Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 3: Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkr…
Polen war das erste Land, das von Hitlerdeutschland überfallen worden ist. Seit dem 16. Juni dieses Jahres erinnert uns ein 30 Tonnen schwerer Findling nicht weit vom Bundestag an die polnischen Opfer. Dieses Mahnmal ist zu Recht als Gedenken auf Zeit gedacht. Es wurde überhaupt … macht Europa aus. Insbesondere nachdem der Eiserne Vorhang zum Einsturz gebracht worden ist, zeigen wir, dass Europa eben auch Deutschland und Polen ist und dass diese Freundschaft eine ist, die unsere Vergangenheit in die Gegenwart trägt, und zwar als etwas Positives, meine Damen und Herren
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 3: Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkr…
Dass Polen und Deutschland heute Freunde sind, ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist das Ergebnis von Mut, von Gesten wie dem Kniefall, von unzähligen Begegnungen zwischen Menschen beider Länder, von Menschen, die sich engagiert haben wie die Polenbeauftragen Dietmar Nietan, Gesine Schwan und Knut Abraham. Alle … unseren beiden Ländern, für den Frieden in Europa. Deshalb ist es richtig, dass wir diesen Gedenkort errichten, nicht nur als Versöhnungsgeste gegenüber Polen, sondern auch als Ort des Innehaltens für uns Deutsche; denn nur wer sich erinnert, wer Geschichte versteht, der kann auch Verantwortung für
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstan…
Aber was Sie jetzt mit Polen angesprochen haben: Auch ich persönlich sehe es kritisch, dass ein Krimineller von Polen nicht ausgeliefert wird, der die Nord-Stream-Pipeline gesprengt hat. Dass Ihnen das völlig egal ist, zeigt, dass Sie von Souveränität nicht viel Ahnung haben, dass
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zuletzt will ich Ihnen eines noch sagen: In Polen sitzt einer der ukrainischen Drahtzieher des Terroranschlags auf Nord Stream. Ein polnisches Gericht hat sogar bestätigt: Ja, das ist wahrscheinlich der Täter. – Polen lässt ihn trotzdem laufen
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Klimakon…
Wenn ich das noch kurz ergänzen darf, Frau Kollegin: Es gab in der Tat den Wunsch Polens und auch von Rumänien, den ETS II für 2027 zu verschieben; sie haben dafür mehrere Gründe angeführt. Dem ist die Kommission gefolgt. Und mir steht es fern, liebe … Frau Kollegin, den Kolleginnen und Kollegen in Polen vorzuschreiben, wie sie zu arbeiten haben. Wir haben unsere Bepreisung; das wird auch so bleiben. Aber wir laufen nicht mit erhobenem Zeigefinger durch die Welt
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsa…
einigen Kollegen war ich in der vergangenen Woche unterwegs in Polen und Litauen, an der Grenze zwischen Polen und Belarus sowie an der Grenze zwischen Belarus und Litauen. Wir haben dort Informationen erhalten, die belegen, wie intensiv hybride Kriegsführung auf den Weg gebracht wird
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 21: Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige…
Monat: Deutschland 950 Euro, Norwegen 670 Euro, Frankreich 430 Euro, Niederlande 390 Euro, Italien 300 Euro, Österreich 260 Euro, Schweden 180 Euro, Polen 0 Euro, nur eine Starthilfe in Höhe von 70 Euro, Großbritannien 0 Euro, nur Unterkunft und Zugang zum Arbeitsmarkt. Folge: Die Beschäftigungsquote … für Ukrainer liegt in Polen bei 65 Prozent und in Deutschland bei 34 Prozent
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Motor der Europäischen Union anbetrifft. Aber ich bin genauso der festen Überzeugung, dass es daneben auch wichtig ist, dass wir – ich habe Polen gerade eben genannt – mit Polen, mit Italien, mit Griechenland, mit Tschechien ganz enge Kontakte pflegen und gemeinsam auch multilateral Europa insgesamt voranbringen
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, während an unseren Grenzen die Situation sicherer wird, passiert an der NATO-Ostflanke genau das Gegenteil. Die Luftraumverletzung Polens und Rumäniens ist eine neue Eskalationsstufe russischer Provokationen in Europa: Cyberattacken, Sabotageaktionen, eine Schattenflotte in der Ostsee, jetzt Drohnen über Polen
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russische Angriff auf unseren NATO-Partner Polen hat den Luftraum bis tief nach Danzig, nach Lodz, nach Lublin eklatant verletzt. Die Kremldiktatur zeigt uns doch täglich: Ihr Hunger nach Provokation und nach Eskalation ist ungebrochen. Putin will keinen Frieden. Er braucht den Krieg zur Machterhaltung … Appeasement glaubt – und ich gucke dabei Sie auf der rechten Seite des Hauses an –, der verkennt die Lehren der Geschichte. Polen und Tschechien haben es besser verstanden als Sie, die AfD, aber auch als Sie auf der linken Seite des Hauses. Genau wie die Hamas
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Europa aussuchen. Und wo geht er hin? Natürlich dorthin, wo es die höchsten Sozialleistungen gibt, und das ist Deutschland. Eine Studie aus Polen bestätigte kürzlich genau das: 40 Prozent der Ukrainer, die in Polen Schutz gefunden haben, sind danach weitergewandert nach Deutschland und nehmen
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Polnische Forum auf Initiative unserer polnischen Freunde nicht in Warschau, sondern in Berlin statt. Das ist ein besonderes Zeichen der Freundschaft mit Polen, dessen wir uns würdig zeigen sollten. Es ist nicht selbstverständlich, dass nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges, nach dieser Vergangenheit, Polen
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
dass Sie Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit angreifen, und das mit fatalen Folgen in der gesamten EU; denn jetzt können wir lesen, dass auch Polen schon Menschen an der Grenze zurückweist. Studierende der Uni Frankfurt werden in Słubice zurückgewiesen und nicht auf den Campus in Polen gelassen
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
dann sagen Sie uns, dass das alles in Abstimmung mit den Nachbarländern stattfindet. Aber warum nimmt Polen denn dann Menschen nicht zurück? Wo ist denn die Abstimmung mit Polen, Herr Minister Dobrindt
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Nachbarn haben sich ja sehr klar positioniert, wie sie die Maßnahmen an den Grenzen finden. Bei dem Besuch von Herrn Merz in Polen hat sich Donald Tusk sehr eindeutig positioniert und deutlich gemacht, dass die Polen das so nicht akzeptieren werden. Auch Österreich hat sehr
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Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
hielt es für eine gute diplomatische Idee, dem polnischen Regierungschef ausgerechnet zum Antrittsbesuch, quasi als vergiftetes Gastgeschenk, verschärfte Schließungen der Grenzen zu Polen und die Zurückweisung von Geflüchteten nach Polen mitzubringen
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Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
MGCS, sei es das Trinity House Agreement mit dem United Kingdom, sei es die enge Kooperation bis hin zu gemeinsamen Übungen mit Polen oder die Group of Five, die ich im November letzten Jahres ins Leben gerufen habe und deren Ziel es ist, Italien, Frankreich … Polen, Großbritannien und Deutschland, die großen Verteidigungsnationen in Europa, zusammenarbeiten zu lassen, um mehr Kooperation und mehr Abstimmung zu erreichen
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Bundestag 21/109 13.11.2026 ·TOP 15: Gesetz zu dem Partnerschaftsabkommen vom 17. Januar 2026 zwischen der…
Gutachten liegt nicht vor und wird nicht vor dem kommenden Jahr erwartet. Im Rat haben fünf Mitgliedstaaten gegen das Abkommen gestimmt, und Polen klagt vor dem Gerichtshof gegen seine vorläufige Anwendung. Der Handelsteil wird seit dem 1. Mai vorläufig angewendet – das haben wir gehört –, obwohl
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Micha Fehre, Tobias Teich, P…
Menschen in Deutschland, wir sehen auch alle anderen Menschen in Europa. Wir sehen die Protestwellen in Frankreich, wir sehen die Kritik in Polen. Wir wissen, dass wir im nächsten Jahr zentrale Wahlen in vielen europäischen Ländern haben, wo es um Zukunftsperspektiven für junge Menschen
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Delegationsleitungen treffen uns in regelmäßigen Abständen mit den Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich und Polen, um unsere gemeinsame Sicherheit voranzutreiben, Themen zu diskutieren und uns weiterhin auszutauschen