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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Schulgesetz
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Sprecher:innen
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Sitzungen
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6 Treffer in 4 Sitzungen für „Schulgesetz“
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  1. Schule verwiesen. Sie musste für ihr Recht auf Meinungsfreiheit klagen. Sie hat erst nach einigen Jahren Klagen Recht bekommen. Und das bayerische Schulgesetz musste daraufhin geändert werden. Das sollten sich vielleicht auch diejenigen zu Herzen nehmen, die genauso wie die SPD gerade in meinem neuen … Wahlkreis Brandenburg versuchen, ein Anti-AfD-Schulgesetz auf den Weg zu bringen. Lernen Sie aus der Geschichte, und kehren Sie zurück auf den Boden unserer Verfassung! Die Meinungsfreiheit steht über solchen Schulgesetzen, meine Damen und Herren

  2. CN Christoph Naser CDU/CSU

    unserem Rechtsstaat umfassend verankert: im Grundgesetz, in der UN-Kinderrechtskonvention, im Strafrecht, im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und im SGB VIII. Dazu kommen die Schulgesetze der 16 Länder

  3. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    Herr Abgeordneter, Sie wissen, dass die Frage der Rechtsstellung von Lehrkräften durch die Schulgesetze der Länder geregelt wird. Insofern habe ich als Landesministerin dazu beigetragen, die Rechtsstellung der Lehrkräfte zu stärken. Aber als Bundesministerin ist es nicht meine Aufgabe

  4. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Nach § 1 Sächsisches Schulgesetz ist schulische Bildung verpflichtet, auf dem Boden des Grundgesetzes

  5. Wenn wir über das Thema Schule reden, dann lohnt sich ein Blick ins Gesetz. Im Schulgesetz Berlin steht

  6. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Umsetzung sind wir im engen Austausch. Deswegen wirkt das Programm auch über die reine Finanzierung hinaus. Viele Länder ändern jetzt ihre Schulgesetze. Damit kommen die Möglichkeiten, die wir im Startchancen-Programm anlegen, auch anderen Schulen zugute