er zeigt

  19. HH Heiko Hain CDU/CSU

    noch mal zum Schmerzempfinden der Kollegen beitragen und einen Gedanken aufgreifen, den unser Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen diese Woche beim 22. Symposium des Verfassungsschutzes in Berlin gesagt hat: Was wir erleben, ist keine vorübergehende Entwicklung. Es ist ein langfristig angelegter hybrider Angriff, und die treibende Kraft

  20. HH Heiko Hain CDU/CSU

    gefälschte Videos und Falschbehauptungen, um unsere Gesellschaft zu spalten und die freie Meinungsbildung zu beeinflussen. Vor den Landtagswahlen im September warnte der Verfassungsschutz vor einer solchen Kampagne