Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Verfassungsschutz
920
Nennungen
243
Sprecher:innen
187
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
460 Treffer in 115 Sitzungen für „Verfassungsschutz“
Verlauf von „Verfassungsschutz“ ansehen
  1. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    CD Christoph de Vries CDU/CSU

    Nachdem ein Ihnen sehr nahe stehender Mitarbeiter gesagt hatte, dass es keine Belege gibt, haben Sie erneut eine Erkenntnisanfrage an den Verfassungsschutz einleiten wollen

  2. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    CD Christoph de Vries CDU/CSU

    unserer Sicht ist das eine Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes, die beispiellos ist in Deutschland

  3. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    Möglichkeit gehabt, Fragen zu beantworten und Klarheit zu schaffen. Denn es steht ein ernster Verdacht im Raum, nämlich die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes

  4. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    Deswegen ist es so wichtig, dass die Innenministerin als Verfassungsministerin besonders sorgsam mit diesem Verfassungsschutz umgeht, liebe Kolleginnen und Kollegen

  5. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Damen und Herren! Weil sich gegen Herrn Schönbohm nichts Belastendes fand, weil der Ministerin das Material zu dünn war, sollte nochmals der Verfassungsschutz abgefragt werden

  6. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    sachfremden, interessegetriebenen, vorgefassten Ergebniserwartung. Der Dienstweg sollte umgangen werden. Eine Verletzung der Fürsorgepflicht, ein Amtsmissbrauch, ein Ansinnen des Versuchs der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes als Kampfinstrument zur Ausforschung unliebsamer Migranten

  7. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AH Dr. André Hahn Linke

    Bundespolizei und Verfassungsschutz geht es einfach weiter wie in den letzten 20 Jahren, aber die 100 Milliarden Euro für Bundeswehr und Aufrüstung müssen ja schließlich irgendwie aufgebracht werden. Finanziert werden soll das unter anderem durch Einsparungen bei der Demokratieförderung, auf Kosten von Minderheiten und Integration

  8. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    widerlegt, meine Damen und Herren, und es ist ein Unding, dass genau Sie das Hohelied des Feldzuges gegen den Inlandsnachrichtendienst Bundesamt für Verfassungsschutz singen, der genau so als Angriff von der AfD geführt wird

  9. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Wenn Sie meinen, dass Sie uns hier unterstellen müssen, wir würden einen Angriff auf den Verfassungsschutz und die Nachrichtendienste fahren

  10. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Regierungsentwurf her. In die Bundespolizei werden im Vergleich zum Vorjahr zusätzliche 140 Millionen Euro gegeben. Andere Behörden wie das BKA, der Verfassungsschutz oder die ZITiS sind von der Konsolidierung weitgehend ausgenommen. Die Mittel für die Sicherheitsbehörden liegen jedenfalls weit über dem Vor-Corona-Krisenjahr: fast

  11. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MH Matthias Helferich fraktionslos

    Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Faeser! Herzlichen Glückwunsch, liebe CDU/CSU-Fraktion, dass Sie nun auch einmal festgestellt haben, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie weitere BRD-Behörden willkürlich instrumentalisiert werden

  12. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MH Matthias Helferich fraktionslos

    Patriotische Kreise in diesem Land wissen nicht erst seit der Schönbohm-Affäre, dass der Wesenskern des Verfassungsschutzes

  13. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MH Matthias Helferich fraktionslos

    liebe CDU/CSU-Fraktion, hätten aufschreien sollen, und zwar nicht erst aufschreien, als es Ihren Beamten traf, sondern als der Verfassungsschutz begann, die patriotische demokratische Opposition in diesem Land zu drangsalieren

  14. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Leider setzt sich Ihr Denkmuster durch mehrere Sicherheitsbehörden fort. Bundeskriminalamt, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Bundesamt für Verfassungsschutz, Zentrale Stelle für die Informationstechnik im Sicherheitsbereich: Überall verzeichnen wir im Entwurf Kürzungen

  15. werben in Ihrem Antrag für den Verfassungsschutz. Hört, hört

  16. Herr Bundeskanzler, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Haldenwang hat im ZDF erklärt

  17. Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken

  18. Dass der Verfassungsschutz aus politischen Gründen agiert, möchte man sich nicht vorstellen. Das wäre verfassungswidrig

  19. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    will ausdrücklich sagen: Natürlich gehören zu den Aufgaben des Verfassungsschutzes das Beobachten, das Berichten und das öffentliche Sprechen über die eigenen Erkenntnisse

  20. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    will noch mal ausdrücklich sagen, dass die Arbeit sowohl des Verfassungsschutzes als auch der Innenministerin in dieser Frage wirklich tadellos