Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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schon im Jahre 1995 gesagt hat: Wir müssen Energie verteuern. Wir müssen Energie ökologisch verteuern über Steuern. – Da ging es los, dass man Gründe gesucht hat, wie man Energie verteuern könne. Und dann kam man darauf, den Leuten das zu erzählen, was Nigel Calder letztendlich
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Nach diesem Prinzip haben Sie dann Ihre Politik ausgerichtet. Von Ihnen kommen Klimaschutzgesetze, von Ihnen kommt die CO2-Steuer, von Ihnen kommt all das, was unsere Wirtschaft belastet und die Preise im Moment nach oben treibt
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Handschrift dieser Regierung: Bei den eigenen Bürgern wird gespart, im Ausland wird für Ideologie Geld und somit Steuern verschwendet. Die Menschen in Sachsen-Anhalt haben Ihnen allen die Quittung geschickt; der Rest wird Ihnen auch noch die Quittung schicken. Sie als Kanzler, Herr Merz, sind
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Wohnsitzan- und -ummeldungen auf mittlerweile mehr als 60 Millionen Menschen im Land erhöht. An zehn Pilotstandorten führen wir bei Unternehmensgründungen Gewerbeanmeldungen und steuerliche Erfassung digital zusammen, wie von uns versprochen
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sage ich hier nicht zum ersten Mal –, das mal wieder zum Fenster rausgeschmissen wird, Geld, für das keine Straße gebaut, keine Steuer gesenkt, kein Unternehmen entlastet und keine einzige Behörde digitalisiert wird
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Ihre Leistung: Ihre Schulden von heute sind die Steuern und Leistungskürzungen von morgen
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dauerhaft mit neuen Schulden schließen. Wir müssen deshalb die Ausgabenseite reduzieren und die einnahmengenerierende Seite, nämlich die Unternehmen, stärken: niedrige Energiepreise, weniger Steuern und Abgaben, weniger Berichts- und Dokumentationspflichten, schnellere Genehmigungen, digitale Verwaltungsverfahren und einen Staat, der Unternehmen arbeiten lässt, anstatt sie mit immer neuen
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eigenen Interessen folgen, wofür ihnen auch liberale Demokratien im Wege stehen mit zu vielen Vorgaben, zu hohen Steuern, mit zu vielen digitalen Rechten, die sie anderen zugestehen sollen. Und von denen sollten wir uns nicht abhängig machen, liebe Kolleginnen und Kollegen
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brauchen leistungsfreundliche Steuern und Abgaben. Wir müssen die Lohnnebenkosten wieder dauerhaft unter 40 Prozent bringen. Hier sind die Frühstartrente, die kapitalgedeckte Rente, die eingeführt werden soll, und auch das Verlängern der Lebensarbeitszeit wichtige Bausteine
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geht auch. Wir haben entsprechende Vorschläge schon in den Bundestag eingebracht. Wir müssen die Steuern senken auf Benzin und Diesel. Wir müssen die CO2-Abgabe abschaffen, die Energiesteuer auf ein Minimum senken und runter mit der Mehrwertsteuer. Das funktioniert. Der Tankrabatt wurde weitergegeben
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Menschen erwarten einen Kurswechsel: Energiepreise runter, Steuern und Abgaben runter, Bürokratie runter, mehr Freiheit für Mittelstand und Handwerk. Denn Wohlstand entsteht nicht in den Ministerien, durch Sondervermögen oder durch immer neue Schulden. Wohlstand entsteht dort, wo Menschen arbeiten, investieren und Verantwortung übernehmen: in unseren Werkstätten
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spreche öfter mit Selbstständigen und Unternehmen. Die haben genug. Die haben genug davon, immer mehr Steuern und Abgaben zu zahlen, genug davon, eine Politik zu finanzieren, die ihre Energie künstlich verteuert, ihre Wettbewerbsfähigkeit zerstört und ihnen anschließend erklärt, wie toll doch diese Transformation
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 86: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
Land. Die Pflegekraft zieht nicht weg. Die Therapeutin ist nach wie vor in der Praxis. Das Krankenhauspersonal zahlt genauso Steuern und Sozialabgaben. Sie kaufen hier ein. Sie leben hier. Gesundheit ist ein Wirtschaftszweig mit einer Wertschöpfungskette, die man nicht außer Acht lassen darf
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 13: Entschließung des Bundesrates „Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz…
Rückmeldungen geben, die ich von Eltern bekommen habe mit Blick auf den Elterngeldantrag: „Ich bin Tochter einer Verwaltungsbeamtin und Betriebswirtin, mache meine Steuer selbst und war von diesem Antrag sehr stark verunsichert.“ Oder: „Wir mussten uns einen ganzen Nachmittag gemeinsam mit der KI ransetzen
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·TOP 22: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
Deswegen ist es, glaube ich, eine grundsätzliche Frage, wie wir den Zugang verbessern, wie wir besser steuern und wie wir die Menschen schneller in die Versorgung und zu einem Termin bringen
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 86: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
diesem Hintergrund sollte die Bezugnahme auf ein erwartetes Steueraufkommen nicht als Vorwegnahme der Entscheidung über die Einführung oder die Ausgestaltung einer solchen Steuer verstanden werden. Diese bleibt dem hierfür vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren vorbehalten
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 86: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
Schaffung verlässlicher und praxisnaher Regelungen für die Nutzung von Gesundheits- und Forschungsdaten zu wissenschaftlichen Zwecken liegen. Gleichzeitig wird geprüft, durch welche steuerlichen, regulatorischen und strukturellen Maßnahmen zusätzliche Anreize für Investitionen in Forschung und Entwicklung gesetzt werden können
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 18: Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandor…
Warum ist das so? Weil wir die höchsten Steuern und die höchsten Energiepreise der ganzen Welt bezahlen müssen und weil Sie den größten Bürokratiewahnsinn der Welt erschaffen haben
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 18: Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandor…
Deutschland braucht, sind echte Reformen, die Bürger und Unternehmen massiv entlasten. Steuern runter, Energiepreise runter und Bürokratie
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 18: Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandor…
werden dafür sorgen, dass die Menschen, die arbeiten, Steuern zahlen und unser Land am Laufen halten, nicht weiter von Ihnen ausgepresst werden wie eine Zitrone und nicht länger die Dummen sind