Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Für 2026 setzen wir im Bereich „Wirtschaft und Energie“ klare Schwerpunkte. Wir entlasten die Verbraucher und die Unternehmen bei den Netzentgelten – wir haben gerade darüber debattiert –: 6,5 Milliarden Euro in 2026. Und wir werden diese Entlastung natürlich auch für die nächsten Jahre leisten
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Stahlindustrie, aber auch in der chemischen Industrie wichtig. Sie wird einen effizienten und guten Beitrag dazu leisten, dass wir mit den Netzentgelten die Strompreise senken können
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Aluminiumherstellern zeigt sich dasselbe Bild. Unsere Netzentgelte und Strompreise sind längst nicht mehr wettbewerbsfähig, und der europäische CO2-Grenzausgleich, bekannt als CBAM, der eigentlich faire Bedingungen schaffen sollte, wirkt in der Praxis eher wie ein Brandbeschleuniger
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behauptet, die Koalition aus CDU/CSU und SPD tue nichts, dem empfehle ich einen Blick auf unsere Agenda: Wir senken die Stromsteuer, die Netzentgelte, also genau das, was den Unternehmern ja die meiste Angst macht. Wir senken absehbar die Gewerbesteuer um 5 Prozent, wir schaffen
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Umlage mit über 20 Milliarden Euro eine Entlastung beim Strompreis durchgesetzt. Dazu kommen die reduzierten – von mir auch so erwartet – Netzentgelte, was wir ja mit 6,5 Milliarden Euro bezuschusst haben über die Kollegin Wirtschaftsministerin und weiter gehende
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 47: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
wichtiges Signal. Energy Sharing kann die Dynamik in der PV-Branche wieder antreiben: Der direkte Bezug von lokal erzeugtem Strom senkt Netzentgelte und andere Abgaben, schützt Unternehmen und Haushalte vor Preisschwankungen und entlastet zusätzlich unsere Stromnetze. Doch – und das möchte ich ausdrücklich betonen
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 47: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
eingefordert hat, wie wir es gemeinsam mit Hamburg gefordert haben; die Schaffung klarer wirtschaftlicher Rahmenbedingungen, etwa zum Entfall von Netzentgelten, damit Investoren Planungssicherheit haben; eine transparente Regelung administrativer Pflichten, damit Betreiber von Energy-Sharing-Projekten nicht durch unnötige Bürokratie ausgebremst werden. Der vorliegende Gesetzentwurf kann
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Haushalt für 2026 setzt im Bereich Wirtschaft und Energie klare Prioritäten. Wir entlasten: Wir entlasten die Verbraucher und die Unternehmen bei den Netzentgelten in Höhe von 6,5 Milliarden Euro in 2026; wir werden diese Entlastung auch die nächsten Jahre entsprechend leisten. Wir entlasten
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Viel zu viel Zeit, Frau Ministerin, wurde verloren bei dem jetzt kommenden Bundeszuschuss zur Absenkung der Netzentgelte. Von der Ampel geplant, dann ausgesetzt, war es Friedrich Merz, der noch im letzten Herbst verhindert hat, dass diese drängende Frage vor der Neuwahl gelöst wird
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Ausbaus der Erneuerbaren zu senken, haben wir eine ganze Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, so den Zuschuss zu den Netzentgelten in Höhe von 6,5 Milliarden Euro. Das werden bis 2029 26 Milliarden Euro sein. Wir haben die Stromsteuer reduziert, gerade mit einem
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haben die Energiepreise, wie versprochen, gesenkt; denn die Entlastung bei den Netzentgelten betrifft jeden Einzelnen, der Strom nutzt, und damit ist jeder im allerbesten Sinne von dieser Entlastung betroffen
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Entlastungen, die im Bundeshaushalt 2026 vorgesehen sind. Allein bei den Energiekosten reden wir über 6,5 Milliarden Euro für die Senkung der Netzentgelte, 17,2 Milliarden Euro für die Entlastung bei der EEG-Umlage und 3 Milliarden Euro Entlastung für stromintensive Unternehmen. Zusammen beträgt dieses
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seit 2008. Den nächsten Schritt gehen wir jetzt mit der Entlastung der Wirtschaft und der Verbraucher bei den Energiepreisen: Wir senken die Netzentgelte, wir streichen die Gasspeicherumlage, und wir senken die Stromsteuer. Das sind aufs Jahr gerechnet insgesamt 10 Milliarden Euro Entlastung. Eine vierköpfige Familie
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Menschen und Unternehmen bei den Strompreisen. Übernahme der EEG-Umlage: 17,2 Milliarden Euro. Entlastung stromintensiver Unternehmen: 3 Milliarden Euro. Bei den Netzentgelten sind es 6,5 Milliarden Euro. Reden wir doch diese Leistung nicht runter. Das sorgt dafür, dass die Menschen zu Hause mehr
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·TOP II: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und …
gehen erste Schritte bei der Stromsteuersenkung und bringen die Senkung der Netzentgelte voran. Wir entlasten dieses Land. Das ist Kernbestandteil dieses Haushaltes
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·TOP II: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und …
Netzausbau sowie die Verlängerung der Mietpreisbremse. Auf den Weg gebracht worden sind bereits die Abschaffung der Gaspreisumlage, der Zuschuss zu den Netzentgelten, die Absenkung der Stromsteuer für produzierendes Gewerbe und für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, der Bauturbo, die Hightech Agenda, die Verlängerung der Haltelinien
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
entlasten Wirtschaft und Verbraucher bei den Energiepreisen durch Absenkung der Netzentgelte, durch Streichung der Gasspeicherumlage und durch Absenkung der Stromsteuer. Wir steigen ein in den Bürokratieabbau, ganz konkret mit der Streichung der Berichtspflichten beim Lieferkettengesetz. Wir stärken die Dienstleistungsbranche, indem wir die Gastrosteuer
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
haben die Zuschüsse zu den Netzentgelten entsprechend abgeschafft. Auch hier profitiert jeder Einzelne, der das Netz nutzt, und das ist jede Bürgerin, jeder Bürger in unserem Land, aber auch das Handwerk, das sind alle, die wirtschaftlich tätig sind
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
daheim zu tun? Ganz einfach: Wir als Koalition werden Deutschland voranbringen. Durch einen Zuschuss von 6,5 Milliarden Euro zu den Netzentgelten wird jeder Haushalt um bis zu 100 Euro jährlich entlastet. Durch die Abschaffung der Gasspeicherumlage – 4 Milliarden Euro in Summe – wird ein Haushalt
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
senken. In einem ersten Schritt haben wir 2025 die Gasspeicherumlage abgeschafft, und im kommenden Jahr werden wir die Stromsteuer und die Netzentgelte spürbar absenken. Davon profitieren nicht nur Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern nach jetzigem Stand auch mehr als 600 000 Betriebe in diesem Land