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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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630 Treffer in 138 Sitzungen für „Syrien“
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  1. sich Unruhen in Deutschland vor. Allenfalls würden wir dann ausweichen nach Dänemark, in die Niederlande, nach Österreich, aber doch bitte nicht nach Syrien, Afghanistan, Nigeria. Das wäre doch absurd

  2. Identitätsdokumente, kein Spurwechsel oder Chancenaufenthalt, keine freiwilligen Aufnahmeprogramme oder Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte, kein bleibender Schutzstatus bei Heimatbesuch, kein grundsätzlicher Abschiebestopp nach Syrien oder Afghanistan, keine Asylbewerberleistungen über dem europäischen Durchschnitt oder Duldung innereuropäischer Sekundärmigration. Man muss es wollen

  3. CB Clara Bünger Linke

    Hinweise, dass genau das schon jetzt regelmäßig geschieht: Die Zahl der Zurückweisungen ist stark angestiegen. Betroffen sind vor allem Menschen aus Afghanistan, Syrien und der Türkei. Es gibt auch Berichte von Betroffenen, die sagen, sie hätten deutlich ein Asylgesuch geäußert und seien dennoch

  4. Monaten die Grenzen der Ukraine überschritten haben, und so Europa einem Test der Zeit unterstellt. Das ist der Versuch der Diktaturen, Syrien, den Irak zu zerstören, ein Land mit Terror zu überziehen wie die Hamas in Israel, die Ukraine zu bombardieren, Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten

  5. ES Eugen Schmidt AfD

    geschichtlichen Erfahrungen. Wieder einmal beziehen Sie einseitig Position in politischen Auseinandersetzungen in einem fremden und souveränen Land, ähnlich wie in Bezug auf Syrien. Ist das ein Ergebnis Ihrer geopolitischen Spielchen, oder trüben ideologische Scheuklappen Ihren Blick

  6. näher ist und manchmal sogar auch die Vielfalt, wenn zum Beispiel der einzige Busfahrer, der noch da ist, vor vielen Jahren aus Syrien kam oder wenn so unglaublich fremde Menschen am Geburtstagstisch sitzen wie die eigene Großtante, liebe Kolleginnen und Kollegen

  7. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Prozent der anerkannt Schutzberechtigten aus den Hauptherkunftsländern, insbesondere Syrien, Irak und Afghanistan, sind erwerbsfähig, aber tatsächlich nicht erwerbstätig. Rund 587 000 dieser anerkannt Schutzberechtigten aus den genannten Ländern leben teilweise seit Jahren von, wie es früher hieß, Hartz IV, heute Bürgergeld. Deswegen müssen wir diese

  8. LK Lamya Kaddor Grüne

    irrt. Der IS mag an Sichtbarkeit eingebüßt haben; verschwunden ist er nicht. In den von Kriegen versehrten Gebieten im Irak und in Syrien sind seine Mitglieder nach wie vor präsent, verüben tödliche Anschläge. Unter den elenden Bedingungen der Flüchtlingscamps wächst bereits eine neue Generation

  9. LK Lamya Kaddor Grüne

    Iran übt schon heute einen massiven Einfluss auf sein Nachbarland aus und treibt die Bildung einer antiwestlichen Achse mit Russland, China, Syrien sowie seinen verbündeten Milizen in der gesamten Region voran, teilweise schon mit Erfolg. Auch hat der Irak Antinormalisierungsgesetze betreffend Israel verabschiedet

  10. diesem Jahr die viertgrößte Gruppe der Flüchtlinge nach Deutschland. Wenn man die ganze Region zusammennimmt, stellt man fest, dass die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und Irak den größten Anteil ausmachen; wir sind allein unter diesem Aspekt von der dortigen Instabilität betroffen

  11. GO Gerold Otten AfD

    letztendlich nicht wieder gutmenschlicher Selbstbetrug, Syrien als Einsatzgebiet ausdrücklich auszuschließen? Wer ermöglicht es denn, dass französische und US-amerikanische Kampfflugzeuge syrisches Hoheitsgebiet verletzen und dort Ziele bombardieren, wenn nicht auch die Bundeswehr durch ihre Luftbetankungsoperationen

  12. UL Ulrich Lechte FDP

    Anlass für unser Engagement in diesem Einsatz waren die abscheulichen Verbrechen des IS im Irak und in Syrien seit 2014. Die IS-Terroristen haben damals ganze Landstriche erobert und die Bevölkerung tyrannisiert. Besonders die Gruppe der Jesiden wurde Opfer von Folter, Vergewaltigung, Versklavung und Völkermord

  13. ZN Zaklin Nastic Linke

    erhebt weiter Anspruch auf ehemals von ihm kontrollierte Gebiete und geht erneut in die Offensive. Er begeht immer mehr Attentate, insbesondere in Syrien, aber auch im Irak. Das Ziel, den IS zu besiegen, der übrigens überhaupt erst unter US-Besatzung entstehen und erstarken konnte

  14. ZN Zaklin Nastic Linke

    Dazu würde auch gehören, Sanktionen gegen Staaten wie Syrien endlich aufzuheben, die eben in erster Linie die Zivilbevölkerung treffen und das Regime nicht gestürzt haben. Im Gegenteil: Sie stärken es damit. Das führt übrigens auch dazu, dass viele Menschen aus bitterer Not und Armut

  15. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Israel unschuldige Zivilsten überfallen, verschleppt und ermordet hat; sondern er brannte auch schon davor, angefangen in Afghanistan über Iran, Irak bis Syrien, den Libanon und Israel. Was in vielen Bereichen nur ein Schwelbrand war, droht nun wieder in Flammen aufzugehen

  16. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Hamasterror gegen Israel und die Folgen werden den Irak mit Blick auf den Einfluss Teherans – die Nachschubachse Iran, Irak, Syrien, Libanon und die irannahen Milizen – vermutlich in besonderer Weise treffen. Die westliche internationale Truppenpräsenz ist angesichts dessen eine Chance: Sie ist präsent. Sie leistet weiterhin

  17. Bundestag 20/130 18.10.2023
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Jesiden sind in diesem Jahr als Völkermord vom Bundestag anerkannt worden. Ebenso waren die Kurdinnen und Kurden als Minderheit im Irak und Syrien von der Gewalt des IS stark betroffen

  18. Frau Präsidentin! Verehrter Herr Botschafter! Meine Damen und Herren! Wenn diese Bundesregierung durch die Außenpolitik stolpert – Afghanistan, Syrien, Ukraine, China, Mali, Niger –, kennzeichnet sie ein Kontinuum: zu spät, zu halbherzig, realitätsfremd, unprofessionell und, ja, gefährlich für unsere Interessen. Spätestens seit Samstag bewahrheitet sich diese Erkenntnis

  19. AL Armin Laschet CDU/CSU

    Rolf Mützenich gesagt hat: Ja, der Jom-Kippur-Krieg, fast auf den Tag genau – auch an einem Feiertag – vor 50 Jahren, wo Syrien und Ägypten Israel überfallen haben

  20. DW Dirk Wiese SPD

    gelesen habe. Ich will mal sagen, warum ich das, was Sie hier gesagt haben, eine verlogene Solidarität nenne. Ihre Fraktionskollegen sind nach Syrien gereist; sie haben dem Hamasregime die Aufwartung gemacht. Das ist das Regime, das die Hisbollah in diesen Stunden unterstützt, da Israel