Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Familien, die Betroffenen, die Menschen – 100 000 Menschen, die jedes Jahr einen Suizidversuch unternehmen, und vielleicht noch Hunderttausende mehr, die mit diesem Gedanken spielen – brauchen dieses Gesetz. Es ist meine herzliche Bitte, dass wir das in den Fokus nehmen
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
Vorbereitungen begonnen. Das heißt: Sehr viele Unternehmen werden in den nächsten Monaten und Jahren Beratung benötigen. Das BSI als unsere Cybersicherheitsbehörde wird dabei eine ganz entscheidende Rolle spielen und den Unternehmen beratend und informierend zur Seite stehen. Zusätzlich erwarten wir aber auch vom BSI, dass
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 20: Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche…
einigen Grenzregionen drohen wir leider das Gegenteil zu erreichen. Zudem setzen wir viele Arbeitsplätze aufs Spiel, so etwa bei mir im deutsch-dänischen Grenzhandel. Dort gilt seit vielen Jahren: Skandinavische Kunden zahlen beim Kauf von Getränkedosen kein Pfand, weil sie die Ware ausführen
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·TOP II: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und …
Wenn wir spätestens 2045 tatsächlich klimaneutral sein wollen, dann braucht es dafür in den nächsten Jahren eine breite gesellschaftliche und parlamentarische Mehrheit. Genau diese Mehrheit setzen Sie gerade aufs Spiel
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
sein, wie wir besser waren: mit hochwertigen und innovativen Produkten. Wir sind in den vergangenen Jahren aber teurer und andere sind besser geworden. Das müssen wir wieder ändern. Dabei spielen Forschung und Innovation eine Schlüsselrolle für Wachstum und Wohlstand
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Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Derzeit finden in meinem Wahlkreis die sogenannten Hohenlimburger Schloss-Spiele statt. Das ist ein ehrenamtlich organisiertes Kultur- und Theaterfest. Das zentrale Theaterstück in diesem Jahr ist „Terror“ von Ferdinand von Schirach. Für diejenigen, die das gleichnamige Buch nicht gelesen haben
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 9: 9 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Sportler! Als wir, die Alternative für Deutschland, im Jahr 2017 in den Deutschen Bundestag einzogen, war eine unserer ersten Forderungen, endlich wieder Olympische Spiele, Sommer- wie Winterspiele, nach Deutschland zu holen. Wir haben die Forderung später mit konkreten Anträgen
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Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lamya Kaddor, Filiz Polat, S…
unsere Nachfragen dieselbe Antwort: Das Ganze sei noch in Abstimmung. Seit über einem Jahr! Man wird den Eindruck der Verschleppung schlichtweg nicht mehr los. Während Sie hier auf Zeit spielen, verlieren Unternehmen und Fachkräfte wertvolle Zeit, weil sie sich gleich selber darum kümmern müssen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 17: zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.…
ihre Mehrheit standen auf dem Spiel. Da war es wie so oft: Das „Unsere Demokratie“ – das ist übrigens das Unwort des Jahres der „Jungen Freiheit“; ich weiß nicht, ob Sie das mitbekommen haben – spielte keine Rolle; also Ihre Demokratie spielte keine Rolle, Wahlgerechtigkeit war egal
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
vergangenen Jahren ist mehr Geld ins System geflossen; gleichzeitig sind unsere Platzierungen in den Medaillenspiegeln, beispielsweise bei Olympischen Spielen, schwächer geworden. Das zeigt ganz deutlich: Es ist nicht allein entscheidend, wie viel Geld ins System fließt, sondern es ist auch entscheidend, wie effizient es eingesetzt
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Bundestag 21/7 22.05.2025 ·ZP 7: Organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufklären, Steuerm…
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir erleben hier ein Spiel auf Zeit: Die Verjährungsfrist für Cum-Cum- und Cum-Ex-Delikte wurde zwar auf 15 Jahre verlängert; aber in vielen Fällen läuft genau diese Frist am 31. Dezember 2025 ab. Nur rund 1 Prozent
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von I…
Abschließend noch ein Blick nach Brüssel. Die EU-Kommission plant für dieses Jahr einen European Innovation Act. Darin sollen nach bisheriger Erwartung auch regulatorische Sandboxes und ihre Harmonisierung eine Rolle spielen. Deshalb muss die Bundesregierung erklären: Ist ihr Gesetzentwurf mit diesen europäischen Plänen abgestimmt, oder
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ernten können, in manchen Bereichen säen wir, damit wir hier in den nächsten Jahren wieder ernten können. Trotzdem merkt man an dieser Kumulation schon auch, dass da eine wahnsinnige Dynamik im Spiel ist, dass wir einen Turbostart hatten und jetzt in die nächste Phase gehen
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 19: 19 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschuss…
diese Anträge der Grünen liest, traut seinen Augen nicht: Ausgerechnet Sie spielen sich jetzt als Retter der Bauern und des Lebensmittelhandwerks auf. Dabei hat Ihre ideologische Auflagenpolitik unsere Bauern über Jahre hinweg immer weiter belastet
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Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 43: Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungs…
Welchen persönlichen Weg möchte ich gehen? Eine Frage hingegen sollte keine Rolle spielen: Können meine Eltern, kann ich mir das leisten? Genau darin liegt das Versprechen des BAföG begründet. Vor 55 Jahren brachte die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung unter Willy Brandt das BAföG
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Seit über zehn Jahren gibt es Überlegungen, wie man die Effektivität im Spitzensport steigern kann; denn der Mitteleinsatz und die Erfolge bei Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften verlaufen sichtbar entgegengesetzt. Bei meinen ersten Olympischen Spielen in Barcelona 1992 gewannen deutsche Sportler 33 Goldmedaillen und belegten Platz
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
verkündet die Regierung ganz stolz: Das Spiel, es dreht sich. Der Aufschwung ist da. Die deutsche Wirtschaft, ja, sie wächst wieder. – Die Forschungsinstitute rechnen für dieses Jahr mit einem Wachstum von 1,3 Prozent. Für das nächste Jahr erwarten sie 1,1 Prozent
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Bundestag 21/55 28.01.2026 ·TOP 23: Vereinbarte Debatte: – Sieben Jahre Vertrag von Aachen – Gemeinsam Zu…
haben beim Deutsch-Französischen Ministerrat in Toulon Ende August letzten Jahres das Deutsch-Französische Zukunftswerk neu ausgerichtet. In Zukunft sollen mehr solche Themen wie Digitalisierung und künstliche Intelligenz eine Rolle spielen, auch und gerade unter Einbindung der freien Wirtschaft. Hier gilt es, das Ganze miteinander
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Bundestag 21/35 17.10.2025 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke…
Bundestagsfraktion der Grünen spielt aktuell auf mehreren politischen Feldern ein leicht durchschaubares Spiel. Sie fordern nämlich nach kurzer Amtszeit von unserer schwarz-roten Bundesregierung das ein, was Sie selbst in fast vier Jahren der Ampelregierung nicht zustande gebracht haben
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sage Ihnen als Vertreter einer Partei, die über 160 Jahre niemals ihren Namen ändern musste und die seit 1949 immer für unsere Verfassung eingetreten ist: Es steht verdammt viel auf dem Spiel. Die SPD-Bundestagsfraktion weiß um ihre Verantwortung in diesen Zeiten, und sie weiß