Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 15: Bundesweite Sanierung von Sportstätten muss zeitnah durchgeführt werd…
Wertes Präsidium! Meine Damen und Herren! Liebe Sportfreunde! Lassen Sie uns heute mal über Sport reden, nicht über Klimaschutz, Gendertoiletten oder linke Kulturprojekte gegen rechts, sondern über etwas, was unser Land wirklich bewegt bzw. mal bewegt hat: Sportstätten, den Ort, wo Helden und Idole erschaffen
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 15: Bundesweite Sanierung von Sportstätten muss zeitnah durchgeführt werd…
sind bereits Hunderte Bäder und Hallen erneuert worden. Und wir haben dafür gesorgt, dass die Sportförderung erstmals systematisch mit Klimaschutz und Energieeffizienz verbunden wird. Das bedeutet: Dächer werden gedämmt, Heizungen modernisiert, Photovoltaik wird installiert. So sparen Städte, Gemeinden und Vereine langfristig Energiekosten. Sporteinrichtungen können
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 16: Gesetz zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des …
Kommunen. Aber es muss klar sein: Die Länder müssen diese Mittel ausschließlich für zusätzliche Investitionen verwenden. Die öffentliche Infrastruktur modernisieren und den Klimaschutz voranbringen: Darum geht es und um nichts anderes. Es geht nicht darum, Haushaltslöcher zu stopfen, die unsinnige Steuersenkungen auch in den Länderhaushalten
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Beim zweiten Punkt geht es um den Klimaschutz und die Bepreisung von CO2. Wir haben es derzeit insbesondere im Bereich der Grundstoffindustrie bzw. sehr energieintensiven Bereichen mit Attentismus zu tun. Ich möchte, dass Klarheit herrscht, also Klarheit für neue Investitionen im Chemiebereich, aber auch
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Green Deal. Damit agiert er gegen Innovationen, gegen Wettbewerbsfähigkeit und gegen Klima- und Umweltschutz. Der Kanzler spricht sich gegen einen wirksamen Klimaschutz im Verkehr aus und will auch nach 2035 noch Pkw verkaufen lassen, die mit fossilen Kraftstoffen angetrieben werden. Das schadet den Verbraucherinnen
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nach der nationalen Ebene gefragt habe. Ich möchte von Ihnen wissen, was angesichts der Bilanz der Regierung, die bisher vorliegt, dass der Klimaschutz nicht ernst genommen wird, aus Ihrer Sicht die fünf Maßnahmen wären, die zusätzlich zu Ihren Programmen ergriffen werden müssten
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Klimaneutralität 2045 Chancen ergreifen müssen – für neue Jobs, für wirtschaftliche Stärke, auch für Green-Tech-Innovationen und für echten Klimaschutz. Damit das gelingt, braucht es aber – die Kollegin Verlinden hat es gerade angesprochen – ein Klimaschutzprogramm, das nicht nur aus Ihrem Haus kommt, sondern von allen
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bringt nichts, weniger Klimaschutz im Ausland zu haben, sondern wir brauchen diese Produktion hier mit innovativen Modellen wie zum Beispiel auch der CO2-Speicherung
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unser gemeinsames Ziel, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz zu verbinden. Sehr geehrter Herr Minister, was ist die Position der Bundesregierung bei der anstehenden Reform des EU-Emissionshandels
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Vielen Dank. – Herr Minister, Ihre Aussage zum europäischen Emissionshandel ist eine gute Nachricht. Sie zeigt, dass wir Klimaschutz und Wirtschaft besser in Einklang bringen. Meine Nachfrage: Stimmen Sie mit mir überein, wenn ich sage: „Bis der CO2-Grenzausgleichsmechanismus effektiv und bürokratiearm funktioniert, braucht es kostenlose
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, wenn es um Klimaschutz geht, dann spielen die Reduktion von CO2 und der soziale Ausgleich der Kosten eine große Rolle, aber auch das Thema „Anpassung an den Klimawandel“. Deswegen meine Frage an Sie: Welche konkreten Schritte planen
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Wirtschaft fördern will, dann ist die Kreislaufwirtschaft ein ganz zentraler Punkt. Und dann ist da natürlich auch der Umweltaspekt; das heißt, Klimaschutz ohne Kreislauf geht gar nicht. Die Kreislaufwirtschaft spart auch ganz aktiv CO2 ein, weil die Produkte eben immer wieder verwendet werden
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geehrte Frau Kollegin, ich bin sehr froh, dass ich jetzt doch die Gelegenheit habe, auch über die Frage des Naturschutzes zu sprechen. Klimaschutz und Naturschutz sind da zusammen zu betrachten, sowohl hinsichtlich der Wirkung als auch der Zurverfügungstellung von Mitteln
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gleichen Zeitpunkt gestoppt wird, wie es vereinbart war, nämlich 2035. Sie wollen die Planungssicherheit für die Industrie einschränken, und Sie wollen den Klimaschutz abschwächen und schleifen in der Europäischen Union
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dass Sie das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz fortsetzen – das haben wir ja in der Ampel aufgelegt –; es ist auch gut, dass Sie das jetzt finanziell aufstocken. Aber das alleine wird ja nicht unsere Natur und unser Klima retten können, und deswegen frage ich Sie noch
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Wirtschaft anzukurbeln. Wir investieren in unsere Strukturen, in Straße, Schiene, Krankenhäuser. Wir investieren in die Kommunen und auch in den Klimaschutz
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 79: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimane…
Maßnahmen zum Erreichen der Klimaziele fördern soll, den Verbrauch fossiler Energien zu subventionieren und diese damit zu zementieren. Das dient dem Klimaschutz nicht, und es verkehrt den Sinn und Zweck des Klima- und Transformationsfonds ins Gegenteil. Das gilt auch für das über Kredite finanzierte „Sondervermögen
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 79: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimane…
nicht nur wichtig für den Klimaschutz, sondern auch für unsere Bürgerinnen und Bürger, um sie dauerhaft und verlässlich mit sauberer, mit günstiger Energie zu versorgen. Lassen Sie uns in die Zukunft investieren und endlich aufhören, die Vergangenheit zu subventionieren! – Herzlichen Dank
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 42: Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgeset…
Verkehrsmittel nutzen, dass diese bezahlbar sind und dass sie sogar mehr genutzt werden, weil das mehr Mobilität sichert und übrigens auch mehr Klimaschutz. Im Übrigen will ich noch dazusagen, dass der Erfolg gerade darin besteht, dass es eine Wende hin zum Guten gibt. Ich hoffe
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 42: Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgeset…
Werkzeug für mehr Mobilität, für Klimaschutz und für gleichwertige Chancen im ganzen Land. Damit das so bleibt und damit sich das auch weiterentwickelt, brauchen wir klare Regeln. Bund und Länder sichern gemeinsam ihre Beiträge, die Branche übernimmt Verantwortung für eine realistische Preisgestaltung, und wir alle