Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Teilfreiheitsgesetz
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
3 Treffer in 2 Sitzungen für „Teilfreiheitsgesetz“
Verlauf von „Teilfreiheitsgesetz“ ansehen
  1. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    zweite Punkt ist: Bei diesem Gesetz handelt es sich nicht um ein Freiheits-, sondern um ein Teilfreiheitsgesetz. Der Mut reicht nicht bis zum endgültigen Ziel, und ich will nur mal Punkte hier exemplarisch benennen, die die Expertenkommission EFI benennt, zum Beispiel die immer noch vorhandene

  2. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    sozusagen die Innovationsweisen, Ihnen ins Stammbuch geschrieben haben. Denn das, was hier heute als SPRIND-Freiheitsgesetz verkündet wird, ist ja eher ein Teilfreiheitsgesetz, wenn man mal ganz ehrlich

  3. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Freiheitsgesetz geben soll. Aber, wie der Kollege Jarzombek gerade schon so schön gesagt hat, Freiheit ist am Ende nicht teilbar, und ein Teilfreiheitsgesetz ist ein gewisses Problem. Dieses sollten wir uns in den Beratungen noch einmal ganz genau vornehmen