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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Transparenzgesetz
79
Nennungen
32
Sprecher:innen
19
Sitzungen
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61 Treffer in 14 Sitzungen für „Transparenzgesetz“
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  1. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    Gegenstand dieser Debatte ist. Wir ändern es mit einem Transparenzgesetz

  2. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    Reformen, die nachhaltig und wirkungsvoll eine funktionierende Krankenhauslandschaft in diesem Land auf den Weg bringen. Und das gehen wir an mit einem Transparenzgesetz, mit einer Krankenhausreform und weiteren Reformschritten, die notwendig sind und längst hätten passieren müssen, damit die Kliniken erst gar nicht in eine

  3. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    alle Bürgerinnen und Bürger diese Entscheidung treffen können, egal ob arm oder reich, ist wirklich ein Hohn. Das ändern wir mit dem Transparenzgesetz – ein sehr wichtiges Gesetz –; das hätte längst passieren müssen

  4. NG Nicole Gohlke Linke

    Jetzt soll das eigentlich begrüßenswerte Transparenzgesetz aber den Wettbewerb zwischen den Häusern noch verschärfen. Wenn zum Beispiel jemand mit einem Herzinfarkt dringend in einer Klinik behandelt werden muss, dann muss er doch überall gut versorgt werden können

  5. NG Nicole Gohlke Linke

    nicht noch 30 Kilometer weiterfahren, weil dort die Kennzahlen besser sind. Daher lautet meine Frage: Wie bringen Sie den Wettbewerbsgedanken im Transparenzgesetz mit dem Sicherstellungsgedanken und dem Anspruch einer flächendeckend guten Akutversorgung zusammen

  6. Frau Kollegin, vielen Dank für diese vorbereitete Frage, die Sie gerade abgelesen haben. – Ich glaube, Sie haben das Transparenzgesetz, das wir auf den Weg bringen, nicht verstanden

  7. AG Ates Gürpinar Linke

    wurden diese von den Bundesländern in Debatten zur Finanzierung und Planung der Krankenhäuser weggestrichen. Es ist so dermaßen kleinkariert, das nun als Transparenzgesetz zu labeln, um sich dann doch noch irgendwo durchzusetzen; das ist schlicht peinlich, liebe Ampelregierung

  8. nicht ausreichen, um die Öffentlichkeit angemessen über die Qualität der stationären Versorgung zu informieren. Genau das wollen und werden wir mit diesem Transparenzgesetz entschieden angehen

  9. ER Erwin Rüddel CDU/CSU

    Transparenzgesetz mag eine positive Intention haben, aber hier und jetzt besteht dringender Handlungsbedarf mit Blick auf die Versorgungssicherheit der Patientinnen und Patienten im Land. Es vergeht kein Tag ohne neue Warnungen aus den Bundesländern. In meinem Wahlkreis sind in den letzten Wochen drei Krankenhäuser insolvent

  10. ER Erwin Rüddel CDU/CSU

    vorliegende Transparenzgesetz betrifft, so gehen die Meinungen auseinander. Entscheidend wird sein, ob es einen niederschwelligen Zugang zu den Informationen für die Patienten

  11. ER Erwin Rüddel CDU/CSU

    Grundsätzlich ist aber wichtig: Wir haben im Moment andere Probleme zu lösen als dieses Transparenzgesetz. Deshalb kann ich nur appellieren, dass die Ampel endlich andere Prioritäten setzt

  12. Genau für diese Informationen sorgen wir jetzt mit diesem wirklich guten Transparenzgesetz

  13. Fachärzten und anderen Ärzten besetzten Stellen in den Kliniken. Diese Informationen haben wir nicht, und dafür nutzen wir jetzt auch dieses Transparenzgesetz

  14. Besetzung enorm wichtig. Sie ist geradezu essenziell und einer der wesentlichen Gründe – um es hier noch mal zu sagen –, warum wir dieses Transparenzgesetz jetzt der Krankenhausreform vorschalten. Jetzt zunächst Transparenz zu schaffen, ist ein ganz wichtiger Schritt in diese Richtung, und er hilft den Bürgerinnen

  15. Fazit: Das Transparenzgesetz stellt einen wirklich wichtigen Aufschlag dar. Es trägt bei zu mehr Verlässlichkeit, Durchsichtigkeit, Qualität und damit zu mehr Vertrauen. Ich freue mich jetzt auf den Fortgang der Beratung dieses wichtigen Gesetzes

  16. Dieser Popanz, den Sie immer aufbauen, indem Sie sagen, dieses Transparenzgesetz sei – ich wiederhole das Wort jetzt – ein „bürokratisches“ Gesetz, ist Unfug

  17. Herr Lauterbach, seien Sie sicher, dass wir für Transparenz sorgen werden, allerdings hinsichtlich dieses Menschenexperiments der Coronainjektion. Ihr Transparenzgesetz ist nicht nur völlig überflüssig, sondern ein Schlag ins Gesicht aller Beschäftigten in den Krankenhäusern. Deshalb werden wir es ablehnen

  18. DS Diana Stöcker CDU/CSU

    Anstatt dass Sie sich um dieses dringende Problem kümmern, schaffen Sie mit dem neuen Transparenzgesetz ein neues Bürokratiemonster für die Kliniken

  19. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    KH Klaus Holetschek Staatsminister (Bayern)

    werden jetzt sehen, was Sie mit dem Transparenzgesetz erst an Bürokratie anrichten. Wir haben gestern gemeinsam mit dem Medizinischen Dienst und anderen die Ergebnisse eines Modellprojekts in Bayern vorgestellt, das zeigt, wie Bürokratie abgebaut werden kann, was die Krankenhäuser angeht

  20. CW Carmen Wegge SPD

    werden auch ihre Stellung durch ein neues Gesetz stärken. Wir haben uns in der Koalition darauf verständigt, das bisherige Informationsfreiheitsgesetz zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln. Einige Bundesländer haben uns diesen Schritt bereits erfolgreich vorgemacht. So machen auch wir im Bund die Verwaltung nun transparenter und partizipativer