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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
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1.852 Treffer in 159 Sitzungen für „NATO“
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  1. SD Sevim Dağdelen Linke

    haben recht, Pardon. Es stimmt: Das tut sie nicht. Es geht hier gar nicht um Russland, sondern um Ihren NATO-Partner Türkei

  2. paar Stücke ukrainischer Raketentrümmer auf polnischem Gebiet niedergegangen sind und es auch leider zwei Tote gegeben hat, da war die gesamte NATO alarmiert. Die polnische Regierung hat sich sogar überlegt, ob sie die Vorstufe zum Bündnisfall ausruft. Baerbock hat noch am gleichen Abend per Twitter

  3. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Ministerin, angekündigt haben, nämlich endlich ausreichend Geld für unsere Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung zu stellen, um das 2‑Prozent-Ziel der NATO schon im nächsten Jahr zu erreichen. Das wäre auch dringend nötig

  4. Milliarden Euro kommen aus dem sogenannten Sondervermögen. Das ist schon eine stolze Summe. Deutschland nähert sich damit dem 2‑Prozent-Ziel der NATO ordentlich

  5. darf zitieren – „mehrjährigen Durchschnitt von maximal fünf Jahren 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf Basis der aktuellen Regierungsprognose für Verteidigungsausgaben nach NATO-Kriterien bereitgestellt“ werden sollen. Auch wenn Sie von der Union nun wiederholt kritisieren, dass die Ampel das Ziel mit diesem Haushalt nicht erreicht, bleibt

  6. Woche. Herr Merz will offenbar keine marktverfügbaren Kampfflugzeuge zur Tornado-Nachfolge in den USA kaufen, die sogenannte fünfte Generation, die in vielen NATO-Staaten in den kommenden Jahren genutzt wird. Er setze auf FCAS, ein Luftkampfsystem der sechsten Generation. Das könne beschleunigt werden, sagt

  7. Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das NATO-Mitglied Türkei führt einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Kurden. Die Bundesregierung darf nicht wegschauen. Unsere kurdischen Verbündeten haben mutig gegen den „Islamischen Staat“ gekämpft. Sie brauchen dringend unsere Unterstützung. Es darf nicht

  8. Fragen mit Nein beantworten. Jetzt geht es um die Frage, ob dieser Haushalt ein Beitrag für weniger Krieg und mehr Frieden ist. NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärt, dass er eine Erhöhung des Verteidigungsetats über das bislang geltende Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes hinaus erwartet

  9. Damit läutet der NATO-Chef schon die nächste Runde des Wettrüstens ein. Deutschland darf diesen Wahnsinn nicht länger unterstützen. Wir brauchen Abrüstung und Diplomatie statt Krieg, meine Damen und Herren

  10. Geld in der Bundesrepublik für militärische Aufrüstung ausgegeben, und noch nie war das Leben in unserem Land so unsicher wie heute. Nach NATO-Kriterien will die Regierung im kommenden Jahr 64 Milliarden Euro für das Militär ausgeben. Das ist mehr, als Sie im kommenden Jahr

  11. Konferenzen über Konferenzen statt: Manama-Dialog, Halifax International Security Forum. Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister aus ganz Europa, aus der ganzen Welt, aus der NATO sind da. Wer nie da ist, ist Christine Lambrecht

  12. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Zeitenwende“ ganz konkret umzusetzen bedeutet, auf die Anforderungen der NATO entsprechend vorbereitet zu sein und zu reagieren. Das haben wir gemacht. Wir sind Rahmennation für Litauen. Deswegen haben wir selbstverständlich dafür gesorgt, dass Litauen sich auf uns Alliierte verlassen kann, genauso wie auch

  13. NW Niklas Wagener Grüne

    wird nicht mehr nach Wahlkreiswünschen einzelner Abgeordneter beschafft, sondern nach der Maßgabe, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu erhöhen und die gegenüber der NATO vereinbarten Ziele einzuhalten

  14. NW Niklas Wagener Grüne

    haben unseren NATO-Partnern zugesagt, eine einsatzbereite Division bereits im Jahr 2025 statt wie ursprünglich geplant erst 2027 bereitzustellen. Umso wichtiger ist nun ein Forderungscontrolling der Haushaltsmittel, um sicherzustellen, dass das Mehr an Haushaltsmitteln in Form von Verteidigungsausgaben auch zu einem Mehr an Einsatzbereitschaft führt

  15. NW Niklas Wagener Grüne

    Munitionsbestände der Bundeswehr sind seit Jahren auf ein Minimum reduziert worden. Von der NATO-Vorgabe des 30-Tage-Vorrats ist die Bundeswehr heute noch sehr weit entfernt. Die Munition reicht im Ernstfall für zwei Tage, hört man an vielen Stellen. Das ist nicht

  16. NW Niklas Wagener Grüne

    Zeitenwende zusammenarbeiten für die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten, für unsere Sicherheit als Land, aber auch für unsere Partner und Verbündeten in NATO

  17. SN Sara Nanni Grüne

    militärisch gut genug aufgestellt sind. Diese Frage wurde mit Nein beantwortet. Ich sage es noch einmal deutlicher: Ein Angriff Russlands gegen die NATO – Gott bewahre uns davor – würde auch die Bundeswehr schnell an die Grenzen bringen, rein materiell

  18. HO Henning Otte CDU/CSU

    Responsive Space oder auch Hyperschall, um an der Spitze der Technologie zu stehen und auch um etwas mehr in die Waagschale unserer NATO einbringen zu können. Diese haushaltspolitische Vorgehensweise unter Berücksichtigung einer starken Inflation, eines gestiegenen Wechselkurses macht deutlich: Es wäre viel mehr Eile geboten

  19. HO Henning Otte CDU/CSU

    Union haben immer gesagt: Die europäische Säule muss gestärkt werden, komplementär zur NATO. Deswegen bleiben wir dabei: Wir haben konstruktive Politik gemacht

  20. einem Riesensprung in mehreren Jahren den Haushalt wieder auffüllen müssen, um dann das 2‑Prozent-Ziel einzuhalten und das Erfüllen der NATO-Fähigkeitziele sicherzustellen