Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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sich wegen der jahrtausendealten Unterdrückung der Jüdinnen und Juden für ein sicheres Israel einsetzt, muss man sich ebenso für ein sicheres Palästina einsetzen, und zwar einerseits für die Menschen in Palästina und andererseits für die Menschen in Israel, weil Letztere kein sicheres Land bekommen, wenn … keine Zukunft für Palästina gibt
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 8: 25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Femini…
Beispiel hierfür sind Palästina und Israel. Diese Bundesregierung hat sich ja kaum die Mühe gemacht, Frauenorganisationen aus Israel und Palästina an einen Tisch zu bringen, genau die Gruppen, die seit Jahren, seit Jahrzehnten für Versöhnung und für Frieden kämpfen
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
haben; denn auch in dieser Region schätzt man Klarheit und Wahrheit, und man schätzt Taten statt Symbole. Auch die Nichtanerkennung des Staates Palästina durch Deutschland im Gegensatz zu anderen in Europa hat uns bei den Palästinensern nicht den Respekt gekostet, im Gegenteil. Wir sind diejenigen … ehesten noch einen Beitrag dazu leisten, dass die Behörde in Ramallah ihre Aufgaben wahrnehmen kann. Andere, die den Staat Palästina anerkannt haben, sollten sich daran ein Beispiel nehmen
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Staaten, die von Deutschland die Anerkennung des Staates Palästina zum jetzigen Zeitpunkt fordern oder die dies sogar selbst getan haben, sollten sich vor Augen führen: Es gibt keine Nation der westlichen Welt, die für die Palästinensische Autonomiebehörde mehr Unterstützung leistet als Deutschland. Viele von denen … jetzt vollmundig die Anerkennung des Staates Palästina vollzogen haben – ein symbolischer Akt ohne konkrete Auswirkungen –, sollten sich daran ein Beispiel nehmen und zumindest einen Teil der Mittel für die Palästinensische Autonomiebehörde zur Verfügung stellen, wie es Deutschland
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Bundestag 21/11 06.06.2025 ·ZP 10: Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre…
auch die Bundesregierung eine Verantwortung. Ja, diese Bundesregierung muss die Waffenexporte nach Israel sofort stoppen. Sie muss endlich Palästina als Staat anerkennen. Denn wenn wir sagen: „Wir brauchen eine Zweistaatenlösung“, dann braucht es dafür zwei Staaten, Israel und Palästina. Sie müssen endlich beide anerkannt werden
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genannte UNO-Beschluss sieht auch den Staat Palästina vor. Dieser Teil des Beschlusses blieb bis heute uneingelöst. Nur wenn es endlich eine Aussicht auf einen souveränen unabhängigen Staat Palästina gäbe, wäre man in der Lage, Terrororganisationen wie die Hamas, die Hisbollah und die Huthi
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Diese Konferenz zielt nicht darauf ab, eine Anerkennung des Staates Palästina vorzunehmen. Ich weiß nicht, ob vielleicht einige Staaten auf dieser Konferenz das machen würden; wir raten davon ab. Die Politik der Bundesregierung zielt darauf ab, dass die Anerkennung eines Staates Palästina, an dessen Aufbau
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
können jedem, der im Augenblick auf diesen Pro-Palästina-Demos unterwegs ist, nur raten, sich die Hamas genau anzusehen. Das Logo der Hamas zeigt eine Karte von Palästina, auf der Israel nicht vorhanden ist. In der Charta der Hamas wird explizit zum Töten von Juden
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wollen über Sicherheit reden. Dann lassen Sie uns über die Sicherheit der Menschen in Palästina reden; denn das ist es, worüber hier viel zu wenig gesprochen wurde
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nicht erst seit dem 7. Oktober 2023 scheint es unvorstellbar zu sein, dass die Menschen in Palästina und in Israel in Frieden zusammenleben
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Dass Palästina-Gruppierungen nicht einmal vor der Einheitsflagge haltmachen, ist unfassbar. Eine solche Tat führt zur Strafanzeige, zu nichts anderem
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 16: Gesetz zur besseren Bekämpfung der Kriminalität von Kindern, Jugendli…
jüdischen Kindern, nicht von katholischen oder evangelischen Kindern. […] Es sind in der Tat Kinder aus dem politischen Islam, Kinder, deren Großeltern aus Palästina kommen, aus dem Gazastreifen, […] aus Syrien, aus dem Irak
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Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Außenminister, alles hat ja irgendwie mit allem in der Regierung zu tun. Wenn Sie gerade über Palästina sprechen, dann müssen wir auch, finde ich, über den Jemen und die dortige humanitäre Krise sprechen
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sage es Ihnen noch mal ganz deutlich: Wir haben eine klare Beschlusslage: Wir stehen an der Seite der Menschen in Israel und Palästina, die für Frieden und Sicherheit kämpfen
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müssen uns nicht vorwerfen lassen, mit zweierlei Maß zu messen, weil wir die Hamas genauso verurteilen wie den Völkermord, der gerade in Palästina passiert. Wenn Sie das beides endlich mal hinbekommen würden, wäre das wirklich ein großer Schritt
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Bundestag 21/98 07.10.2026 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte: – Drei Jahre nach dem terroristischen Überfall d…
Oktober, hinter den Opferzahlen in den Kibbuzim wie auch in Gaza Menschen wie Sie und ich stehen, dass in Israel und in Palästina Kinder leben, die alle ein Recht darauf haben, in Frieden, Menschenwürde und Sicherheit zu leben. Von diesem Ziel, von dieser Realität sind
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Bundestag 21/98 07.10.2026 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte: – Drei Jahre nach dem terroristischen Überfall d…
sich für einen gerechten Frieden einsetzen. Denn ein sicheres, freies Israel wird es nur geben, wenn es auch ein sicheres, freies Palästina gibt. Dafür braucht es politischen Mut und Menschlichkeit. Noy hat bei Hayims Beerdigung gesagt: Der Mord an meinem Bruder soll nicht benutzt werden
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·ZP 4: Völkerrecht konsequent umsetzen – Keine wirtschaftliche und wissensch…
Frau Präsidentin! Abgeordnete! Regelmäßig bin ich in Gesprächen mit Menschen aus Palästina und Menschenrechtsorganisationen aus Israel. Was sie erzählen, ist nichts Neues. Es ist brutal. Es ist menschenverachtend. Und es ist so alltäglich geworden, dass wir uns daran gewöhnen, aber das dürfen wir nicht
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·ZP 4: Völkerrecht konsequent umsetzen – Keine wirtschaftliche und wissensch…
Wenn auf einer Wahlkampfbühne zur Intifada und zur Tötung israelischer Soldaten aufgerufen wird, ist das keine Solidarität mit Palästina, sondern Judenhass
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·ZP 4: Völkerrecht konsequent umsetzen – Keine wirtschaftliche und wissensch…
unbedingte Grundlage für unser politisches Handeln sein, für das Recht auf Selbstbestimmung beider Völker und für einen dauerhaften Frieden in Israel, in Palästina und in der gesamten Region