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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
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340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
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215 Treffer in 74 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. HL Helge Lindh SPD

    haben ein Bewusstsein für die Notwendigkeit von Resilienz und Sicherheit und ziviler Verteidigung

  2. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    habe es an dieser Stelle schon einmal gesagt und wiederhole es heute: Wir Europäer müssen geschlossen und zielstrebig unsere Sicherheit und die Verteidigung unserer Freiheit selbst in die Hand nehmen

  3. AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    steht im Kontext der NATO-Beschlüsse vom Juni. Ab spätestens 2035 investieren die Mitglieder jährlich 5 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung und ihre Sicherheit. Damit ist der Haushalt auch ein klares Signal an unsere NATO-Partner: Deutschland erfüllt seine Verpflichtungen. So bringen wir nicht

  4. BL Bettina Lugk SPD

    auch heute richtig, dass wir im laufenden Jahr zusammen mit dem Sondervermögen über 86 Milliarden Euro für unsere Verteidigung und unsere Sicherheit einplanen. Und ja, es ist auch richtig, dass die Finanzplanung des Bundes in den nächsten Jahren einen weiter steigenden Verlauf vorsieht

  5. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    UT Ulrich Thoden Linke

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Etatentwurf für Verteidigung ist ein sicherheits- und sozialpolitischer Brandbeschleuniger

  6. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    unsere Kräfte für die Landes- und Bündnisverteidigung benötigen. Aber genau hier liegt der grundlegende Fehler dieser Argumentation: Sie behandeln die Sicherheit Europas und die Verteidigung Deutschlands, als hätte das eine mit dem anderen nichts zu tun. Das Gegenteil ist doch der Fall: Die Sicherheit unserer

  7. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    erfolgreich sparen wollen – und das müssen wir –, dann müssen alle Bereiche einen Beitrag dazu leisten. Entwicklungshilfe ist weder Bestandteil der Verteidigung noch der inneren Sicherheit; deshalb hat Entwicklungshilfe in der Bereichsausnahme auch nichts zu suchen

  8. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JS Julia Schneider Grüne

    Rechtsstaat muss handlungsfähig sein. Menschen müssen wirksam geschützt werden. Das Recht muss sich schnell entwickeln, und es muss Freiheit sichern und die Demokratie verteidigen

  9. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Deswegen: Sie sind keine Patrioten; denn Patrioten verteidigen unsere Freiheit, unsere Sicherheit, unsere Bündnisse. Sie sind keine Patrioten, sondern Sie sind peinlich für Deutschland

  10. RW Robin Wagener Grüne

    Diese Last ist oft unsichtbar, aber brutal real. Sie erinnert uns daran, welch hohen Preis Soldatinnen und Soldaten für die Verteidigung von Frieden und Sicherheit zahlen

  11. FO Florian Oest CDU/CSU

    dieser Stelle noch einmal deutlich betonen: Es sind Polizistinnen und Polizisten, die unser freies Leben auch bei Demonstrationen verteidigen. Dabei stellen sie sicher, dass Menschen aller politischen Richtungen ihre Meinung frei äußern können, auch unter Einsatz ihrer Gesundheit. Wer Polizistinnen und Polizisten angreift, greift

  12. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    schaffen damit Voraussetzungen für einen deutlichen Ausbau der Produktionskapazitäten in unserem Land. Wir sorgen dafür, dass mehr Geld für Verteidigung auch wirklich mehr Sicherheit bedeutet, für unser Land und für unsere Bündnispartner

  13. investieren in die Straßen- und Schieneninfrastruktur, damit Mobilität auch auf dem Land besser wird. Und wir investieren in unser aller Sicherheit, also in die Verteidigung unseres Landes im Äußeren wie auch im Innern

  14. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Eingriff in die Freiheit junger Menschen. Aber Freiheit gibt es in unserem Land nur, weil wir bereit sind, sie zu verteidigen. Wer glaubt, dass Sicherheit und Frieden ohne Verantwortung zu haben sind, der lebt eine Illusion. Ein demokratischer Rechtsstaat lebt von Wehrhaftigkeit. Unsere Farben stehen

  15. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    wenigen Minuten über den Verteidigungshaushalt gesprochen. Es ist ja richtig und notwendig, in einer unsicheren Welt mehr Geld für unsere Sicherheit auszugeben. Aber bei Verteidigung mit Milliarden zu klotzen und bei Diplomatie, bei Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe Millionen zu streichen, das ist nicht nur dumm

  16. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    FO Florian Oßner CDU/CSU

    diesjährig geplanten Investitionen von über 115 Milliarden Euro absoluter Rekord in Deutschland. An vorderster Stelle stehen die Infrastruktur und die Verteidigung, also Investitionen in sichere Straßen und stabile Brücken sowie in ein funktionsfähiges Schienennetz. Nur damit lässt sich die Grundlage setzen, dass Unternehmen wieder Vertrauen

  17. Damen und Herren, die Geschichte lehrt uns eine einfache Wahrheit: Staaten handeln – normalerweise jedenfalls – nach Interessen. Sie streben nach Sicherheit, behaupten ihre Stellung und verteidigen ihre Unabhängigkeit. Das ist keine moralische Verfehlung, sondern die Grundlage internationaler Politik. Und wer diese Wirklichkeit nicht anerkennt, der wird

  18. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan

    genau diese Fragen eine Antwort finden. Wir müssen die internationale Ordnung, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Sicherheit und Wohlstand gebracht hat, verteidigen

  19. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    DD Deborah Düring Grüne

    Sicherheit ist mehr als militärische Verteidigung, und Außenpolitik ist mehr als Rohstoffsicherung. Sie ist Diplomatie und Kooperation, Verantwortung, gesellschaftlicher und kultureller Austausch. Wir können bei den Reisen ehrlicherweise nicht immer nur auf Rohstoffmärkte setzen. Es bleiben häufig – auch in diesem Haushalt – Menschenrechte, Demokratie, Umwelt

  20. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    immer der gemeinsame Wille geeint, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand zu verteidigen. Gerade heute, in einer Welt wachsender geopolitischer Spannungen, gesellschaftlicher Umbrüche und technologischer Veränderungen, kommt der transatlantischen Partnerschaft weiterhin besondere Bedeutung