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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Verbrauchsteuergesetz
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Sprecher:innen
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Sitzungen
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8 Treffer in 3 Sitzungen für „Verbrauchsteuergesetz“
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  1. akzeptablen Bedingungen anzubieten. Ein wichtiger Aspekt für die Verlängerung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für die Branche mit dem Achten Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen um ein Jahr war, auch den während der Pandemie eingetretenen Verhaltensänderungen der Gäste Rechnung zu tragen. Die Kunden der Gastronomie konsumierten nämlich

  2. nehmen aber noch Änderungen an anderen Verbrauchsteuergesetzen vor; ich will das einmal vorstellen. Wir sorgen dafür, dass Entlastungsanmeldungen in Zukunft monatlich statt vierteljährlich gemacht werden können. Wir sorgen für Heilungstatbestände bei formalen Verstößen, und wir streichen regelmäßige Vorlagepflichten. Das sind nur ein paar Beispiele

  3. ändern wir folgende Gesetze: das Biersteuergesetz, das Tabaksteuergesetz, das Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz, das Kaffeesteuergesetz, das Alkoholsteuergesetz, das Siebte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen, das Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts, das Umsatzsteuergesetz, die Biersteuerverordnung, die Tabaksteuerverordnung, die Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung, die Kaffeesteuerverordnung, die Alkoholsteuerverordnung, die Siebte

  4. CK Carlos Kasper SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten uns vorgenommen, mit dem Achten Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vor allem die Bier- und Tabaksteuer zu überarbeiten. Aber auch auf dieses Gesetzespaket wirft die aktuell schwierige Lage ihre Schatten. In Krisenzeiten brauchen

  5. CK Carlos Kasper SPD

    aktuellen Krisenzeit bleibt es nach wie vor wichtig, das politische Tagesgeschäft zu regeln. Mit diesem Achten Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen bringen wir notwendige und sinnvolle Maßnahmen auf den Weg, um unsere Steuerverfahren zu verbessern

  6. zweites großes Thema wird mit der Änderung der Verbrauchsteuergesetze adressiert. Das ist der Umsatzsteuerbetrug – ganz grundsätzlich. Wir führen aktuell intensive Diskussionen über die Refinanzierung staatlicher Ausgaben in Zeiten enger Haushalte. Doch es gibt einen Hebel, der im Vergleich zur Aussetzung der Schuldenbremse, zu Steuererhöhungen

  7. CK Carlos Kasper SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über das Achte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen. Eine Band, die regelmäßig zu musikalischen Höchstleistungen aufläuft, hat mal gesungen: „Das Schlimmste ist, wenn das Bier alle

  8. CK Carlos Kasper SPD

    Harmonisierung, Digitalisierung, Entbürokratisierung – das alles erreichen wir mit dem Achten Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen. Somit gestalten wir für alle Brauereien die Steuer einfacher, digitaler und einheitlicher