Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Pflegestärkungsgesetz
8
Nennungen
7
Sprecher:innen
5
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
9 Treffer in 5 Sitzungen für „Pflegestärkungsgesetz“
Verlauf von „Pflegestärkungsgesetz“ ansehen
  1. Artikel betont: Die drei Pflegestärkungsgesetze, von 2015 bis 2017 entstanden als CDU/CSU-SPD-Kompromiss, seien dafür verantwortlich, dass sich die Zahl der Leistungsempfänger und auch die der jährlichen Ausgaben in acht Jahren verdoppelt habe. Die Demografie sei nicht der Grund; denn die Babyboomer gehen in Rente, aber

  2. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    machen das auf der einen Seite mit Strukturreformen. Beispielsweise haben wir das Pflegestärkungsgesetz bereits auf den Weg gebracht, wo wir den Pflegekräften mehr Kompetenzen zutrauen und ihnen Möglichkeiten geben, diese Kompetenzen auch zielgerichtet einzusetzen. Wir werden eine Notfallreform auf den Weg bringen – wir haben gestern

  3. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Unionsfraktion und zusammen mit der SPD-Fraktion, mit Karl Lauterbach als führendem Gesundheitspolitiker im Bereich der Pflege, vieles verbessert. Wir haben Pflegestärkungsgesetze verabschiedet

  4. TS Tino Sorge CDU/CSU

    insbesondere die Pflegegrade 1 und 2 betreffen. Können Sie sich daran erinnern, dass wir in der letzten Legislatur und auch davor die Pflegestärkungsgesetze I, II und III gemacht haben

  5. DS Diana Stöcker CDU/CSU

    Minister Lauterbach, liebe Ampelkoalition, Sie hätten mit Ihrem Gesetzentwurf die Chance zu einem großen Wurf gehabt – für eine gute Pflegereform, die die Pflegestärkungsgesetze der letzten unionsgeführten Legislaturperiode weiterentwickelt

  6. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    lange dabei. Wenn Sie Frau Stöcker genau zugehört hätten, dann wüssten Sie, dass bereits zur Zeit der Regierungsbeteiligung der CDU/CSU die Pflegestärkungsgesetze II und III initiiert wurden, wo wir Pflegestufen auf Pflegegrade umgestellt haben, wo die Demenzkranken zum ersten Mal berücksichtigt wurden, dass im Bereich

  7. NW Nicole Westig FDP

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin Borchardt, Sie haben auch mich persönlich angesprochen und auf die Pflegestärkungsgesetze hingewiesen, die – das kann ich vielleicht noch ergänzen – auch unter dem liberalen Gesundheitsminister Daniel Bahr initiiert wurden. Meine Bemerkung bezieht sich jedoch auf das Entlastungsbudget. Können

  8. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Dank für die Anmerkung, Frau Westig. – Dazu möchte ich sagen: Die Prozesse müssen wir im Ganzen sehen. Die CDU/CSU hat mit den Pflegestärkungsgesetzen II und III wahnsinnig viel initiiert. Sie von der Ampel haben ja selber gesagt: Man kann nicht immer alle Punkte initiieren

  9. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Punkt Nummer zwei. Wir haben in der letzten Legislaturperiode Pflegestärkungsgesetze auf den Weg gebracht und gesagt