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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Selbstbestimmungsgesetz
308
Nennungen
92
Sprecher:innen
72
Sitzungen
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260 Treffer in 66 Sitzungen für „Selbstbestimmungsgesetz“
Verlauf von „Selbstbestimmungsgesetz“ ansehen
  1. DD Doreen Denstädt Thüringen

    neuen Selbstbestimmungsgesetz ist hier mit einem deutlichen Rückgang zu rechnen, da das Konfliktpotenzial wesentlich reduziert werden konnte, insbesondere auf Fälle von minderjährigen oder geschäftsunfähigen volljährigen Personen. Sehr geehrte Anwesende, die Thüringer Landesregierung hat sich frühzeitig für das Vorhaben eingesetzt, das Transsexuellengesetz durch ein zeitgemäßes Gesetz

  2. DD Doreen Denstädt Thüringen

    vorliegende Gesetzentwurf zeigt, geeignete Rahmenbedingungen geschaffen werden, um das Verfahren zu vereinfachen und vorhandene Diskriminierungen abzubauen. Lassen Sie uns mit dem vorliegenden Selbstbestimmungsgesetz einen richtigen und wichtigen Schritt zur Verwirklichung des Persönlichkeitsrechts tun, so wie es einer modernen, aufgeschlossenen und sozialen Gesellschaft würdig ist! – Vielen

  3. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14

    Meine Damen und Herren, anstatt gegen diese wirtschaftliche Schieflage etwas zu tun, beschäftigt sich unsere Regierung mit dem Selbstbestimmungsgesetz oder liefert immer mehr Waffen in Kriegsgebiete. Oder noch schlimmer: Ein Bundeswirtschaftsminister freut sich, dass Deutschland vielleicht doch noch seine Klimaziele erreichen könnte. Den Umstand, dass

  4. KH Karsten Hilse AfD

    Menschen sollen so wie beim Selbstbestimmungsgesetz dazu erzogen werden, dass ihre eigenen Wahrnehmungen keinerlei Rolle mehr spielen. Markus und Georg sind augenscheinlich Männer? Nein, sie sind Frauen, weil wir es euch sagen. Es ist kalt, und das Thermometer zeigt das dann auch? Nein

  5. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    unproblematisch hätte mitgeändert werden können. Dass das möglich wäre, zeigt auch Ihr Entschließungsantrag, über den wir beim übernächsten Tagesordnungspunkt, bei dem zum Selbstbestimmungsgesetz, entscheiden. Nachher legen Sie das selber vor und weisen darauf

  6. Sehr geehrte Kollegen! Bevor es nachher zum moralinsauren Eingemachten geht, wird uns hier zunächst eine Reform des Namensrechts vorgelegt, quasi ein kleines Selbstbestimmungsgesetz. Wobei Sie sich in der Regierung ja noch gar nicht so einig sind, was mehr zählt: dieses mehrfach verdichtete Moralin oder potenzielle

  7. NS Nyke Slawik Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Vor circa zehn Jahren durchlief ich selbst das Transsexuellengesetz, das wir heute durch ein Selbstbestimmungsgesetz ablösen werden. Meine Erfahrung damit möchte ich Ihnen heute schildern

  8. NS Nyke Slawik Grüne

    Deutschen Bundestag kandidiert habe. Ich möchte mich bei allen Menschen bedanken, die ihren Beitrag dazu geleistet haben, dass wir heute ein Selbstbestimmungsgesetz verabschieden wollen

  9. MW Mareike Lotte Wulf CDU/CSU

    Wechsel des Geschlechtseintrages für transgeschlechtliche Menschen möglich sein muss. Der Möglichkeit eines vollkommen voraussetzungslosen Wechsels, wie Sie, Frau Paus, sie nun im Selbstbestimmungsgesetz vorsehen, können wir dagegen nicht zustimmen

  10. MW Mareike Lotte Wulf CDU/CSU

    Missbrauchsschutz, Übereilungsschutz, Jugendschutz – keiner dieser Anforderungen wird das Selbstbestimmungsgesetz gerecht, und deshalb werden wir es heute auch begründet ablehnen

  11. AH Anke Hennig SPD

    zweiten und dritten Lesung des Selbstbestimmungsgesetzes schaffen wir endlich nach über vier Jahrzehnten das unsägliche Transsexuellengesetz und seine menschenunwürdigen Praktiken

  12. AH Anke Hennig SPD

    haben uns als Ampelkoalition dazu verpflichtet, das Selbstbestimmungsgesetz endlich möglich zu machen. Heute haben wir geliefert

  13. AH Anke Hennig SPD

    habe es bereits in meiner ersten Rede gesagt und werde niemals müde, es immer wieder zu sagen: Das Selbstbestimmungsgesetz nimmt niemandem etwas weg. Ganz im Gegenteil: Es beseitigt Unrecht

  14. AH Anke Hennig SPD

    existieren böswillige Unwahrheiten, sie werden stigmatisiert, und ihr Umfeld kann oder will sie nicht angemessen unterstützen. Dass wir Kinder und Jugendliche im Selbstbestimmungsgesetz stärken, bedeutet auch, dass wir ihre Rechte stärken. Es wäre nach meiner Auffassung somit völlig folgerichtig, endlich Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern

  15. AH Anke Hennig SPD

    Selbstbestimmungsgesetz können wir Kindern und Jugendlichen wie Lara einen Weg ermöglichen, den Personenstand und den Namen zu ändern, fernab von Angst, erniedrigenden Fragen und Zwangsbegutachtung

  16. Aber genau das will das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz in Bezug auf die Geschlechtlichkeit tun. Ihr Gesetz wäre im Grunde unfreiwillig komisch, wenn es nicht so tragisch, aber vor allen Dingen gefährlich wäre

  17. SL Sven Lehmann Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexuelle…

    Selbstbestimmungsgesetz, das gleich zur Abstimmung steht, ist öffentlich sehr intensiv diskutiert worden. Einige dieser Diskussionen waren verstörend und verletzend, vor allem für die Menschen, um die es geht

  18. SL Sven Lehmann Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexuelle…

    Selbstbestimmungsgesetz ist ein zutiefst liberales Gesetz; denn es beendet die staatliche Bevormundung von Menschen und stärkt ihre Persönlichkeitsrechte

  19. SL Sven Lehmann Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexuelle…

    Selbstbestimmungsgesetz ist auch ein feministisches Gesetz

  20. SL Sven Lehmann Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexuelle…

    Selbstbestimmungsgesetz ist ein Gesetz, das die Würde des Menschen stärkt