Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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treibt sie nahezu in die Arme der Faschisten. Aber genau da liegt auch die Stellschraube, um den rechten Vormarsch wieder zurückzudrängen. In Spanien stieg der Mindestlohn seit 2018 um mehr als 60 Prozent. Die Regierung begrenzte Mieten und Gaspreise, verbilligte den Nahverkehr und besteuerte Übergewinne
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hinter Frankreich, Italien und Spanien. Das ist das Ergebnis unserer Politik. Das ist das, was diese Koalition möglich gemacht hat. Wir haben in der Tat aus der Migrationswelle eine Migrationswende gemacht und sind erfolgreicher als alle anderen Länder in Europa
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Minister verkündet das Aus bei der Zusammenarbeit beim Kampfflugzeug der Zukunft, das mit Frankreich und Spanien entwickelt werden sollte – ohne Alternativplan. Bis heute gibt es keine Aussage, wie es mit dem Kampfflugzeug der sechsten Generation weitergeht oder was das für den Kampfpanzer der Zukunft bedeutet
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Einvernehmliche Begegnungen geraten dadurch nicht unter Verdacht. Andere europäische Staaten machen es uns schon längst vor, etwa Schweden, Dänemark, Spanien oder die Niederlande. Auch die Istanbul-Konvention stellt auf freiwillige Zustimmung ab. Deutschland ist daran gebunden. Wer diesen Weg jetzt geht, betritt also kein Neuland
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Schweden, Island, Griechenland, Dänemark, Spanien, zuletzt Niederlande und Polen, ganz Europa bewegt sich in diese Richtung. Das Europäische Parlament hat erst im April dieses Jahres eine Resolution verabschiedet, die genau das fordert: eine EU-weite Definition von Vergewaltigung, die allein an das Fehlen der Zustimmung
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Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Konsequente Umsetzung der Istanbul-Kon…
Staaten wie Schweden, Spanien, Dänemark und jüngst die Niederlande haben entsprechende Reformen bereits umgesetzt. Auch das Europäische Parlament dringt auf eine EU-weit gültige Definition im Sinne eines konsensbasierten Ansatzes. Die Bundesrepublik Deutschland droht hier hinter die europäische Rechtsentwicklung zurückzufallen. Liebe Kolleginnen und Kollegen
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 18: Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandor…
Deutschland braucht keine Trump-Kopie, Deutschland braucht Investitionen. Schauen Sie nach Spanien, schauen Sie nach Südkorea, schauen Sie nach Japan: Dort investieren Staaten Hunderte Milliarden Euro in Forschung, Bildung und Infrastruktur. So gewinnt man die Wirtschaft von morgen
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kollegin Borchardt, Sie haben das ordentlich ausgeführt –: Zwei Drittel der europäischen Staaten kennen Einschränkungen bei der Entgeltfortzahlung oder Karenztage. Estland, Frankreich, Schweden, Spanien und Portugal gehören dazu
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
auch bezüglich Spaniens gehört haben, mich mehr als befremdet, meine sehr verehrten Damen und Herren
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
Springt!“, dann fragen Sie: „Wie hoch?“ Am selben Tag, an dem Trump das Abkommen mit dem Iran aufkündigt und den Handel mit Spanien aufkündigen will, sagen Sie, der NATO-Gipfel sei einer der größten Erfolge gewesen, und Sie zitieren Trump mit: „Love
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
wollen Europäer sein? Jetzt ist der Moment, sich an die Seite Spaniens zu stellen. Herr Klingbeil, die Sozialdemokraten, ich frage auch Sie: Vor ein paar Wochen standen Sie noch bei Pedro Sánchez und haben ihm Ihre Solidarität zugesichert, sich als Sozialisten inszeniert. Wo ist Ihre
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Bundestag 21/88 08.07.2026 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte: – 250 Jahre USA – Freiheit, Demokratie und Veran…
Waffenruhe, die er nicht hält. Und auch in Ankara zeigt sich heute wieder, wie Trumps Verständnis von Partnerschaften aussieht. Die Handelsbeziehungen mit Spanien kündigt er kurzerhand auf, weil dieses Land seine Politik kritisiert hatte
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Bundestag 21/88 08.07.2026 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte: – 250 Jahre USA – Freiheit, Demokratie und Veran…
erwarte von Ihnen, dass Sie sich klar hinter Spanien stellen. Wir müssen in der EU mit einer Stimme sprechen und uns gegenseitig den Rücken stärken, um den Launen des US-Präsidenten etwas entgegenzusetzen, und zwar ein geeintes Europa
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Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 29: Beliebigkeit in der Lehrerbildung beenden – Verbindliches Staatsexame…
gemacht. Wir brauchen in der Lehrerbildung nämlich keine europäische Vergleichbarkeit. Warum nicht? Weil der deutsche Lehrer in der Regel nicht nach Polen, Spanien, Frankreich wechselt – höchstens im Ausnahmefall. Wir brauchen hier also keine vergleichbaren Bildungsstandards in der Lehrerbildung. Deswegen muss er rückabgewickelt werden
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anderem in Krankenhäusern, und stattdessen die nächste Debatte zur Widerspruchsregelung führen, die den Patienten, wie wir aus Ländern mit der Widerspruchsregelung wie Spanien wissen, gar nicht wirklich hilft
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Dies zeigt sich auch in anderen Ländern, die ebenfalls das Widerspruchsmodell praktizieren, aber dennoch deutlich geringere Spenderquoten aufweisen als Spanien. Die geringe Spenderquote in Deutschland ist folglich Ausfluss einer jahrzehntelangen verfehlten Gesundheitspolitik
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also hilft? Erstens: besseres Erkennen von potenziellen Spendeorganen in den Kliniken. Beim Organspendeweltmeister Spanien hat die Einführung der Widerspruchsregelung so gut wie keinen Effekt gehabt
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haben Spanien erwähnt. Dort gilt aber, dass auch bei einem Herztod Organe entnommen werden können. Dort ist die Organisation in den Krankenhäusern besser. Dort werden sogar Angehörige gefragt. Ohne dass Angehörige auch Ja sagen, wird dort kein Arzt ein Organ entnehmen. Das ist eine fundamental
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Bundestag 21/85 24.06.2026 ·ZP 2: Gesetz zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklun…
Adressen ihrer Kunden für drei Monate zu speichern. Wir setzen damit auf eine Regelung, die viele andere europäische Staaten längst haben – Spanien und Frankreich zum Beispiel. Und auch ich sage Ihnen: Wir müssen unseren Ermittlungsbehörden effektive und rechtsstaatliche Instrumente an die Hand geben
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Beispiel macht das deutlich: 2024 haben über 400 000 Menschen über eine Onlineplattform abgestimmt, dass das EM-Viertelfinalspiel zwischen Deutschland und Spanien wiederholt werden soll