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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kinderschutz
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Sprecher:innen
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177 Treffer in 62 Sitzungen für „Kinderschutz“
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  1. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    wissen aber auch beispielsweise um die Stellungnahme des Bundesrates. Deshalb müssen wir natürlich den Kinderschutz gesetzlich so absichern, dass er endlich dauerhaft Bestand hat. Vorratsdatenspeicherung war immer Ihr Lieblingsprojekt. Wir haben mehrfach erleben müssen, dass es sowohl vom Bundesverfassungsgericht als auch vom EuGH kassiert worden … daher sind wir in der Ressortabstimmung zu einer guten Lösung. Völlig klar ist: Der Kinderschutz hat oberste Priorität; aber eine Kontrolle privater Chats wird es nicht geben

  2. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    sind dazu im Gespräch. Ich kann Ihnen sagen: Für mich hat Kinderschutz oberste Priorität. Die Möglichkeiten, die verfassungsrechtlich gegeben sind, möchte ich auch nutzen. Aber völlig klar ist auch, dass es eine anlasslose Massenüberwachung nicht geben kann, insbesondere nicht im privaten Chatbereich. Genau mit dieser … dass Unternehmen nicht nur melden, sondern auch gleich löschen müssen. All das ist, glaube ich, wichtig. Damit können wir viel für den Kinderschutz erreichen, und das ist dringend notwendig

  3. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Herzlichen Dank für die Frage. – Sie haben völlig recht. Weil Kinderschutz so eine hohe Priorität in dieser Koalition hat, wollen wir gemeinsam ein Gesetz auf den Weg bringen, das den Kinderschutz noch einmal verstärkt. Ein zentraler Bestandteil dessen ist, dass wir jetzt in diesem Herbst

  4. Union sagt: Kinderschutz vor Datenschutz. – Ich sage: Datenschutz ist Kinderschutz. Kindern im Rahmen der Medienkompetenz beizubringen, sparsam mit ihren Daten umzugehen, sich nicht identifizierbar zu machen und sich somit vor potenziellen Täter/-innen zu schützen, das ist gelebter Datenschutz, liebe Kolleginnen und Kollegen

  5. Titel des Antrags der CDU/CSU-Fraktion lautet „Kinderschutz vor Datenschutz – Mit der Speicherung von IP‑Adressen sexuellen Kindesmissbrauch wirksam bekämpfen“. Das ist aus meiner Perspektive doppelt blanker Hohn: Erstens ist Datenschutz Kinderschutz – er ist Menschenschutz –, und zweitens wird sexueller Missbrauch von Kindern nur wirksam bekämpft durch

  6. AM Axel Müller CDU/CSU

    Vielmehr verwechselt die AfD Kinderschutz mit Strafverfolgung. § 1631b BGB dient dem Wohl des Kindes, nicht der Befriedigung des Staates nach einem staatlichen Strafanspruch. Wer ein Kind wegen eines Tatverdachts in eine geschlossene Unterbringung bringen möchte, macht aus dem Familiengericht eine zweite Strafjustiz

  7. Austausch, multiprofessionelle Teams, Logopädinnen und Logopäden, Erzieher/-innen und Verkehrslotsen, einen gut funktionierenden Ganztag, das Aufstellen von Schul- und Hausordnungen, ein starkes Kinderschutz- und Präventionskonzept, Schulleitungen, die in engem Kontakt mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern sind, wie zum Beispiel auch der Polizei, und Präventionsangebote

  8. KB Katharina Beck Grüne

    Klimaschutz ist Menschenschutz. Klimaschutz ist Kinderschutz. Klimaschutz ist Gesundheitsschutz

  9. Anders sind die diversen Eingriffe der EU in soziale Medien nicht zu erklären. Unter dem vorgetäuschten Mantel des Kinderschutzes werden Verbote ausgesprochen, und mit der EU-ID und den Plänen zur Chatkontrolle ist in der EU bereits das Merz’sche Klarnamendiktat angelegt, das explizit deutschem

  10. TT Tobias Teich AfD

    für unter 13-Jährige wird verboten, Konten gibt es erst mit 15. Der EU KIDS Act kommt unter dem Deckmantel des vermeintlichen Kinderschutzes ums Eck. Darunter verbirgt sich jedoch immer derselbe Reflex: Man investiert nicht in die Obhut der Eltern, sondern liefert Altersverifikation, Beweislastumkehr

  11. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    Unterstützung von jungen Familien mit Säuglingen und Kleinkindern modellhaft auch die Angebote für Kinder bis zum Alter von sechs Jahren. Denn Kinderschutz beginnt nicht erst, wenn etwas schiefläuft, sondern er beginnt mit einer guten Begleitung unserer Familien

  12. DA Doris Achelwilm Linke

    Hilfen zur Erziehung, Jugendhilfe, Kinderschutz sehen sich dem größten Sparhammer der jüngsten Zeit ausgesetzt. Dabei bräuchten gerade die Kolleginnen und Kollegen in der Jugendhilfe nach der unfassbaren Tat von Stade jetzt Rückhalt, Zusagen für gute Personal- und Schutzkonzepte – eine ganz andere Resonanz als diese unerträglichen

  13. meine Damen und Herren, bleibt da der Jugend- und Kinderschutz? Der liegt Ihnen doch sonst angeblich immer so am Herzen

  14. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    hilft, die Täter dingfest zu machen, nicht aus politischem Interesse, meine Damen und Herren Kollegen von der AfD, sondern aus Gründen des Kinderschutzes. Hier darf es keine falsche Rücksichtnahme geben. Ich bin ausdrücklich dafür, dass wir alles erfassen, was unseren Behörden hilft. Ich bin ausdrücklich

  15. Meine Damen und Herren, wir brauchen keinen Abbau von Kinderschutz, sondern mehr und wirksameren Schutz für Frauen und Kinder in der realen wie in der digitalen Welt. Wir sind daher froh, dass wir mit dem Gewaltschutzgesetz heute einen Meilenstein für den Schutz von Frauen

  16. MH Michael Hose CDU/CSU

    sollten. Die Strukturen unseres Staates greifen. Daran ist nichts zu skandalisieren. Deswegen ist Ihre Aktuelle Stunde leider wieder mal kein Beitrag zum Kinderschutz in diesem Land. Sie ist wieder ein politisches Theater

  17. MH Michael Hose CDU/CSU

    einen hat er klargemacht: Kinderschutz ist an den Schulen in Sachsen nicht verhandelbar. Zum anderen hat er gesagt: Natürlich muss sich die Amadeu Antonio Stiftung anschauen, mit wem sie zusammenarbeitet; solche Fehler dürfen sich nicht wiederholen

  18. MH Michael Hose CDU/CSU

    liebe AfD, eins noch zum Abschluss: Sie tun ja heute so, als ob Ihnen das Thema Kinderschutz und gerade Schutz vor sexualisierter Gewalt so wichtig ist. Wissen Sie, was unsere Kinder jeden Tag auf Social Media erleben? Und dazu höre ich von Ihnen nichts

  19. haben es nicht nötig, uns von Ihnen sagen zu lassen, dass wir nichts für den Kinderschutz tun wollen

  20. MH Michael Hose CDU/CSU

    Anhalt, sondern aus Thüringen. Aber unabhängig davon bleibt meine Feststellung: Sie, also Ihre Fraktion, und Sie persönlich äußern sich zu dem Thema Kinderschutz in sozialen Netzwerken nicht. Sagen Sie doch mal die Position der AfD dazu