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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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792 Treffer in 101 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. HL Helge Lindh SPD

    haben uns zu entschuldigen und damit zu befassen, weil – so wie wir hier sitzen, im Jahre 2026 – im Wahlprogrammentwurf der AfD Sachsen-Anhalt steht – ich zitiere –, „dass sexuelle Abweichungen und nicht-reproduktive Lebensweisen mittlerweile mehr Akzeptanz genießen […] als die normale Familie aus Mann und Frau

  2. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Dank Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben gerade die Photovoltaik angesprochen. Wir haben im Freistaat Sachsen, wo ich herkomme, mehrere Photovoltaikunternehmen gehabt, die in der Regierungszeit Ihrer Partei – im Wirtschaftsministerium haben Sie die Führung gehabt – dieses Land leider

  3. über 20 Prozent Kürzungen sowie straffer Kappung und Degression ist die Rede. Das ist für viele Betriebe – und ich spreche hier für Sachsen, wo ich herkomme – existenzbedrohend und für manch dringend notwendige Hofnachfolge der Sargnagel

  4. ganz deutlich sagen, meine Damen und Herren: Wir brauchen die Festsetzung des günstigen Erhaltungszustandes sowie reguläre Jagdzeiten in Niedersachsen, in Brandenburg, in Sachsen und in besonders betroffenen Bundesländern

  5. DW Dirk Wiese SPD

    Abgeordneter wegen Hitlergruß angeklagt und gleichzeitig ein Spendenkorruptionssumpf in Sachsen-Anhalt bei der AfD. Das ist das, was von Ihnen diese Woche hängen bleibt

  6. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    will das auch in Anspruch nehmen für die Ministerpräsidentenkonferenz. Ich schaue zu Michael Kretschmer aus Sachsen, und ich glaube, das darf ich auch für Rheinland-Pfalz in Anspruch nehmen; denn wir haben zurzeit den Vorsitz der MPK. Wir sind sehr stark engagiert dabei, in Deutschland

  7. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in faire wirtschaftliche Rahmenbedingungen und letztlich den sozialen Frieden. Nordrhein-Westfalen hat sich deshalb gemeinsam mit Sachsen entschlossen, die Initiative zu ergreifen, um die zentralen Schwachstellen in der aktuellen Rechtslage zu adressieren und den Ermittlungsbehörden wirksamere Instrumente an die Hand

  8. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Gelder aus Drogenhandel, Schleusungen, Steuerhinterziehung und Terrorismusfinanzierung zu verschieben. Während das klassische Finanzsystem streng überwacht wird, entzieht sich Hawala dieser Kontrolle. Sachsen und Nordrhein-Westfalen schlagen daher vor, das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz um einen klaren Verweis auf die Einziehungsmöglichkeit von sogenannten Beziehungsgegenständen nach dem Strafgesetzbuch zu ergänzen

  9. CP Christian Piwarz Sachsen

    sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute eine gemeinsame Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen und des Freistaates Sachsen. Der Entschließungsantrag, den bereits Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein mittragen, sieht eine effektivere Bekämpfung der Finanzkriminalität in Deutschland vor. Dabei geht

  10. SS Dr. Silke Schneider Schleswig-Holstein

    Vertrauensverlust ganz zu schweigen. Insofern ist es gut, dass wir heute über einen Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen und des Freistaates Sachsen zur effektiveren Bekämpfung von Finanzkriminalität beraten, den wir als Land Schleswig-Holstein mit unserem Beitritt ausdrücklich unterstützen wollen

  11. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen begrüßen, dass mit der Umsetzung des SGB VI-Anpassungsgesetzes die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung als Regelangebot der Bundesagentur für Arbeit verstetigt werden soll. Zugleich sei jedoch darauf hingewiesen, dass dieses Angebot der Bundesagentur nicht flächendeckend vorhanden sein wird

  12. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Versorgungslücken zu schließen und Besonderheiten des regionalen Arbeitsmarktes zu berücksichtigen, halten die Länder eigene, bereits etablierte Angebote der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung vor. Sachsen-Anhalt und Thüringen erachten daher eine verbindliche Abstimmung zwischen der Bundesagentur für Arbeit, den Ländern und anderen arbeitsmarktpolitischen Akteuren für geboten

  13. CG Christian Görke Linke

    jedem siebten Bad in Deutschland die Schließung. Eines dieser Kinder wartet gerade jetzt vor der gesperrten Schwimmhalle in Osterburg – das liegt in Sachsen-Anhalt in der Altmark – und weiß nicht, ob es sein Training dort in der nächsten Woche absolvieren kann. Verstehen Sie? Wer Olympische

  14. KG Katalin Gennburg Linke

    Frau Schenderlein, wir beide kommen ja aus derselben Region. Ich bin gebürtige Sachsen-Anhaltinerin, eine Region, wo die Hoffnungen auf die großen Investitionen schon seit 30 Jahren immer wieder zerplatzen und die Menschen wirklich abgehängt sind

  15. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    eigenen Reihen geholt hat. Oder denken wir nur an das ekelhafte Anbiedern an den Nationalsozialismus bei Wahlkampfveranstaltungen der AfD in Sachsen-Anhalt

  16. HD Hakan Demir SPD

    Anteil an den 290 000 Einbürgerungen im Jahr 2024 aus. So liegen die Zahlen in ganz Thüringen im einstelligen – einstelligen! – Bereich, in Sachsen im niedrigen zweistelligen Bereich, und auch in Berlin handelt es sich um Einzelfälle

  17. Ministerpräsident mit dem größten Ego sitzt. Und den gibt es ja nicht nur in Bayern; den gibt es auch in Sachsen

  18. gute Sachen gemacht. Sie haben zum Beispiel anders als die Regierung es geschafft, ein zusätzliches Bahnprojekt in den Haushalt zu schreiben: die Sachsen-Franken-Magistrale. Vielen Dank an Florian Oßner und Uwe Schmidt

  19. HL Helge Lindh SPD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Innenhaushalt und die Innenpolitik stehen in einer historischen Verantwortung. Unlängst meinte AfD-Spitzenkandidat Siegmund in Sachsen-Anhalt, er wolle sich nicht darauf festlegen, dass der Holocaust das schwerste Menschheitsverbrechen sei. Er maße sich nicht an, das zu bewerten

  20. kommenden Montagabend mitten in Sachsen-Anhalt, in Bitterfeld, und ich bin gespannt, wie viele Tausend Bürger gemeinsam mit uns auf die Straße gehen gegen Ihre lebensgefährliche Politik