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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
Verlauf von „Olaf Scholz“ ansehen
  1. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Juli den Satz „You’ll never walk alone“ gesagt. Ich bin Fußballfan, bekennender Fan des 1. FC Kaiserslautern und von Eintracht Trier. Ich habe das Lied schon

  2. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Regierung zusammen. Wir haben hier ein schlüssiges Gesamtkonzept vorgelegt. Ich finde – das kann man hier auch mal sagen –: Haushaltsdebatten sind leidenschaftlich. Olaf Scholz hat das eben hier als Bundeskanzler genau richtig eingebracht; denn in dieser Zeit geht es um Mut, es geht um Krise

  3. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Dingen den Mut, die Zukunft schneller zu gestalten als geplant. Dafür sind wir in der Koalition angetreten, und gemeinsam mit Kanzler Olaf Scholz gehen wir voran

  4. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Kriminelle geraubte Steuermilliarden zurückzahlen müssen. Ganz Deutschland? Nein! Einzig die Freie und Hansestadt Hamburg war unbeugsam. Unter dem damaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz war Hamburg das Paradies für die Verantwortlichen dieses Steuerraubs

  5. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Doch Olaf Scholz tat das Gegenteil: Er rief sie an. Er traf sich sogar persönlich mit ihnen. Nicht einmal, nicht zweimal, mindestens dreimal traf er sich mit den Warburg-Kriminellen in seiner Amtsstube, obwohl er wusste, dass Cum-ex höchst kriminell ist und dass gegen

  6. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    MH Matthias Hauer CDU/CSU

    gesamte Opposition wollte Olaf Scholz vorgestern im Finanzausschuss zu Cum-ex befragen. Der Bundeskanzler ist nicht erschienen, die Ampel hat mit ihrer Mehrheit die Befragung verhindert. Aber es kommen neue Erkenntnisse ans Licht durch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, durch investigative Journalistinnen und Journalisten, durch den Hamburger

  7. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    HL Helge Limburg Grüne

    dahin gehend auffrischen, dass es nicht richtig ist, wie Sie behauptet haben, dass hier sämtliche Politikerinnen und Politiker jeder Couleur außer Olaf Scholz sich bemüht hätten, Cum-ex zu unterbinden und die Gelder zurückzuholen. Es war Ihr Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble – ich beziehe mich hier

  8. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, Putin ist aktuell null an Verhandlungen interessiert, und er war es auch nie. Olaf Scholz hat es ja – wie viele andere auch – versucht. Wir können im Moment nur die Tür offen halten und die VN, wo es geht, unterstützen. Ob Putin

  9. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    etwas wie den Iron Dome brauchen. Insoweit freuen wir uns, wenn jetzt diese Ideen seitens der Bundesregierung und seitens von Olaf Scholz aufgegriffen werden

  10. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Wahlkreisen, ob als Abgeordnete in der Koalition, die die dringend benötigten Beschlüsse fassen, und ganz besonders natürlich unserem Bundeskanzler Olaf Scholz

  11. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    kommt gar nicht umhin, es immer wieder zu sagen: Wir befinden uns in extrem schwierigen Zeiten. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Rede an der Karls-Universität in Prag am Montag vor einer Woche zu Recht darauf hingewiesen, dass Europa ein nach innen gerichtetes Friedensprojekt

  12. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Prozess innerer Reformen der EU begleitet werden. Nur so kann künftig die optimale Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union sichergestellt werden. Olaf Scholz hat gesagt: „Form follows function.“ Auch dieser Grundsatz, der aus der Architektur stammt, hat hier seine Berechtigung. Soweit es notwendig ist, werden

  13. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Letzte Erwägung, die ich hier anfügen möchte. Es ist heute an vielen Stellen kritisiert worden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz das Wort „Zeitenwende“ benutzt hat und dass dem nicht das gefolgt sei, was der eine oder andere sich darunter vorstellt

  14. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Betroffenheit und Fassungslosigkeit zurück. Aber auch wenn wir fassungslos sind, so sind wir doch auf keinen Fall tatenlos geblieben. Im Gegenteil! Olaf Scholz hat im Februar die Zeitenwende hier im Parlament ausgerufen, und die Zeiten haben sich in der Tat geändert

  15. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Olaf Scholz hat gerade in Prag über unsere europäische Zukunft gesprochen und mutige Ideen zur Diskussion gestellt, zum Beispiel die Idee einer europäischen Luftverteidigung und die einer sehr viel stärkeren Verteidigungszusammenarbeit in Europa. Das brächte nicht nur Effizienz, sondern wäre auch ein erheblicher Sicherheitsgewinn für

  16. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    Darum verwundert es, dass der Verteidigungsetat stagniert, ja sogar schrumpft. Aus dem großen Versprechen „mehr als 2 Prozent und Sondermögen“ von Olaf Scholz ist „2 Prozent durch Sondervermögen“ geworden. Was dann passiert, wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist oder wenn zusätzliche Investitionen zu tätigen sind, über

  17. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    habe ich recht, dass die Finanzplanung durch den Finanzminister erstellt wird? Stimmt es oder habe ich recht, dass der letzte Finanzminister Olaf Scholz, SPD, hieß

  18. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Ukrainerinnen und Ukrainer stellen sich der russischen Invasion entgegen, und sie verteidigen ihre Freiheit und Unabhängigkeit. Die Bundesregierung wird ihnen, wie Olaf Scholz noch mal unterstrichen hat, so lange, wie es nötig ist, zur Seite stehen. Dazu unterstützt mein Ministerium weiterhin unsere ukrainischen Partner

  19. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23

    Dann kam die nächste Große Koalition, und Olaf Scholz wurde Finanzminister. Da sind die Mittel von 8,5 Milliarden Euro auf über 12 Milliarden Euro gesteigert worden, und in den beiden letzten Jahren gab es durch die Coronapandemie und durch die Sondermittel, die wir dafür

  20. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung haben immer wieder klargemacht, dass wir die Menschen in dieser Situation nicht alleine lassen werden, dass wir einen starken Staat, einen starken Sozialstaat, haben, mit dem wir auch in der Zukunft sozialen Zusammenhalt organisieren