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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
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338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    JH Johannes Huber fraktionslos

    übrigens alle Grundrechte so lange gegolten, bis sie vom unverhältnismäßig heiligen Infektionsschutz ausgehebelt wurden. Gesonderte Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern und Olaf Scholz die Lufthoheit über die Kinderbetten zu erlauben, ist also überhaupt nicht notwendig, sondern eine alte sozialistische Traumvorstellung, um die Eltern infolge dieser

  2. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    Bundesregierung hat mit der klaren politischen Entscheidung des Bundeskanzlers Olaf Scholz, den Beauftragten für Ostdeutschland vom Wirtschaftsministerium – dort war mein Vorgänger, der Kollege Wanderwitz, angesiedelt – in das Kanzleramt zu transferieren, eine wichtige Weichenstellung vorgenommen. Das erste Mal war es schon unter Rolf Schwanitz

  3. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    stärken, erhöhen will, dann braucht man dieses Amt wirklich an der Spitze der Regierung. Das ist ein klares Bekenntnis von Olaf Scholz für die Region, für Ostdeutschland, und es ist eine klare Verpflichtung der Bundesregierung, dieser Entscheidung etwas folgen zu lassen. Das heißt, Sie können

  4. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Selbstverständlich ist es so, dass die Bundesregierung für diese Anträge alle Hilfe bereitstellt, und selbstverständlich ist es so, dass der Abgeordnete Olaf Scholz auch eine ganz klare Meinung zu dem Thema hat, wie das ausfallen soll. Deshalb will ich, ohne der Debatte, die hier

  5. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Omikron-Wand, die auf uns zuläuft, die 2‑G-Plus-Regelungen nicht ausreichen werden. Was plant die Bundesregierung, was plant Bundeskanzler Olaf Scholz für weitere Maßnahmen, um der Omikron-Wand zu begegnen

  6. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    DW Dirk Wiese SPD

    letzten Tagen etwas irritiert. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz fiel die Entscheidung der Ministerpräsidenten für eine allgemeine Impfpflicht 16 : 0 aus. Im Gegensatz zu Ihnen waren Ihre Ministerpräsidenten sehr klar an dieser Stelle. Ich habe gestern Morgen vernommen, dass ein Antrag aus Ihren

  7. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    TS Thomas Seitz AfD

    Schon vor Wochen hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz, nach dem Grundgesetz der Träger der Richtlinienkompetenz, auf eine Impfpflicht für alle festgelegt und ihre Einführung für Ende Februar, Anfang März angekündigt. So einfach, wie gedacht, läuft es aber nicht. Denn zu offensichtlich ist, dass eine Impfpflicht

  8. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    TS Thomas Seitz AfD

    offensichtlich ist es, dass eine Impfpflicht unverhältnismäßig und verfassungswidrig ist. Scheitert die Impfpflicht, scheitert Olaf Scholz. Aber kommt die Impfpflicht, scheitert der Justizminister, jedenfalls dann, wenn er sein Amt als Vertreter der Freiheit versteht und nicht als Erfüllungsknecht

  9. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Ampelregierung plant hingegen einen Angriff auf das Erziehungsrecht der Eltern. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz den sehnlichen Wunsch hat, die – ich zitiere – „Lufthoheit über den Kinderbetten“ zu erringen, wissen wir schon seit 2002. Dass bei diesem Eindringen des Staates in die Familie aber auch Liberale mitmachen

  10. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Stelle denke ich oft an Bruno Moravetz, der immer gefragt hat: Wo ist Jochen Behle? Ich frage mich: Wo ist Olaf Scholz? Wann fängt er endlich an, auch außenpolitisch? Wann fängt diese Bundesregierung endlich an – auch außenpolitisch –, Europa hier wieder voranzutreiben – natürlich gemeinsam mit Frankreich

  11. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Genauso klar ist – auch das hat Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung noch einmal betont –: Eine Aggression Russlands wird Sanktionen nach sich ziehen. Alle Optionen liegen auf dem Tisch: verschiedene Sanktionen wie persönliche Sanktionen und sektorale Sanktionen, die auch den Energiesektor betreffen können. Alles

  12. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Olaf Scholz hat im Wahlkampf festgehalten: Die Europäische Union liegt in unserem wichtigsten nationalen Interesse. – Deshalb haben wir uns sehr viel vorgenommen zur Stärkung der europäischen Souveränität, zusammen vor allem mit dem wichtigsten Partner innerhalb der EU, mit Frankreich. „Souveränität“ heißt: Handlungsfähigkeit Europas nach innen

  13. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AS Axel Schäfer SPD

    nachdem er im Europäischen Rat schon gezeigt hat, was Europa für ihn bedeutet. Sie haben zu Recht auf den Wiederaufbaufonds hingewiesen. Olaf Scholz kann Europa. Deshalb können wir auch in dieser Koalition, auch mit dieser Außenministerin Europa voranbringen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  14. konfrontiert werden können; denn wir fanden es damals richtig, was wir gemeinsam in der Großen Koalition auf Vorschlag unseres Finanzministers Olaf Scholz gemacht haben: Mit dem zweiten Nachtragshaushalt sind 28 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen in den EKF geflossen – übrigens mit der Zustimmung und dem Beifall

  15. diesem Zusammenhang zitiere ich abschließend unseren Bundeskanzler Olaf Scholz: „Kluge Politik zahlt sich aus.“ Ja, kluge Politik zahlt sich in der Tat aus. Sie zahlt sich aus für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sie zahlt sich aus für die Stärkung unserer Wirtschaftskraft. Es zeigt sich deutlich

  16. KM Katja Mast SPD

    Lassen Sie mich zum Schluss kommend sagen: Wir haben gestern die Regierungserklärung vom Kanzler der Ampel gehabt, von Bundeskanzler Olaf Scholz. Er hat viele Antworten auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger gegeben. Und für uns alle ist klar: Wir sind eine Koalition der Mitte

  17. KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    Verlustvortragsmöglichkeiten helfen; aber der Chef des BMF oder wer auch immer in seinem Haus – das lag jedenfalls in der Verantwortung von Olaf Scholz – war am Anfang strikt dagegen. Deshalb, nur aus diesem Grund mussten wir komplizierte Sonderfördermöglichkeiten schaffen

  18. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, ich möchte deswegen hier und heute ganz anders anfangen. Es ist so: Wir haben eine Bundestagswahl gehabt. Olaf Scholz ist mit der Mehrheit der frei gewählten Abgeordneten zum deutschen Bundeskanzler gewählt worden. Das ist Demokratie. Das haben Sie sich verdient

  19. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Olaf Scholz, haben die Haltung von Angela Merkel gelobt. Wir loben auch die Ergebnisse der Arbeit von Angela Merkel, weil die letzten 16 Jahre gute Jahre für dieses Land waren

  20. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    haben. Herr Lindner, Sie werden Anfang Januar hier Ihre Ausführungen machen. Wir setzen dabei auf Sie, dass Sie das verhindern, was Olaf Scholz und die Grünen eigentlich wollen, und wir werden das auch sehr genau bewerten