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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
Nennungen
340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
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509 Treffer in 191 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Entwicklungspolitik geht zusammen mit der Verteidigungs- und der Außenpolitik die Ursachen der Krise im Sahel an. Und die Ursachen sind, dass die Menschen dort wenig Perspektiven haben, dass sie unter den Folgen des Klimawandels leiden, dass Hunger und Armut dort von so enormem Ausmaß sind … verhindern, dass staatsfreie Räume entstehen, so können wir helfen, demokratische Entwicklungen auf den Weg zu bringen, und so schaffen wir wirklich nachhaltige Sicherheit und damit auch Stabilität in der Region. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist eindeutig im deutschen Interesse

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Erst wenn Putin das begreift, erst wenn er versteht, dass er die Verteidigung der Ukraine nicht brechen kann, wird er bereit sein, ernsthaft über Frieden zu verhandeln. Deshalb stärken wir der Ukraine den Rücken, auch militärisch. Wir tun das überlegt, abgewogen und international eng abgestimmt … selbst und unseren Partnern. Wir unternehmen nichts, was die NATO zur Kriegspartei werden lässt. Und: Wir werden unsere eigene Verteidigungsfähigkeit sichern und stärken

  3. UT Ulrich Thoden Linke

    Bundesregierung beschlossene Sondervermögen Verteidigung lässt bei den Rüstungskonzernen die Champagnerkorken knallen. Ihr „Whatever it takes“-Blankoscheck lädt zur ungehemmten Preistreiberei geradezu ein. Wenn Sie ein Auto kaufen wollen, zu einem Autohändler gehen und sagen: „Der Preis spielt keine Rolle“, was bekommen Sie dann für einen … sprudelnden Rüstungsdividenden einher mit einem absehbaren Sozialkahlschlag bei Erwerbslosen, Einkommensschwachen, Rentnerinnen und Rentnern, Geflüchteten, kranken und wohnungslosen Menschen. Wir sagen: Äußere Sicherheit und soziale Sicherheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

  4. DD Deborah Düring Grüne

    Wenn wir die Weltordnung verteidigen wollen, die auf demokratischen Werten, Freiheit und Menschenrechten aufbaut, dürfen wir das Feld eben nicht Autokratien wie China oder Russland überlassen, die beispielsweise im Globalen Süden seit Jahren Einfluss gewinnen. Das ist auch kein Gutmenschentum, sondern am Schluss unser ureigenes … Problem. Denn nur dann, wenn wir selber ein verlässlicher und glaubwürdiger Partner sind, können wir mit der Unterstützung anderer rechnen, wenn unsere Sicherheit gefährdet

  5. HR Heidi Reichinnek Linke

    aber ganz sicher nicht brauchen, ist ein Kanzler, der dem Despoten Trump auch noch nach dem Mund redet, wenn der vom Untergang der Europäischen Union faselt: Europa muss vorsichtig sein, Europa geht in eine schlechte Richtung. – Ja, leider. Herr Merz, sich nach diesen und anderen … eine besonders wichtige Rolle. Gerade deshalb ist es Ihre Aufgabe als Kanzler und auch die der Regierung, die Europäische Union zu verteidigen, statt sie Trump zum Fraß vorzuwerfen

  6. KL Kevin Leiser SPD

    stärken unsere Sicherheit auch durch Klarheit. Was meine ich damit? Wir kommen aus Jahren, in denen wir darüber diskutiert haben, ob denn der Beruf des Soldaten bzw. der Soldatin ein Beruf wie jeder andere sei. Die Antwort ist: Nein, der Beruf des Soldaten … Grenzen zu verschieben, der Kriege führt, um Grenzen zu verschieben. Das heißt, dass wir in Europa eine kriegstüchtige Bundeswehr brauchen, um uns verteidigen zu können, um wehrhaft zu sein. Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank, dass Sie den Mut hatten, dieses Zeichen in die Truppe

  7. selbst im Vergleich zu 2018. Sie erinnern sich sicherlich an die Ausschreitungen in Chemnitz 2018, Stichwort „Hase, du bleibst hier!“ Danach gab es im September eine Demo unter dem Motto „Wir sind mehr“ in Chemnitz. Da hat man es den Ostdeutschen noch nicht zugetraut, dass … Berlin genauso wie in Hamburg, weil wir in Westdeutschland endlich akzeptieren, dass es kein ostdeutsches Regionalproblem ist, die Demokratie zu verteidigen, und weil wir in Ostdeutschland genug Menschen haben, die sich jetzt trauen, auf die Straße zu gehen. Da ist Deutschland wieder ein Stück weiter

  8. KL Kevin Leiser SPD

    stärken unsere Sicherheit durch viele Erfolge. Persönliche Schutzausstattung ist in Rekordzeit beschafft worden. Wir haben das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Das Handgeld für die Kommandeure ist erhöht. Wer zum Stichwort „Personal“ konkrete Anstöße braucht, sollte einfach die Ergebnisse der Task Force Personal lesen. Wer etwas Konkretes … dann wird es auch auf NATO-Papier stehen, dass wir die 2-Prozent-Quote ab diesem Jahr erfüllen und damit unsere Verteidigung stärken

  9. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    bekanntermaßen auch: Da die AfD immer ganz genau verfolgt, was ich beim Völkerrecht mache – darüber können wir uns gut austauschen –, haben Sie sicherlich auch wahrgenommen, dass es bei den Vereinten Nationen nicht nur den Sicherheitsrat gibt, sondern auch die Generalversammlung. Diese hat bekanntermaßen nach einem … einer „Uniting for Peace“-Resolution bereits letztes Jahr deutlich gemacht. Deswegen trägt sie die Verantwortung dafür, das Völkerrecht in der Welt zu verteidigen