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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
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326 Treffer in 63 Sitzungen für „Syrien“
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  1. CÖ Cansu Özdemir Linke

    Zeit, als der IS durch den Irak, aber auch durch Syrien wütete, an der Grenze zu Kobanê. Ich habe miterlebt, wie der Islamische Staat eine militärische Stellung eroberte und seine Fahne hisste. Es war tatsächlich der Kampf um Kobanê, der strategisch und militärisch ein Wendepunkt

  2. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    zwar geschwächt, aber nicht besiegt. Er verfügt weiterhin über Netzwerke, über erfahrene Kämpfer und über Rückzugsräume vor allem in Syrien und in Teilen des Irak. Deshalb findet er auch weiterhin weltweit Sympathisanten und gefährliche Anhänger. Wer glaubt, der IS verschwinde von selbst, der irrt

  3. HK Heinrich Koch AfD

    Wieder werden die massiven Veränderungen ignoriert, die sich seit der letzten Verlängerung im Oktober 2024 ereignet haben, vor allem in Syrien. Statt einer ehrlichen Lagebeurteilung bekommen wir wieder ein standardisiertes Copy-and-Paste-Textdokument, welches sich Jahr für Jahr kaum verändert. Das ist besonders frustrierend

  4. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Staat ausgerufen und ein Kalifat errichtet, das einen Herrschaftsanspruch auf den ganzen Nahen Osten erhoben hat. Die Bürgerkriege im Irak und in Syrien, die bis dahin getrennt waren, wurden jetzt zum zusammenhängenden Operationsgebiet des Islamischen Staats. Hier liegt der Ursprung für die Flucht von Jesiden

  5. Seit zehn Jahren kommen jedes Jahr großstädteweise Migranten, gerade aus kritischen Kulturen wie aus Afghanistan, Irak und Syrien, nach Deutschland. Wer hier ist, bleibt hier. Dass sich die Regierung feiert, Herr Throm, sie habe die Migration eingedämmt, ist unseres Erachtens allerdings Augenwischerei. Die Asylanträge sind

  6. ML Max Lucks Grüne

    Einer dieser Konfliktherde ist Syrien. Und ich will sehr klar sagen: Ich schließe mich der ersten Bewertung des Außenministers an zu der Frage, ob man in diese Region abschieben kann. Man kann nicht in ein Land abschieben, das derzeit von einem Islamisten regiert wird

  7. ML Max Lucks Grüne

    Gehen Sie aus der Unionsfraktion einen Schritt auf Ihren Außenminister zu, ermöglichen Sie keine Abschiebungen nach Syrien, meine Damen und Herren

  8. nicht in der Lage sind, zu verstehen, dass der Außenminister einfach recht hat mit dem, was er gesagt hat, als er in Syrien

  9. GA Gökay Akbulut Linke

    Kriegsverbrechen in der Ukraine werden von der Bundesregierung konsequent benannt, völlig zu Recht. Doch was ist mit den Kriegsverbrechen in Gaza, in Syrien, und was ist mit den Kriegsverbrechen des NATO-Partners Türkei? Nach Berechnungen des Max-Planck-Instituts wurden in Palästina über

  10. Trump-Regierung hat diesen Schritt schon eingeleitet. Sie hat unter anderem bei Syrien schon klargemacht: Sie will abrücken von solchen Sanktionsregimen. Ich spreche hier bewusst nicht von den Russlandsanktionen; denn ein Land mit dieser Rohstofffülle und dieser Größe kann natürlich Sanktionen wegfegen

  11. Aber kleine Staaten wie Syrien können das nicht

  12. TD Timon Dzienus Grüne

    kein Schwimmbad öffnet wieder, nur weil weniger Menschen hier Schutz suchen. Schuld an den kaputten Straßen haben doch nicht die Geflüchteten aus Syrien; Schuld haben jene, die seit Jahren Reiche entlasten, Kommunen kaputtsparen und dann Geflüchtete zum Sündenbock machen. Die Union lenkt ständig mit Angstdebatten

  13. Flanke hat, indem wir diese Mission fortsetzen. Wir schauen in unserer sicherheitspolitischen Bewertung immer nach Osten. Aber Russland zieht gerade weitestgehend aus Syrien ab und sucht eine neue Aktivität in Afrika, wo sie mit dem Wagner-Korps bereits aktiv sind, das sie erstaunlicherweise in „Afrika

  14. Libyen“. Weiter steht: „Verbesserung der Beteiligung von Frauen in gesellschaftlichen und Friedensprozessen“. Jetzt wissen wir auch, warum die illegalen Migranten von Syrien nach Deutschland kommen sollen: damit wenigstens die Frauen in Libyen weniger gefährdet sind

  15. Denn zur Wahrheit gehört: Seit Assad weg ist, wurden Tausende Jesiden in Syrien getötet

  16. Schließlich haben Sie ja über viele Jahre den Deutschen erzählt, dass die angeblichen Rebellen von Al-Qaida, die jetzt in Syrien an der Macht sind, so viel besser sind als Assad

  17. Schaufensterantrag, der zudem noch dazu dient, einen Keil zwischen die Jesiden aus dem Irak und Syrien zu treiben, indem Sie eine Ausnahme nur für die aus dem Irak wollen

  18. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    August 2014 überfiel der sogenannte Islamische Staat, eine Terrororganisation, die jesidischen Siedlungsgebiete in Syrien und im Irak. Tausende Männer wurden ermordet, Tausende Frauen und Mädchen wurden vergewaltigt und verschleppt, Kinder wurden ebenfalls verschleppt, und bis heute gelten viele von ihnen als verschwunden. Die Verbrechen wirken

  19. Frage gestellt: Was darf ich eigentlich unter „gendertransformativ“ verstehen? War es gendertransformativ, als Frau Baerbock 2025 zum Steinzeit-Islamisten Al-Julani nach Syrien flog, um ihm dort ganz feministisch und wertegeleitet 300 Millionen Euro deutsches Steuergeld zu versprechen, damit Herr Al-Julani beispielsweise dann ganz

  20. ansprechen, frage ich Sie: Werden von den 300 Millionen Euro deutschem Steuergeld dann eigentlich auch Baukräne finanziert? Dort hängen Ihre Freunde aus Syrien dann zwar Homosexuelle auf; aber immerhin darf der Kranführer vielleicht eine Frau oder eine Transfrau sein