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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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792 Treffer in 101 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. DS David Schliesing Linke

    Aber wer heute von Sachsen-Anhalt nach Niedersachsen fährt, der überquert keine Grenze – es gibt keine Wachtürme, keine Minenfelder, keine Todesstreifen –, der durchquert das Grüne Band. Dass das heute möglich ist, verdanken wir vor allem den mutigen Menschen in der DDR, die Freiheit und Demokratie

  2. Frau Zupke! Zunächst: Frau Katrin Göring-Eckardt, wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann sagen Sie: Jemand, der mit einer Simson in Sachsen-Anhalt über die Dörfer fährt, relativiert das DDR-Unrecht. – Das ist doch plumper Blödsinn

  3. AT Alexander Throm CDU/CSU

    haben schon im Zusammenhang mit der Wahl in Sachsen-Anhalt diskutiert, wie wir bzw. die Sicherheitsbehörden des Bundes dann mit der Weitergabe von sensiblen Informationen an diese Landesregierung umgehen können. Wenn Sie im Roten Rathaus die Bürgermeisterin stellen

  4. AA Andreas Audretsch Grüne

    Sachsen-Anhalt, wo ein AfD-Ministerpräsident droht, wurden im August mehrere Objekte durchsucht. Der Vorwurf ist, dass zwei Ihrer Landtagsabgeordneten die völkisch-rassistische Neonazivereinigung Artgemeinschaft fortführen. Und natürlich wurden bei den Durchsuchungen Waffen gefunden

  5. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Quittung für diesen Stillstand, für die Schönrednerei, für das Regieren nach dem Prinzip „Augen zu und durch“ haben zuletzt die Bürger in Sachsen-Anhalt ausgestellt. Die Bürger wollen keine Aufklärungsarbeiten. Sie sind auch keine Kleinkinder, die irgendwo abgeholt werden müssen. Die Bürger merken, dass

  6. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    dazu bereit, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin und im Bund

  7. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    beste Arbeitsmarktpolitik kann keine Arbeitsplätze vermitteln, die es nicht gibt. Genau deshalb gehört Wirtschaftspolitik mitten in diese Debatte hinein. Wir kämpfen in Sachsen um Volkswagen in Zwickau. Und seit gestern kämpfen wir auch um Hunderte hochqualifizierte Arbeitsplätze bei GSK in Dresden – für mich bleibt

  8. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    RT Robert Teske AfD

    unseres Landes, mittlerweile 45 Prozent im Osten, bald 30 Prozent im Westen. Frau Bas, Herr Merz, Sie ahnen es vielleicht schon: Nach Sachsen-Anhalt ist vor dem Bund

  9. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    TD Timon Dzienus Grüne

    Wachkitzeln von Gewalt- und Mordfantasien“, das er mittlerweile bei der AfD beobachte. Ein AfD-Unterstützer erschoss schon Walter Lübcke. Im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt wollte man – Zitat – Angela Merkel „an die Wand stellen“. Das Publikum grölte. Es ist unsere Aufgabe, die Machtübernahme der Faschisten

  10. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Bereich, wo sie ihre Arbeit einschränken müssen. Insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der Koalition sage ich: Ja, die Leopoldina sitzt in Sachsen-Anhalt; ich glaube aber, wir sollten genau diese Institution in diesem Jahr mit mehr Mitteln ausstatten

  11. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    AA Ayse Asar Grüne

    Sachsen-Anhalt bangt gerade die Wissenschaft um ihre Existenz. Und die Hochschulen bundesweit fragen sich, wie es um den Zukunftsvertrag bestellt ist, wenn einzelne Bundesländer alles blockieren können. Während die extremen Rechten unser Wissenschaftssystem und damit unsere Zukunftsfähigkeit schwächen wollen, frage ich mich

  12. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Nach dem letzten Sonntag beschäftigt viele von uns noch etwas anderes: das Grauen der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

  13. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    hier in den vergangenen Monaten oft über Wissenschaftsfreiheit und darüber gesprochen, wie diese auch aus diesem Haus bedroht wird. Die AfD in Sachsen-Anhalt will mit ihrem Programm Wissenschaft einschränken. Formal redet die AfD davon, die Grundfinanzierung ausbauen zu wollen; aber da steht auch

  14. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Drittmittel, die unabhängig und wissenschaftlich vergeben werden, einschränken, um dann über die Landesregierung und die Grundfinanzierung politische Kontrolle über die Wissenschaft in Sachsen-Anhalt zu übernehmen

  15. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Dass die Forscherinnen und Forscher das mitkriegen und dass das schon jetzt negative Folgen für Sachsen-Anhalt hat, ist klar

  16. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    dieser Stelle appelliere ich an alle demokratischen Kräfte in Sachsen-Anhalt, die sich jetzt nicht zurückziehen sollten. Es gibt demokratische Regierungsalternativen

  17. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    AB Adam Balten AfD

    Brandmaueristen wissen anscheinend absolut gar nicht mehr, was Demokratie überhaupt ist. Aber wissen Sie was? Vielleicht schauen Sie einfach mal nach Sachsen-Anhalt. Und dann können wir diesen ganzen überflüssigen Titel aus dem Haushalt herausstreichen

  18. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt, meine Damen und Herren, hatten Sie, Herr Merz, angekündigt, dass es Veränderungen geben muss, dass es kein Weiter-so geben darf. Ich sage Ihnen: Diese Erkenntnis muss sich in den anstehenden Haushaltsberatungen widerspiegeln. Bisher gibt es überhaupt keine Veränderungen

  19. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    haben Veränderungen angekündigt. Die ganze Woche haben Sie verstreichen lassen. Nichts ist passiert. Es ist genau dasselbe wie vor der Wahl in Sachsen-Anhalt. Und ich sage Ihnen: In einer Woche wählen noch mal zwei Länder, am Wochenende wählt Niedersachsen. Das alles wird Sie vielleicht

  20. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    werden finanziell noch lange dafür bluten müssen. Die AfD wird wahrscheinlich diesen Schutt Ihrer Politik wegräumen müssen. Wir werden in Sachsen-Anhalt damit anfangen; das kann ich Ihnen versichern an dieser Stelle