Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
alledem, was gesagt ist, nicht in den Fehler verfallen, Sicherheit allein militärisch zu denken. Sicherheit beginnt mit Resilienz. Sie beginnt mit demokratischer Stabilität, mit wirtschaftlicher Unabhängigkeit, mit sozialem Zusammenhalt. Unsere Verteidigung ist nur so stark, wie unsere Demokratie stabil ist; und unsere Demokratie
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 8: Freiheit für die Menschen in Iran – Solidarität mit der Zivilgesellsc…
stolz, dass unser Land Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern wie der iranischen Künstlerin Ghazal Abdollahi, die hier heute auf der Tribüne ist, Schutz und Sicherheit gibt. Es ist schön, dass du heute hier bist
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diesem Haus werden dieses Land ganz sicher, egal wie weit sie bei Klima- und Krankschreibungsdebatten voneinander entfernt sind, immer gegen Ihre menschenverachtende Politik verteidigen, und zwar gemeinsam
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
sind im Amt, um die Demokratie und den Kampf für sie zu verteidigen. Ich erwarte, dass noch vor dem Jahreswechsel alle Zusagen der Bundesregierung eingehalten und die Menschen in Sicherheit gebracht werden
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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ich komme zum Schluss. Unsere Aufgabe wird es sein, Sicherheit, Freiheit und den Schutz unserer Kinder gemeinsam zu denken. Sie sind keine Gegensätze. Wir müssen beide verteidigen, und das ist unser Versprechen an alle Kinder in Europa
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aufgrund des russischen Angriffskrieges und der globalen Weltlage jetzt vorliegt, den Bereich Verteidigung besser auszustatten, zu modernisieren und verteidigungsfähig zu werden, dies aber eben nicht durch Einsparungen in der sozialen Sicherheit oder auch der inneren Sicherheit machen zu müssen
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Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung, davon 3,5 Prozent für harte Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Investitionen. Wir werden dieses Ziel erfüllen; denn für uns sind unsere Sicherheit und die Freiheit unserer Partner nicht verhandelbar
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Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
ganz direkt, auch unsere Sicherheit. Wir müssen also mehr investieren, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Als Bundesregierung setzen wir auf eine integrierte Sicherheitspolitik, das bedeutet, auf einen Dreiklang von Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 18: Humanitäre Hilfe stärken, Völkerrecht verteidigen, international Vera…
kein Zufall. Wer internationale Verantwortung beansprucht, muss sie glaubwürdig ausfüllen. Wer das Völkerrecht verteidigen will, muss das auch tun, wenn es schwer wird, und darf sich nicht wegducken. Wer Frieden und Sicherheit zum Kern der deutschen Außenpolitik machen will, darf die Mittel für die akuten
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 2: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
zwar auf allen staatlichen Ebenen. Der Bund wird jetzt in die zivile Verteidigung, in den Zivilschutz investieren. Auf Länderebene investieren wir in den Katastrophenschutz. Und natürlich ist die Investition in Sicherheit auch ein wichtiges Thema für die Kommunen; Kollege Strobl hat darauf bereits hingewiesen. Schließlich
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 12: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
getragen von Staaten und vor allem von Menschen, die bereit sind, sie zu verteidigen. Sie ist etwas sehr Konkretes. Sie entscheidet darüber, ob Familien und Freunde in Frieden leben und in Sicherheit schlafen können oder ob sie nachts vom Heulen der Sirenen geweckt werden
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Bundestag 21/13 25.06.2025 ·TOP 6: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
wirksam, weil niemand den Mut hat, sich für Sie einzusetzen und Sie zu verteidigen. Die Männer und ihre halberwachsenen Söhne werden daher von der restlichen Familie getrennt und gehen in den sicheren Tod. Ihre geschändeten Leichen werden anschließend in Massengräbern achtlos verscharrt. – Eine Fiktion
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Deborah Düring, Agnieszka …
diesen Gerichtshof verteidigen will, muss bei sich selbst anfangen. Nehmen Sie die US-Sanktionen in die Blocking-Verordnung auf! Sichern Sie Gehälter, IT und Zahlungsverkehr, bevor die Frist abläuft! Und schaffen Sie endlich Klarheit: Jeder Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wird in Deutschland vollstreckt. Jeder
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 15: Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwe…
warum das eine saudumme Idee wäre, vor allem aus Sicht eines angeblichen Verteidigers der Meinungsfreiheit. Denn der Digital Services Act – und jetzt wird es echt verwundernswert, und ich bin mir nicht sicher, ob das bei der AfD halt einfach nicht sein kann, weil es nicht
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weiten Instrumentenkasten, der es ermöglicht, Vergaben und Entscheidungen zu beschleunigen. Wir stärken Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen im Rahmen von Beschaffungs- und Genehmigungsverfahren, wir erweitern den möglichen Anwendungsbereich für die Beschleunigung im gesamten Sicherheits- und Verteidigungsbereich, und auch zeitraubende Hürden werden weiter abgebaut. Das Gesetz erleichtert damit
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Zweitens. Die Bereichsausnahme der Schuldenbremse für Verteidigung, für Zivil- und Bevölkerungsschutz, für die Nachrichtendienste und den Schutz informationstechnischer Sicherheitssysteme ist wichtig, um unsere Freiheit zu sichern. Trotzdem müssen der Schuldenaufnahme auf der einen Seite auch eine lückenlose parlamentarische Kontrolle und ein effizienter Mitteleinsatz
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Schnittstellen, ohne dass Zuständigkeiten verwischt werden. UAVs sind ein Querschnittsthema. Es betrifft Verteidigung, Wirtschaft, Landwirtschaft, zivile Belange, Industrie, Recht und so viel mehr. Es berührt Bund, Länder ebenso wie innere und äußere Sicherheit. Jeder verantwortet einen kleinen Teil davon. Aber wir müssen das große Ganze
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Europa leben können. Deswegen investieren wir massiv in unsere Sicherheit. Einiges ist schon in der letzten Legislatur geschehen mit den 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, mit der Entscheidung, Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen. Und wir beenden auch den jahrelangen Sparkurs
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Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 5: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
erst seit gestern mehr Verantwortung. Das gilt für die Abschreckung und Verteidigung an der Ostflanke – natürlich –, das gilt für die Stärkung unserer eigenen Verteidigungsfähigkeit – erst recht –, das gilt aber auch für die Sicherheit im Mittelmeer. Die NATO muss auch hier handlungsfähig bleiben. Mit der Verlängerung
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
wird die Europäische Union, das bereits eingefrorene russische Staatsvermögen für die Verteidigung der Ukraine nutzbar machen können? Es geht bei dieser Frage um nicht mehr und nicht weniger als um die europäische Sicherheit und Souveränität