Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbrauch…
kennen es; wir alle kennen Hasskommentare, Beleidigungen, Bedrohungen, Vergewaltigungsfantasien – jeden Tag im Netz, und es wird immer mehr. Eine Studie der TU München zeigt, dass 58 Prozent der politisch Engagierten schon online Anfeindungen abbekommen haben. Das macht etwas mit uns, und das macht etwas
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·TOP II: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und …
nächsten Jahr vor den Augen. Dort will man auch ehemalige Kretschmann-Wähler mit einer eher grünen Rhetorik abholen. Rabiate Töne aus München stören da eher die Atmosphäre. Und über allem schwebt natürlich auch die Frage, wer der nächste Kanzler wird
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
beschämend für Europa, dass die Münchener Philharmoniker vom Flandern-Festival in Gent ausgeladen worden sind, weil ihr Dirigent Lahav Shani Israeli ist. Ich will an dieser Stelle all denjenigen danken, die sich gegen diesen antisemitischen Affront gestellt haben, egal ob es der Bundespräsident
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
auch klare Reaktionen erfahren. Danke an alle, inklusive des Staatsministers Weimer, die dafür gesorgt haben, dass Lahav Shani und die Münchener in dieser Woche in Berlin auftreten konnten
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Friedrich Merz, der in dieser Woche in München nicht nur Worte gefunden hat, mehr als den Wunsch formulierte, dass jüdisches Leben auch bei uns sichere Heimstatt finden können muss. Die Scham der Verantwortung in seinen Worten zu spüren, hat vielleicht manches mehr sagen können
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
jetzt folgt die „Initiative Forschung & Anwendung“. Sie vervollständigt unsere Innovationskette; denn wir können Innovationen natürlich in München, Köln und Berlin auf den Weg bringen, aber wir brauchen sie auch in Bamberg und in Gelsenkirchen. Deswegen wird das ein ganz wichtiger Bestandteil der nächsten Forschungsaktivitäten sein
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Industrie braucht aber auch Planungssicherheit, und da haben wir diese Woche einen Elfmeter ohne Torwart leider liegen lassen. Die IAA in München, die wie ich hoffentlich auch viele von Ihnen besucht haben, zeigt, dass sich die deutschen Hersteller sehr zur E-Mobilität bekennen, dass
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Innovationen zu diskutieren, die den Wandel möglich machen. Ich will auf die IAA eingehen, an der einige von uns letzte Woche in München teilgenommen haben, und auch auf die Debatte, die wir erlebt haben, zum Verbrennerverbot. Wenn ich in diesen Tagen die Diskussion
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Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, ein Zug verbindet Hamburg und Berlin in nur 50 Minuten oder München und Berlin in anderthalb Stunden, mit 500 km/h – schneller als jeder ICE –, nahezu geräusch- und emissionslos, mit einer Pünktlichkeitsquote von über
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Bundestag 21/22 12.09.2025 ·TOP 25: Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern un…
Schienensanierung bereitgestellt. Das ist so viel, wie für eine Komplettsanierung einer Schienenstrecke quer durch Deutschland und zurück, zum Beispiel von Hamburg nach München und zurück, benötigt wird. Allein für 2026 haben wir dieses Geld schon im Entwurf bereitgestellt. 2,5 Milliarden Euro im nächsten Jahr
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 8: Effektive Grenzkontrollen und Zurückweisung aller asylsuchenden Perso…
Aber die Berliner Entscheidung beruhte gerade nicht auf besonderen Umständen im Einzelfall, sondern auf grundsätzlichen rechtlichen Fragestellungen. Und weitere Verfahren laufen: in München, Karlsruhe und Aachen. Das Muster ist immer gleich: Erst wird zurückgewiesen, und dann müssen Gerichte korrigieren. Die Bundesregierung weiß, dass ihr Vorgehen
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
werden Sie genauso wenig Antworten bekommen wie ich. Aber die Unternehmen sitzen ja in München, da ist das dann genauso egal wie bei den Flugtaxis
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Bundestag 21/20 10.09.2025 ·TOP 5: Anstieg der Arbeitslosenzahlen ernst nehmen – Sofortige Wirtschaftswe…
mittlerweile weltweit mit die besten, der Verbrenner sowieso. Welche Faszination das Automobil ausübt, das sehen wir übrigens gerade auf der IAA in München. Es geht nur mit dem Auto und nicht ohne. Damit wir Automobilstandort bleiben, müssen wir natürlich die Wettbewerbsfähigkeit insgesamt weiter stärken. Darum
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Wärmewende ausbremsen. Vizekanzler Klingbeil finanziert klimaschädliche Subventionen über das Sondervermögen und nennt das auch noch „Klimamilliarden“. Und Autokanzler Merz übt gerade in München den Schulterschluss mit den Autobossen, indem er das europäische Verbrenner-Aus torpediert
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 43: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Gesetz gegen den spekulativen Leerstand bekommt, vergleichbar mit den Gesetzen, die es in anderen Bundesländern schon gibt. In Hamburg, in Berlin, in München wäre städtische Wohnungspolitik ohne ein solches Gesetz gar nicht möglich. Und ich freue mich auch, dass die Mietpreisbremse verlängert worden ist. Gerade
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Löwe inszenieren, der an die Grenze geht und tolle Fotos macht, laufen aber rechten Narrativen, dem vermeintlichen Stammtisch und Ihrem Parteivorsitzenden in München nach. Sie sind vielleicht als bayerischer Löwe gestartet, aber jetzt sind Sie nur noch ein CSU-Lemming
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Stelle vielleicht noch ein bisschen verbesserungsfähig. Aber alle vier Konzepte, ob aus der Rhein-Ruhr-Region, aus Berlin, aus Hamburg oder aus München, sind aus meiner Sicht tragfähig für die Durchführung von Olympischen und Paralympischen Spielen
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darum, dass wir auch als Bundespolitik – sowohl als Bundesregierung als auch als Bundestag – ein positives Signal setzen. Am 26. Oktober findet in München die Abstimmung statt. Es werden weitere Bürgerentscheide in den anderen drei Regionen bzw. Städten folgen. Ich bin der festen Überzeugung – das sage
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rekapituliere mal für Sie, was wir in den letzten Jahren erleben durften. 13. Februar 2025: Ein 24-jähriger Afghane fuhr in München mit einem Pkw in eine Verdi-Demonstration und verletzte 39 Menschen
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ansehen, wo unsere Kleidung herkommt. Wenn wir heute eine Tasse Kaffee getrunken haben, dann mag auf der Packung vielleicht eine Marke aus München oder aus Hamburg draufstehen; aber die Bohnen kommen eben nicht aus Deutschland, sondern aus Entwicklungsländern