Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
1070
Nennungen
261
Sprecher:innen
227
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
699 Treffer in 222 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
Verlauf von „Schleswig-Holstein“ ansehen
  1. FF Fabian Funke SPD

    Osten bleibt anders – genauso wie Bayern, das Saarland und Schleswig-Holstein. Das zu akzeptieren, ist eine Frage des Respekts

  2. werden heute ja nicht mehr über die Entschließungsanträge von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein abstimmen. Diese gehen aus unserer Sicht zwar in die richtige Richtung, sind aber letztlich auch unvollständig, denn es fehlt insbesondere der wichtige Punkt der Zurückweisung an den Grenzen

  3. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    Kollegen! Dem Bundesrat liegen heute das als Sicherheitspaket überschriebene Maßnahmenpaket der Bundesregierung, die Entschließungsanträge der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein mit dem Titel „Ordnung, Steuerung, Begrenzung und Humanität in der Migrationspolitik sicherstellen“ und zur Stärkung der Terrorismusbekämpfung sowie der weitere Entschließungsantrag

  4. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    Entschließungsanträge machen demgegenüber deutlich, dass es uns nicht an Handlungsmöglichkeiten fehlt. Der gemeinsame Entschließungsantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein zur Migration führt in zwölf Punkten Maßnahmen an, mit denen Migration geordnet, gesteuert und begrenzt und Humanität sichergestellt werden kann

  5. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die frühere Finanzministerin Schleswig-Holsteins, Monika Heinold, sagte mir mal am Rande einer Bundesratssitzung, sie wisse, wie das Wappentier der Bürokratieentlastung aussehe: Es ist der Grottenolm. Er wird 100 Jahre alt und bewegt sich im Jahr ungefähr

  6. Umsetzung dieser ja richtigen Analyse der Gefahren, denen wir ausgesetzt sind, in entsprechende Maßnahmen? Ich nehme ein einfaches Beispiel aus meiner schleswig-holsteinischen Heimat, das bundesweit Beachtung gefunden hat: die Drohne, die über dem Industriegebiet Brunsbüttel geflogen ist. Darüber hören wir nun, das sei eine

  7. steht dann eine hilflose Landespolizei Schleswig-Holstein da und sagt: Oh Gott, wir wissen es auch nicht. Wenn es ein militärischer Angriff ist, dann sind wir ja gar nicht zuständig. – Die Bundeswehr sagt: Ah, wir wissen auch nicht so recht, ob wir jetzt etwas

  8. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    wirtschaftlichem Schaden, so sind das die Landeshaushalte von Rheinland-Pfalz, vom Saarland, von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein zusammengerechnet. Deshalb: Es ist nicht die Frage, ob ein Unternehmen angegriffen wird, sondern wann es angegriffen wird

  9. Herr Dr. Wadephul, Herrn Günther und die Situation in Schleswig-Holstein kritisiert haben, empfehle ich: Gehen Sie ein paar Kilometer weiter, dann landen Sie an einem Ort, den wir die schönste Stadt der Welt nennen, nämlich die Freie und Hansestadt Hamburg. Da können Sie sehen

  10. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Schleswig-Holstein ist unser Nachbar. Es ist auch ein schönes Land, aber ich glaube, die haben mit Daniel Günther einen guten MP, und ich bin froh, wenn ich in MV bin. – Wir klären das dann nächste Woche zusammen in Schwerin. Liebe Kolleginnen und Kollegen

  11. Bundesrat 1047 27.09.2024
    HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Paket konkrete Forderungen an den Bund zu den Themen Sicherheit und Migration. Diese bringen wir heute gemeinsam mit Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein in zwei Bundesratsinitiativen ein. Im Bereich der Migration wollen wir Humanität, aber auch Ordnung, Steuerung und Begrenzung. Dabei gehen wir auch schwierige

  12. Bundesrat 1047 27.09.2024
    HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    demokratischen Staat abwenden wollen. Dafür braucht es Antworten aus der Mitte der Gesellschaft. Das Paket, das Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein heute gemeinsam vorlegen, zeigt: Probleme können aus der politischen Mitte heraus gelöst werden

  13. Bundesrat 1047 27.09.2024
    WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    Migration verfasst, die wir heute behandeln. Ich danke der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, von der die Initiative ausging, und dem Land Schleswig-Holstein dafür, dass es im Geleitzug mitgegangen ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, beide Anträge enthalten sehr wirkungsvolle Maßnahmen, um unser Land noch sicherer

  14. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    auch der Sicherheit. Die grausamen Taten von Brokstedt, Mannheim und Solingen verstärkten diesen Eindruck. Die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben heute zwei Entschließungsanträge eingebracht, für deren Unterstützung ich ausdrücklich werbe. Darin machen wir deutlich: Wir müssen mehr Ordnung, Steuerung und Begrenzung

  15. Bundesrat 1047 27.09.2024
    JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Sinne einer verantwortlichen und gemeinsamen Steuerung der adressierten Fragen. Daher bringen wir die vorliegende Initiative gemeinsam mit Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

  16. AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    wird die große Bedeutung einer dauerhaft verstärkten Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der „Stiftung für die Friesische Volksgruppe im Lande Schleswig-Holstein“ betont. Für die Erfüllung der Stiftungszwecke wäre dies ein wichtiger Beitrag und würde die Anerkennung der Bemühungen der friesischen Volksgruppe durch

  17. AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    Forschung, die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde, die Förderung des traditionellen Brauchtums jeweils in Bezug auf die friesische Volksgruppe in Schleswig-Holstein. Für das Jahr 2025 und die kommenden Jahre wurden bereits die Planungen für eine zukunftsgerichtete strategische Ausrichtung der Arbeit des Friesenrats

  18. AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    kulturellen und sozialen Investitionsmaßnahmen der deutschen Minderheit in Nordschleswig/Dänemark Seite: 60 (Einzelplan 06) HH-Ansatz: 614 T EUR Das Land Schleswig-Holstein fordert, die Mittel für den Bau und die Einrichtung von kulturellen und sozialen Investitionsmaßnahmen der deutschen Minderheit in Nordschleswig/Dänemark

  19. AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    Gleichzeitig sind sie Ort der Begegnung und des Austausches mit der dänischen Mehrheitsbevölkerung. Der dänische Staat, die dänischen Kommunen, das Land Schleswig-Holstein und der Bund tragen jeweils mit ihrer finanziellen Förderung zum Erhalt dieser Einrichtungen und zur Arbeit der deutschen Minderheit bei. Grundlage dafür

  20. AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    Land Schleswig-Holstein hält einen Mittelansatz im Bundeshaushalt in Höhe von 48 000 TEUR für sachgerecht und erwartet eine Anhebung im Zuge der Aktualisierung des Haushaltsentwurfs durch die Bundesregierung. Die Auswahl aus einer großen Angebotsbreite an Digitallösungen am Markt ist Grundlage der Stärkung der digitalen