Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zu den Er…
Markus Frohnmaier zieht wahrscheinlich eher in die Duma ein als in den Stuttgarter Landtag. Sie sind doch völlig lost mit Ihrer Außenpolitik und mit dem, was Sie hier veranstalten und was Sie hier erzählen
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diesem Jahr fangen wir damit an, in Stuttgart, in Mainz, in Berlin, in Magdeburg, in Schwerin und bald auch hier im Deutschen Bundestag: zum Wohle des deutschen Volkes
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 12: Mieterinnen und Mieter besser schützen – Erste Mietrechtsnovelle sofo…
Aber das genügt noch nicht. Die Mieten steigen vor allem in den Ballungszentren dieses Landes: Berlin, München, Hamburg, Leipzig, Stuttgart
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 17: zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.…
vier Wahlkreisen, nämlich in Darmstadt, Tübingen, Stuttgart II und Lörrach – Müllheim, gibt es momentan gar keinen Vertreter im Deutschen Bundestag. Jetzt kann man argumentieren: Wir sind ja alle Vertreter des deutschen Volkes, und das ist ja per se auch richtig. Aber logischerweise habe
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 17: zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.…
dass es vier Wahlkreise gibt – es sind nur vier; ich hätte, ehrlich gesagt, mit mehr gerechnet –, die nicht vertreten sind, nämlich Darmstadt, Stuttgart II, Tübingen und Lörrach – Müllheim. Es ist kein guter Zustand, dass die Bürgerinnen und Bürger in diesen Wahlkreisen keine Vertretung haben
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 51: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetz…
werden, um Drohnen aufzuspüren, abzufangen, abzuwehren und notfalls zu neutralisieren. Im Oktober hatte sich die Arbeitsgruppe „Sicherheit im Luftraum“ im Innenministerium in Stuttgart getroffen, um sich mit Blick auf die heutigen Herausforderungen auszutauschen
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 28: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Peter Boehringer…
Flughafen BER, Stuttgart 21, das MEL-Haus hier im Deutschen Bundestag und die Elbphilharmonie lassen grüßen
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Jan-Niclas G…
Kommunen wie Sindelfingen oder Stuttgart können die öffentliche Daseinsvorsorge wegen einbrechender Gewerbesteuereinnahmen kaum noch bewältigen, während die Bürger dieser einst blühenden Regionen massenhaft entlassen werden. Niemand, wirklich niemand, der noch bei klarem Verstand ist, will diese Transformation noch mittragen
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 9: 9 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
fast ironisch fragen: Soll unsere Olympiainfrastruktur so aussehen wie der BER – jahrelang verspätet, überholt und am Ende viel zu teuer – oder wie Stuttgart 21, der Bahnhof, der mittlerweile eher wirkt wie ein Dauertatort für Steuergeldverschwendung? Wenn das die Blaupause sein soll, dann gute Nacht
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 6: Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfa…
Stadtrat war ich oft vor der Ausländerbehörde in Stuttgart, wo Menschen schon nachts anstehen müssen, um morgens einen Termin zu bekommen, um trotzdem wieder abgewiesen zu werden
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 6: Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfa…
Aber diese Politik schiebt willkürlich Menschen ab, so wie Ramzi, ein Student aus Stuttgart, der hier studiert und gearbeitet hat. Die Ausländerbehörde war der Meinung, dass seine Geburtsurkunde gefälscht sei, obwohl sein Bruder mit den gleichen Dokumenten eine Aufenthaltserlaubnis bekam. Das ist politische Willkür – eine
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 6: Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfa…
Gefälschte B1-Sprachzertifikate als wichtige Einbürgerungsvoraussetzungen sind seit über zwei Jahren die Handelsware krimineller Banden. Erste Prozesse letztes Jahr in Bonn und Stuttgart belegen
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Puff, und schon sind sie da. Nein, diese Vorhaben haben Planungs- und Bauzeiten von mindestens 7 bis 15 Jahren; ich nenne nur Stuttgart 21 und den Flughafen Berlin-Brandenburg. Hören Sie also bitte alle auf, so zu tun, als gäbe es mit diesem Haushalt einen
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen…
völlig verkorkste und aus dem Ruder gelaufene Bahnreform mit den größenwahnsinnigen Konzernideen des Schröder-Freunds Mehdorn oder das Fass ohne Boden „Stuttgart 21“, an dem die CDU und ihre Spätzle-Connection kräftig verdient haben
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 31: 31 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Morgen werde ich in Stuttgart die Strafe einer Frau bezahlen, die wegen Fahrens ohne Fahrschein im Gefängnis sitzt
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 31: 31 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
einer Frau, die auch ihre Wohnung verloren hat, weil das Leben in Deutschland immer teurer wird, weil die Mieten in Stuttgart unbezahlbar sind, weil die Lebensmittelpreise heute doppelt so hoch sind wie vor fünf Jahren. Und jetzt auch noch das Deutschlandticket! Was aber nicht steigt
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 31: 31 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Glück konnte die Frau nun eine Notunterkunft in Stuttgart finden, zumindest für die ersten Tage nach ihrer Entlassung aus der Haft. Aber wie geht es danach weiter? Das ist dieser Regierung auch egal, schließlich droht sie ihr schon mit vollem Leistungsentzug – das geht
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 31: 31 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
muss ich es um zehn wieder rausnehmen. Drei Stunden später darf ich es wieder mitnehmen. Bei 26 Verkehrsbünden, wenn ich also von Stuttgart zum Bodensee fahre, ist das eine Katastrophe
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oder abgehängt werden. Aber wir alle wissen, wie dramatisch es derzeit um die Handlungsfähigkeit der Kommunen steht. Nicht umsonst findet morgen in Stuttgart die Demonstration „Kommunen am Limit“ von Verdi statt, zu der auch Die Linke in Baden-Württemberg aufruft
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, René Springer…
deutlich nach Menschenverachtung riecht. Sie wollen mit den Taliban völkerrechtlich belastbare Abkommen verhandeln, am besten über Strafvollzug, als wäre Kabul das neue Stuttgart-Stammheim. Das ist nicht mutig. Das ist absurd, was Sie teilweise fordern. Das, was Sie wollen, wäre nichts anderes als die schleichende