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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bundeskanzler Olaf Scholz und wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen nach dem Bruch der Ampelkoalition noch wichtige Gesetze umsetzen. Das vorliegende Gesetz gehört dazu. Warum? Es geht hier um milliardenschwere Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger

  2. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir übernehmen mit Bundeskanzler Olaf Scholz weiterhin Verantwortung. Wir haben verhandelt. Wir haben einen wichtigen Teil dieses Gesetzes retten können. 14 Milliarden Euro Entlastungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Familien, das ist gut. Aber es ist wirklich schade

  3. JW Janine Wissler Linke

    Dass aber der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz

  4. auch Olaf Scholz konnten sich dann allerdings in Ihren Fraktionen nicht durchsetzen. Sie mussten das dann am Ende in den Kabinettsentwurf reinbringen. Aber die Fraktionen haben sich, insbesondere aufgrund des Widerstands der Grünen, monatelang geweigert, dieses Gesetz voranzubringen, das für unsere Bauwirtschaft wichtig wäre

  5. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Aber es ist ganz interessant. Sie konnten an der ersten Wortmeldung der SPD zu diesem Gesetz ziemlich genau erkennen, warum Olaf Scholz als Bundeskanzler gescheitert ist und warum diese Ampel gescheitert ist. Selbst ein solches Gesetz, wo es darum ging, dass wir EU-Richtlinien

  6. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    dass die Ampel Geschichte ist. Und es ist noch besser, wenn auch der Bundeskanzler Olaf Scholz ab Februar Geschichte ist und wir einen neuen Bundeskanzler Friedrich Merz haben

  7. PM Parsa Marvi SPD

    auch nicht. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen hier ganz klar: Es war eine richtige Tat des damaligen Bundesfinanzministers Olaf Scholz und der damaligen Koalition, den Soli in einem Land, in dem es so unterschiedliche Lohn- und Einkommensverhältnisse gibt, für 90 Prozent der Steuerzahler/-innen abzuschaffen

  8. MM Dr. Michael Meister CDU/CSU

    wäre viel besser, wenn die Betreffenden das Geld hier am Standort investieren würden, als es in die Steuerkasse einzuzahlen. Ihr Finanzminister Olaf Scholz hat einen riesigen Fehler gemacht, als er diesen Rest-Soli hat stehen lassen

  9. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    eine Mal war bei Gerhard Schröder – der hat dann wenigstens noch eine Agenda 2010 gemacht –, und das zweite Mal war bei Olaf Scholz. Und Sie stehen hier und erklären ein Weiter-so beim Schuldenmachen und Geldausgeben auf Kosten der jungen Generation

  10. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    gegen Ihre Stimmen, meine Damen und Herren aus der Sozialdemokratischen Partei und Bundestagsfraktion, getroffen worden. Helmut Schmidt, einer der Vorgänger von Olaf Scholz, ist nicht an uns gescheitert, sondern an der Nachrüstung 1982, an Ihnen aus der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion

  11. geglaubt hatten, dass er sicher – vielleicht sogar lebenslang sicher – und gut bezahlt wäre, weil die Ampelkoalition des Bundeskanzlers Olaf Scholz auf diese Herausforderung keine gemeinsame Antwort gefunden

  12. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Strukturkrise unserer Wirtschaft lange, bis in dieses Jahr hinein, geleugnet

  13. Olaf Scholz hat heute erneut gezeigt, dass er keine Kraft zu grundlegenden Veränderungen hat. Seine Antworten gehen an den tiefgreifenden Problemen mangelhafter Wettbewerbsfähigkeit vorbei. Allen Ernstes sollen Milliarden Euro eingesetzt werden, um den Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel zu reduzieren. Das ist ein rein verteilungspolitisches Projekt

  14. historische Tatsache ist doch eine andere: Olaf Scholz hat ultimativ gefordert, 15 Milliarden Euro zusätzliche Schulden außerhalb der Schuldenbremse zu billigen. Als ich mich dem verweigert habe, bin ich entlassen worden

  15. Krieges wichtig. Der Bundeskanzler hat dieses Dilemma im Gegensatz zu Ihnen, Herr Kollege Merz, von Anfang an erkannt und beides getan: Olaf Scholz hat die Selbstverteidigung der Ukraine gestärkt, deren Wirtschaft und Finanzmarkt stabilisiert, humanitäre Hilfe geleistet und gleichzeitig die Hand nach denen ausgestreckt

  16. Politik der guten Nachbarschaft reicht über die Grenzen des Westens hinaus. Ich bin überzeugt: Eine zeitgemäße Nord-Süd-Politik ist bei Olaf Scholz in guten Händen, und wir müssen ihn dabei unterstützen, meine Damen und Herren

  17. Welt geführt. Wir werben und wir arbeiten dafür, dass das so bleibt. Integrität und Konzentration, das ist der Markenkern von Olaf Scholz. Unklarheit und die schnelle Meinung kann er meinetwegen anderen überlassen

  18. AR Anke Rehlinger Ministerpräsidentin (Saarland)

    Bundeskanzler hat am 6. November den Bundesfinanzminister entlassen, und daraufhin hat die FDP die Regierung verlassen. Ich finde, diese Entscheidung von Olaf Scholz war richtig. Und ich will ausdrücklich sagen: Ich finde, sie verdient auch Respekt

  19. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe heute schweren Herzens Herrn Olaf Scholz mein Vertrauen ausgesprochen, und ich möchte das unbedingt erklären

  20. Also, nein, ich vertraue Olaf Scholz nicht; ich traue es dem jetzigen Bundeskanzler nicht zu, Politik für deutsche Interessen zu machen. Dieser Kanzler muss den Weg frei machen für Neuwahlen