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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Stuttgart
254
Nennungen
111
Sprecher:innen
125
Sitzungen
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256 Treffer in 133 Sitzungen für „Stuttgart“
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  1. LS Lars Schieske AfD

    fast ironisch fragen: Soll unsere Olympiainfrastruktur so aussehen wie der BER – jahrelang verspätet, überholt und am Ende viel zu teuer – oder wie Stuttgart 21, der Bahnhof, der mittlerweile eher wirkt wie ein Dauertatort für Steuergeldverschwendung? Wenn das die Blaupause sein soll, dann gute Nacht

  2. LP Luigi Pantisano Linke

    Stadtrat war ich oft vor der Ausländerbehörde in Stuttgart, wo Menschen schon nachts anstehen müssen, um morgens einen Termin zu bekommen, um trotzdem wieder abgewiesen zu werden

  3. LP Luigi Pantisano Linke

    Aber diese Politik schiebt willkürlich Menschen ab, so wie Ramzi, ein Student aus Stuttgart, der hier studiert und gearbeitet hat. Die Ausländerbehörde war der Meinung, dass seine Geburtsurkunde gefälscht sei, obwohl sein Bruder mit den gleichen Dokumenten eine Aufenthaltserlaubnis bekam. Das ist politische Willkür – eine

  4. MB Marcus Bühl AfD

    Gefälschte B1-Sprachzertifikate als wichtige Einbürgerungsvoraussetzungen sind seit über zwei Jahren die Handelsware krimineller Banden. Erste Prozesse letztes Jahr in Bonn und Stuttgart belegen

  5. Puff, und schon sind sie da. Nein, diese Vorhaben haben Planungs- und Bauzeiten von mindestens 7 bis 15 Jahren; ich nenne nur Stuttgart 21 und den Flughafen Berlin-Brandenburg. Hören Sie also bitte alle auf, so zu tun, als gäbe es mit diesem Haushalt einen

  6. LH Lars Haise AfD

    völlig verkorkste und aus dem Ruder gelaufene Bahnreform mit den größenwahnsinnigen Konzernideen des Schröder-Freunds Mehdorn oder das Fass ohne Boden „Stuttgart 21“, an dem die CDU und ihre Spätzle-Connection kräftig verdient haben

  7. LP Luigi Pantisano Linke

    Morgen werde ich in Stuttgart die Strafe einer Frau bezahlen, die wegen Fahrens ohne Fahrschein im Gefängnis sitzt

  8. LP Luigi Pantisano Linke

    einer Frau, die auch ihre Wohnung verloren hat, weil das Leben in Deutschland immer teurer wird, weil die Mieten in Stuttgart unbezahlbar sind, weil die Lebensmittelpreise heute doppelt so hoch sind wie vor fünf Jahren. Und jetzt auch noch das Deutschlandticket! Was aber nicht steigt

  9. LP Luigi Pantisano Linke

    Glück konnte die Frau nun eine Notunterkunft in Stuttgart finden, zumindest für die ersten Tage nach ihrer Entlassung aus der Haft. Aber wie geht es danach weiter? Das ist dieser Regierung auch egal, schließlich droht sie ihr schon mit vollem Leistungsentzug – das geht

  10. MD Michael Donth CDU/CSU

    muss ich es um zehn wieder rausnehmen. Drei Stunden später darf ich es wieder mitnehmen. Bei 26 Verkehrsbünden, wenn ich also von Stuttgart zum Bodensee fahre, ist das eine Katastrophe

  11. SM Sahra Mirow Linke

    oder abgehängt werden. Aber wir alle wissen, wie dramatisch es derzeit um die Handlungsfähigkeit der Kommunen steht. Nicht umsonst findet morgen in Stuttgart die Demonstration „Kommunen am Limit“ von Verdi statt, zu der auch Die Linke in Baden-Württemberg aufruft

  12. deutlich nach Menschenverachtung riecht. Sie wollen mit den Taliban völkerrechtlich belastbare Abkommen verhandeln, am besten über Strafvollzug, als wäre Kabul das neue Stuttgart-Stammheim. Das ist nicht mutig. Das ist absurd, was Sie teilweise fordern. Das, was Sie wollen, wäre nichts anderes als die schleichende

  13. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    unterschiedlicher Couleur große Mühe, die Bahn als Eigentümer in grundlegenden Fragen zu steuern. Ein Beispiel ist die Umsetzung der Digitalisierung des Bahnknotens Stuttgart. Wie werden Sie als Bundesregierung die Deutsche Bahn AG, aber auch die InfraGO AG in Zukunft auf Grundlage Ihrer Bahnstrukturreform besser steuern

  14. Landgericht Stuttgart, Landgericht Hamburg: Es gibt die Fälle, in denen die höheren Instanzen auch Hausdurchsuchungen als rechtswidrig eingeordnet haben. Das ist unser Rechtsstaat, den Sie mit solchen Gesetzentwürfen schwächen wollen

  15. MD Michael Donth CDU/CSU

    bitte zur Kenntnis – das hoffe ich doch –, dass Winfried Hermann sich für den Neubau der A8, den Albaufstieg, das Nadelöhr zwischen Stuttgart und München, eingesetzt hat und dass der Bund hierfür rund 1 Milliarde zur Verfügung stellen soll – für einen Neubau, keine Sanierung

  16. LP Luigi Pantisano Linke

    möchte Ihnen das gerne konkret vorrechnen. Für Eltern mit zwei Schulkindern, die in Stuttgart leben, ist die Fahrt mit Bus und Bahn mittlerweile ein Luxus. Beide Eltern zahlen, um mit der Straßenbahn zur Arbeit zu fahren, aktuell jeweils 58 Euro im Monat für das Deutschlandticket

  17. ME Marcel Emmerich Grüne

    Volker Kauder gesagt – er war über zehn Jahre lang CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender – in einem Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“, und zwar nicht vor zehn Jahren, sondern vor sechs Wochen. Was entgegnen

  18. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    US Uwe Schmidt SPD

    Vielleicht denken Sie das nächste Mal daran, wenn Sie am Bahnübergang warten und ein Containerzug an Ihnen vorbeifährt. Unsere großen Automobilhersteller in Stuttgart, München und Wolfsburg fahren Autozüge teilweise im Stundentakt. Diese Züge sind quasi Fließbänder auf Schienen

  19. MB Marcus Bühl AfD

    Umlauf. Dieses B1-Sprachzertifikat ist eine wichtige Einbürgerungsvoraussetzung. Zudem werden sie zur Ware krimineller Banden; erste Prozesse letztes Jahr in Bonn und Stuttgart belegen das. Im Internet werden B1-Sprachnachweise und Einbürgerungstests ohne Schule, ohne Prüfung angeboten. Die Preise reichen von 600 Euro

  20. LP Luigi Pantisano Linke

    Städte wie Stuttgart und Zwickau können dann wieder Politik für die Menschen machen