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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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274 Treffer in 75 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. HR Heidi Reichinnek Linke

    Regierung Merz. Die Wahlen letzten Sonntag waren eine historische Klatsche für die Union. Der Fall in Berlin war tief. In Mecklenburg-Vorpommern führte er direkt aus dem Landtag – zum ersten Mal überhaupt. Das sollte zu denken geben, oder? Aber was war die Reaktion von Bundeskanzler

  2. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    darf deshalb weder bis zum Jahr 2029 befristet bleiben noch das Ende der Entlastung sein. Die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen halten an ihrer Bitte an den Bund fest, einen konkreten Stufenplan bis zur vollständigen Übernahme der AAÜG-Lasten vorzulegen

  3. PK Petra Köpping Sachsen

    Startchancen von Kindern zu verbessern und die Qualität der frühkindlichen Bildung unabhängig von ihrer Herkunft weiter zu steigern. Die Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen unterstreichen die Notwendigkeit, dass sich Bund und Länder über die Standards des Gesetzes und seine Finanzierung verständigen

  4. PK Petra Köpping Sachsen

    Milliarden Euro in 2034 bei gleichzeitiger Erhöhung der Standards sowie die Befristung der Mittel lehnen die Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen ab. Sie gefährden die Erreichung der Ziele des Gesetzes und bergen für die Länder und Kommunen hohe haushälterische Risiken

  5. Bundesrat 1068 25.09.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die befristete Absenkung der Energiesteuer auf Diesel und Benzin dient der Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft angesichts der durch die Auseinandersetzungen im Nahen Osten enorm gestiegenen Energiepreise. Eine

  6. Bundesrat 1068 25.09.2026
    GH Gerald Heere Niedersachsen

    gewährleistet wird und die Abhängigkeit von fossilen Energien reduziert wird, um die Resilienz des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu erhöhen. Die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten deshalb, dass der angekündigte einkommensbezogene Direktauszahlungsmechanismus nun zügig vollendet wird und spätestens zum Beginn des Jahres 2027 einsatzbereit

  7. Bundesrat 1068 25.09.2026
    GH Gerald Heere Niedersachsen

    Akzeptanz umgesetzt werden. Die Schaffung eines solchen Instruments ist daher von zentraler Bedeutung für die Unterstützung zukünftiger Entlastungsschritte. Die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten außerdem von der Bundesregierung die Einführung eines befristeten krisenbedingten Spritpreisdeckels nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens frühestmöglich, spätestens

  8. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Für Frau Ministerin Jacqueline Bernhardt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Im Juli dieses Jahres musste in Mecklenburg-Vorpommern ein zwölfjähriger Junge ins Krankenhaus eingeliefert werden. Auf einem Schulhof hatte er einen 13-jährigen Mitschüler gebeten, ihn bis zur Bewusstlosigkeit zu würgen. Als der Junge

  9. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern bittet deshalb die Bundesregierung, die Schaffung eines eigenständigen Straftatbestandes des Verleitens Minderjähriger zur Selbstschädigung zu prüfen. Erfasst werden soll insbesondere das gezielte Einwirken auf Minderjährige in der Absicht, sie zu einer Selbsttötung oder einer anderen erheblichen Selbstschädigung zu bestimmen. Dabei ist genauso wichtig

  10. KH Karsten Hilse AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute, vor allem in Mecklenburg-Vorpommern, wo ihr der leider zu einer sozialistischen Partei mutierten CDU die größte Demütigung seit 1949 zugefügt habt

  11. KH Karsten Hilse AfD

    Werte Kollegen der CDU, Sie sind nicht nur, aber auch wegen Ihrer sozialistischen Energiepolitik in Mecklenburg-Vorpommern achtkantig aus dem Landtag geflogen. Wenn Sie nicht langsam begreifen, dass Sie ihre Mühlsteine, also Merz, die SPD und vor allem die Brandmauerpolitik, loswerden und endlich wieder konservative

  12. KH Karsten Hilse AfD

    dass Ihre Politik, die Sie seit Beginn dieser Koalition machen, extremst erfolgreich ist. Das sieht man zumindest bei den Wahlergebnissen in Mecklenburg-Vorpommern

  13. DB Desiree Becker Linke

    Dinge reden, die in diesem Land funktionieren. – Und siehe da: Es geht aufwärts. Die CDU fliegt aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern. Auf einmal steigen die Wirtschaftsprognosen. Die Linke wird stärkste Kraft in Berlin

  14. GH Gerrit Huy AfD

    gibt es ihn wohl doch. Rechtzeitig zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat das linke „Handelsblatt

  15. TD Timon Dzienus Grüne

    Weiterführung einer verbotenen Neonaziorganisation ermittelt wird. Ihr Spitzenkandidat rief dazu auf, Militär und Waffen gegen Menschen für Massendeportationen einzusetzen. Und in Mecklenburg-Vorpommern gab es bei einem Ihrer Kameraden Durchsuchungen. Was wurde gefunden? Waffen, Munition, Sprengstoff. Da wird wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt

  16. sind, gewartet. Zwei Monate später, im September, kam er dann endlich: am 16.09., kurz vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Wir alle wissen, wie das Spiel läuft: Man hat sich erhofft, durch ein bisschen Aktionismus noch ein paar Wähler zu überzeugen, die Altparteien

  17. Erfolg haben Sie damit allerdings nicht. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Union bereits hinter Ihrer Brandmauer verkümmert; sie hat sich sozusagen selbst ausgemauert

  18. allerdings auch stimmt: Am Sonntag haben die demokratischen Parteien einen weiteren Denkzettel bekommen. Die AfD ist in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Kraft geworden, auch weil sie Dinge aufgreift, um die wir uns nicht genügend kümmern. Und dann haben wir womöglich am Ende einen Ministerpräsidenten, der eine

  19. Bundestag 21/95 23.09.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    einem Mitarbeiter Ihrer Spitzenkandidatin wurden NS-Devotionalien im Haus gefunden. Es gibt Leute in Mecklenburg-Vorpommern, die in der Identitären Bewegung sind, die der NPD-Jugendorganisation angehört haben. Ich will Ihnen ganz deutlich sagen: Sie vertreten nicht die Farben Schwarz, Rot und Gold in diesem

  20. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    dazu bereit, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin und im Bund