Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
geht also um die Erneuerung im Inneren und gleichzeitig um den Schutz nach außen. Ich war in Litauen und habe dort unsere Partner und Freunde, vor allem aber die Brigade Litauen besucht. Ich habe da hochmotivierte Soldatinnen und Soldaten erlebt, die im Übrigen eine Übererfüllung … Ziele melden können. Unsere Freunde und Partner in Litauen haben uns mit offenen Armen empfangen. Unser Dank muss den Litauerinnen und Litauern gelten, die uns mit offenen Armen empfangen, und den Soldatinnen und Soldaten vor Ort, die dort etwas in Form gießen
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Vielen Dank, auch für den Bericht, Herr Minister. – Sie stellen es gerne so dar, als sei die Brigade „Litauen“ die Voraussetzung dafür, Litauen verteidigen zu können. Dabei gab es ursprünglich ganz andere Pläne: Vorgeschobene Kräfte hätte es geben sollen, ein Rotationsmodell, und der Kern … Brigade wäre in Deutschland verblieben. Wir hätten vielleicht 1 500 Soldaten in Litauen gehabt. Ähnlich läuft das in Lettland und Estland. Sie selber haben dann entschieden: „Nein, wir machen das mit der ganzen Brigade“, haben auch die Bundeswehr damit überrascht
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Sehr geehrter Kollege, in aller Kürze: Wir sind in engem Austausch mit unseren litauischen Kollegen. Wir haben letztes Jahr eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit in diesem Bereich geschlossen. Es klappt alles wie am Schnürchen, würde ich sagen. Es gibt immer mal wieder bauliche Verzögerungen; die werden … litauischer Seite aber sehr vernünftig mitigiert durch Zwischenunterbringungen. Es gibt nach Auskunft von Litauen aus der vorletzten Woche keine Anhaltspunkte dafür, dass wir nicht zeitgerecht in die vorgesehenen Liegenschaften kommen
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Dritte ist – und auch dafür sage ich herzlichen Dank; eine wichtige Entscheidung für die Brigade in Litauen – das Artikelgesetz. Es wurde im Januar verabschiedet, aber in 2024 schon diskutiert; deswegen nenne ich es im Zusammenhang mit 2024. Viel Gutes für die Brigade in Litauen steht … drin, zum Beispiel Verbesserungen der Rahmenbedingungen. Aber auch über die Brigade Litauen hinaus ist das eine ganz wichtige gesetzliche Verbesserung
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
glaube, es ist ein mindestens ebenso wichtiges Element für unsere Partner in der Welt, dass wir zum Beispiel durch die Brigade in Litauen das machen, was über viele Jahrzehnte andere in Deutschland gemacht haben, nämlich in einem Land an der Grenze der NATO durch ihre … Gastgeber für richtig und sinnvoll halten, das auch zu tun. Wir werden Ende nächsten Jahres ja mit 5 000 Soldaten in Litauen stationiert sein. Wir hatten im Übrigen vor wenigen Monaten im Rahmen der NATO auch die Gelegenheit, mit den deutschen Soldaten und ihrem Kommandeur
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Entscheidung, eine permanente Brigade in Litauen zu stationieren, ist nach wie vor richtig. Sie ist dort, um das noch mal deutlich zu machen, nicht zum Schutz Litauens stationiert
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Wenn man nach Litauen reist, dann bekommt man ein Gefühl dafür, was es bedeutet, einen unmittelbaren Nachbarn zu haben, der ein Land mit Sabotage, mit Spionage, mit Migration als Waffe und mit vielen Mitteln hybrider Kriegsführung überzieht. Die Grenze ist dort milliardenschwer befestigt. Europa gleicht … dieser Stelle einer Festung. Deswegen empfehle ich Ihnen von links und von rechts dringend: Reisen Sie nach Litauen! Schauen Sie sich das an! Und danach reisen Sie in die Ukraine nach Kyjiw und sagen dort Danke dafür, dass die Ukraine uns den russischen Bären
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Sicherheitspolitik, gerade wenn es darum geht: Was machen wir eigentlich, wenn Raketen aus Kaliningrad kommen? Wir haben ja heute gesehen, was in Litauen los war. Da ist wohl eine Drohne umgeleitet worden; der elektronische Kampf der Russen hat gewirkt. Da sind wahrscheinlich ukrainische Raketenteile … bedrohlich in den Luftraum von Litauen eingedrungen – also umgeleitet durch den elektronischen Kampf der Russen –, dass die Leute den Vormittag im Bunker verbracht haben. Das ist das erste Mal, dass heute europäische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Schutzbauten aufgesucht haben aufgrund der russischen Aggression gegen die Ukraine
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 14: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
andere ist aber die Einflussnahme Russlands an der Südostflanke der NATO. Dass sich an unserem Einsatzkontingent inzwischen auch ein litauischer Infanteriezug beteiligt, zeigt doch ganz offensichtlich, dass auch unsere litauischen Freunde nicht nur ins Baltikum gucken, sondern auch sehen, dass wir an der Südostflanke
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einen oder anderen Stelle noch nicht genug Freiwillige finden – sei es unter jungen Menschen oder auch für die aufzustellende Brigade in Litauen –, dann müssen wir schon auch mal schauen, wo es nach wie vor hakt. Das Heer, unsere Landstreitkräfte, leisten einen hervorragenden, einen wichtigen Beitrag … innerhalb der NATO. Dazu gehört eben die Brigade in Litauen; aber die muss dann auch vor Angriffen aus der Luft geschützt werden. Wenn wir in den Bericht reinschauen, finden wir – ich zitiere
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch meine Frage geht an den Bundesminister der Verteidigung. Sehr geehrter Herr Minister, die Brigade Litauen hat kürzlich weitere wichtige Meilensteine erfolgreich erreicht. Das freut uns. Aber wir haben auch die Gesamtstärke der Bundeswehr im Blick. Hier fehlen rund … gesprochen; aber ich glaube, dass das auch für eine größere Öffentlichkeit sehr interessant ist – nach derzeitigem Stand ausreichend Personal für die Brigade Litauen, oder prüfen Sie verpflichtende oder andere Maßnahmen im Personalmanagement, um eine vollständige personelle Ausstattung zu gewährleisten
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Fall. Das ist alles geklärt; es sollte so sein. Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass im ständigen Austausch mit der litauischen Seite ausgelotet wird, was fehlt. Das Gesetz zur Stärkung der militärischen Sicherheit hat sehr geholfen, die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten vor Ort zu gewährleisten … heute beschlossene Beschaffung über „loitering Ammunition“ dient auch dazu, die Brigade Litauen rechtzeitig und schnell mit allem auszustatten, was sie braucht
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
Sicherheit schaffen wir genau diesen Handlungsspielraum für den Militärischen Abschirmdienst und für die Bundeswehr. Gerade auch mit Blick auf die Brigade in Litauen bestand dringender Handlungsbedarf, noch in diesem Jahr eine entsprechende rechtliche Grundlage für den MAD zu schaffen. Und dabei geht es um nichts … anderes als um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten in Litauen, aber auch um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten hier in Deutschland
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsa…
einigen Kollegen war ich in der vergangenen Woche unterwegs in Polen und Litauen, an der Grenze zwischen Polen und Belarus sowie an der Grenze zwischen Belarus und Litauen. Wir haben dort Informationen erhalten, die belegen, wie intensiv hybride Kriegsführung auf den Weg gebracht wird
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 22: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
Militärischen Abschirmdienst bei der Erfüllung seiner operativen, wichtigen Aufgaben. Wir müssen unsere Soldatinnen und Soldaten, zum Beispiel bei ihrem Einsatz in Litauen, und ihre Familien besser schützen. Das tun wir, indem wir die Tätigkeiten des Militärischen Abschirmdienstes im Ausland auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten … lange nicht nötig, aber ist es jetzt. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst und den litauischen Sicherheitsbehörden
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Fall, könnten all diese zusätzlichen Ausgaben für Auslandseinsätze und einsatzgleiche Verpflichtungen eingespart werden. Das gilt im Übrigen gleichermaßen für die Brigade Litauen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht wäre es weitaus sinnvoller, wenn solche Brigaden in strukturschwachen Regionen in Deutschland angesiedelt werden würden. Das Geld, welches … Wehretat für den Bau von Schulen und Kindergärten in Litauen ausgegeben wird, würde auch den vielen maroden Schulen und Kindergärten in Deutschland erheblich weiterhelfen
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übrigens auch der Wille der polnischen Regierung, die ihrerseits nicht nur an den Grenzen zu Weißrussland, sondern auch an den Grenzen zu Litauen gegenwärtig von dem Instrument der Zurückweisungen Gebrauch macht, weil es hier neue Fluchtrouten gibt, die über Russland, Belarus, Litauen, Polen bis nach
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
funktionieren kann, zeigte auch unsere ehemalige Bundestagspräsidentin, Frau Bas, im Jahr 2023 auf einer Parlamentspräsidententagung in Litauen – ich durfte sie damals begleiten –, wo sie sich mit den anderen Präsidentinnen und Präsidenten eng vernetzt und ausgetauscht hat. Frau Klöckner macht das in ähnlicher Weise
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
diese Rede auch von Soldatinnen und Soldaten und vor allem von ihren Angehörigen verfolgt wurde, die derzeit davorstehen, gegen ihren Willen nach Litauen entsendet zu werden. Das ist das Prestigeobjekt Ihres Verteidigungsministers
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
geehrter Herr Wehrbeauftragter! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Braga, weil Sie es erwähnt haben: Die Brigade „Litauen“ erfüllt einen Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung. Wenn Sie mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort reden – besuchen Sie sie doch