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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Kita-Qualitätsgesetz
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12 Treffer in 8 Sitzungen für „Kita-Qualitätsgesetz“
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  1. Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, auf Ganztagsbetreuung, mit Milliardeninvestitionen in unsere Kitas und Ganztagsschulen, mit dem Gute-KiTa-Gesetz und dem KiTa-Qualitätsgesetz haben wir Strukturen geschaffen, die zu mehr Bildungsgerechtigkeit führen. Diese Maßnahmen haben unsere Kitas zu einem unverzichtbaren Bestandteil unserer Gesellschaft gemacht

  2. geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! 2019 trat das Gute-KiTa-Gesetz in Kraft, 2023 das KiTa-Qualitätsgesetz. Jetzt beraten wir gerade für das Jahr 2027 das Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz

  3. HR Heidi Reichinnek Linke

    Erstens. Nehmen Sie die Kürzungen zurück, und stocken Sie die Ressourcen im KiTa-Qualitätsgesetz auf. Wir brauchen keine 9,25 Milliarden Euro bis 2034, sondern 10 Milliarden EUR bis 2028 und dann eine Dynamisierung der Mittel

  4. MW Mareike Lotte Wulf Parl. Staatssekretärin BMBFSFJ

    zwar über einen deutlich längeren Zeitraum, als es mit den auf zwei Jahre befristeten KiTa-Qualitätsgesetzen in der Vergangenheit der Fall war. Das ist ein deutlicher Fortschritt. Der Bund stellt mit dem Gesetz von 2027 bis 2034 insgesamt 9,25 Milliarden Euro bereit. Er schafft

  5. MW Mareike Lotte Wulf Parl. Staatssekretärin BMBFSFJ

    Ihnen muss doch klar sein, was am 01.01.2027 passieren wird: Die Gelder aus dem KiTa-Qualitätsgesetz sind nicht mehr da. Dann haben wir eine ganz andere Situation. Und genau aus diesem Grund hat Karin Prien etwas Einmaliges gemacht; ich muss es noch einmal sagen, weil

  6. UE Dr. Ute Eiling-Hütig Rheinland-Pfalz

    heute beschließen wollen. Darüber hinaus bleibt natürlich auch die Frage der generellen Finanzierung eine Herausforderung. So entfallen mit dem Auslaufen des KiTa-Qualitätsgesetzes zum Jahresende die bisherigen Bundesmittel von rund 2 Milliarden Euro jährlich. Das Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz in der aktuellen Fassung gleicht diesen Wegfall

  7. MW Mareike Lotte Wulf Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung…

    insgesamt rund 9,25 Milliarden Euro zur Verfügung. Wir gehen damit deutlich über die auf zwei Jahre befristete Finanzierung des KiTa-Qualitätsgesetzes hinaus. Das heißt, wir schaffen für Länder, Kommunen und Träger deutlich mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit, und wir unterstützen die Länder zusätzlich bei Investitionen

  8. MK Maren Kaminski Linke

    Nach dem KiTa-Qualitätsgesetz hatte ich gehofft, dass Sie lernfähig sind

  9. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    Dabei müssen wir früh anfangen. Es geht um eine gute, um eine bessere frühe Bildung. Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz fördern wir frühe Bildung und schaffen vor allem mehr Betreuungsplätze. Mit dem Startchancen-Programm unterstützen wir Kinder, die eine schlechtere Ausgangslage haben. Mit dem Rechtsanspruch

  10. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    mehr Kitas, OGS und Hortplätze auszubauen. Dafür gibt es 1 Milliarde Euro aus dem Sondervermögen plus 2 Milliarden Euro für das KiTa-Qualitätsgesetz plus noch mal 3,5 Milliarden Euro für einen schnelleren Ganztagsausbau. Der Digitalpakt wird fortgesetzt, das Startchancen-Programm wird ausgebaut

  11. Rahmen des KiTa-Qualitätsgesetzes geben wir über Umsatzsteueranteile 2 Milliarden Euro an die Länder. Wir sollten da auch noch mal über das Verhältnis von Bund und Ländern reden. Da gibt es noch einige Dinge zu regeln, finde ich persönlich

  12. letzten Legislatur haben wir Verantwortung übernommen und gemeinsam mit den Ländern zentrale Weichen gestellt: mit dem KiTa-Qualitätsgesetz und mit dem Startchancen-Programm. Auch den Digitalpakt 2.0 hat Cem Özdemir zusammen mit Ihnen unterschriftsreif vorbereitet. Und wir Grüne haben sichergestellt, dass mit dem Sondervermögen genug