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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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332 Treffer in 103 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Jahren geboren wurde, war ich sicher, dass ihm das vergönnt ist, was mir nicht vergönnt war: aufzuwachsen in einem vereinten Deutschland, in Demokratie und Freiheit und auch Frieden. Und ich war mir, als meine Tochter vor neun Jahren geboren wurde, auch sicher, dass … russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Außerdem stellt der Präsident der USA die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den europäischen Staaten infrage. Mehr denn je brauchen wir ein starkes vereintes Europa. Das betonen wir in aller Deutlichkeit

  2. SL Sonja Lemke Linke

    Aber KI-Systeme schwächen schon vorher Demokratien überall auf der Welt. Und das ist der zweite Grund, warum die AfD KI-Systeme so toll findet: KI-Systeme übernehmen die Hetze für Sie; Herr Mann hat dazu schon einiges ausgeführt. Und dazu kommt: Millionen von Bots … sind im Internet unterwegs, schon vor KI-Textgenerierung, aber seitdem noch viel authentischer, noch viel effizienter. Es gibt immer mehr Desinformationen, ob aus Russland, den USA oder von hier. Und immer lassen sie es so aussehen, als ob es eine Mehrheit gibt, die gar nicht

  3. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    HL Helge Lindh SPD

    abstrakt. Denn am Ende geht es um Fragen der Sicherheit – und das ist immer zu verbinden mit Fragen der Freiheit und der Demokratie; sie wirken ja zusammen –, um die Sicherheit von Menschen, um ihre Sorgen, ihre Ängste, ihre Empfindungen. Es macht etwas mit ihnen, wenn … etwas mit ihnen, wenn Bahnnetze und Stromnetze angegriffen werden. Es macht etwas mit ihnen, wenn rechtsextreme, neonazistische Gruppen in diesem Land immer mehr Zulauf finden. Und es macht etwas mit ihnen, wenn Rechtsextremismus in deutschen Parlamenten auftritt und erfolgreich ist. An der Verringerung dieser Ängste

  4. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Francis Fukuyama die Frage gestellt: Ist das das Ende der Geschichte? Ist das der endgültige Sieg des liberalen Westens, der Demokratie, der Marktwirtschaft, der Freiheit, auch der Freiheit des Einzelnen? Heute wissen wir: Nichts ist selbstverständlich. 1990 haben wir geglaubt, dass wir Frieden geschlossen haben … angegriffen – zuerst in der Ukraine und dann auch bei uns und in ganz Europa. Das ist wichtig zu verstehen. Es geht um mehr als die Ukraine

  5. Frau Staatssekretärin – der Minister war eben noch da, jetzt ist er schon wieder nicht mehr da; deswegen wende ich mich an Sie –, womit beschäftigt sich Ihr Ministerium in den letzten 120 Tagen praktisch ausschließlich? Mit Grenzschließungen, monothematisch mit Grenzschließungen. Damit nimmt man Herrn Dobrindt wahr … Sicherheitsprobleme, die dieses Land hat, die die Bürgerinnen und Bürger betreffen, die uns alle umtreiben und die die Russen ausnutzen, um diese Demokratie auszuhöhlen, gehen Sie nicht an, und das ist unmöglich

  6. CS Dr. Christiane Schenderlein Staatsministerin BK

    denn mein Ziel ist es, Engagement und Engagierte sichtbar zu machen. Das ist eine Frage der Anerkennung; denn unser Gemeinwesen ist viel mehr als der Staat. Sicher: Kitas, Schulen, Polizei, Straßen und Schienen, all das ist wichtig. Aber was würde uns fehlen, wenn sich Menschen … Notfall sofort da sind, keine Freiwilligen in der Bahnhofsmission? Unser Gemeinwesen lebt davon, dass Menschen sich einbringen und mitgestalten. Denn unsere Demokratie ist eine Mitmach-Veranstaltung. Sie funktioniert nur mit aktiven Bürgerinnen und Bürgern. Sie sind der Motor der Demokratie

  7. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Demokratie, die sich nicht schützend vor die Schwächsten stellt, ist nur noch Verwaltung des eigenen Versagens. Schützen heißt aber nicht nur, unsere Ängste ernst zu nehmen. Schützen heißt auch, Lügen mit Fakten zu kontern und nicht deren Erzählungen zu übernehmen und mit einzustimmen, wenn wieder … unternehmerisch aktive Person in Deutschland hat einen Migrationshintergrund. Ihre Unternehmen sichern 2,3 Millionen Arbeitsplätze in diesem Land. In der Lebensmittelherstellung hat mehr als die Hälfte der Beschäftigten eine Zuwanderungsgeschichte. Ohne sie stünden die Regale leer; Sie müssten Ihr Sauerkraut dann lange suchen

  8. HD Hakan Demir SPD

    hier genannt habe, konnten wir im Koalitionsvertrag absichern. Das ist erst mal eine gute Nachricht. Aber wir leben in einer Demokratie. Wir haben Kompromisse geschlossen. Und es gibt einen Preis für die Absicherung all dieser Punkte, die ich genannt habe. Der Preis lautet, dass … hoch –, der seinen Lebensunterhalt sichern kann und zusätzlich beispielsweise beim Technischen Hilfswerk donnerstags ehrenamtlich arbeitet oder bei der freiwilligen Feuerwehr ist, nicht mehr die Möglichkeit hat, nach drei Jahren eingebürgert zu werden. Jetzt akzeptieren wir diesen Preis. Persönlich kann ich aber sagen, dass

  9. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Daher reden wir heute also nicht nur über Selbstbestimmung und Vielfalt, sondern auch über die Wirkungsmacht unserer Demokratie. Denn der Gleichheitsartikel ist das Herzstück unseres Grundgesetzes. Wenn auch der Artikel 3 Grundgesetz nicht morgen dafür sorgt, dass es ein Weniger an Gewalt gegen LSBTIQ gibt … lieben, und weil sie sind, wie und wer sie sind. Insofern ist die Ergänzung des Artikels 3 Grundgesetz mehr als nur ein Symbol. Sie ist überfällig

  10. ME Mirze Edis Linke

    reden heute über das Herzstück unserer Volkswirtschaft: die Industrie. Dieses Herz schlägt immer schwächer. In den letzten drei Jahren sind in Deutschland mehr als 300 000 Industriearbeitsplätze vernichtet worden; die meisten waren gut bezahlt. Besonders betroffen: die Stahlindustrie, die Auto- und die Chemieindustrie, also jene … sieht, was die Krise bedeutet: leere Werkhallen, Verunsicherung und Zukunftsangst. Wo Industriejobs wegfallen, da sterben unsere Kommunen, ja, da stirbt auch unsere Demokratie

  11. RL Rebecca Lenhard Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die US-amerikanischen Tech-Bros wie Elon Musk und Peter Thiel glauben längst nicht mehr an demokratische Regeln. Sie propagieren grenzenlosen Fortschritt. Aber was sie damit eigentlich meinen, sind Technologien ohne Verantwortung und Macht ohne demokratische Kontrolle … MAGA und Donald Trump verbünden und ihre wirtschaftliche Macht nutzen, um politische Regeln infrage zu stellen, dann ist es unsere Aufgabe, die Demokratie und den Rechtsstaat entschieden zu verteidigen

  12. AK Annika Klose SPD

    Für unsere sozialdemokratische Regierungsarbeit gibt es mehrere Leitplanken, auf die ich kurz eingehen möchte. Die Nummer eins ist: Wir stehen dafür, dass die Wirtschaft für die Menschen da ist und nicht umgekehrt. Es muss darum gehen, dass die Menschen in diesem Land gut leben können … einen Lohn gibt, von dem man gut leben kann, und dass es auch eine demokratische Mitbestimmung in den Betrieben gibt; denn die Demokratie endet nicht am Werkstor