Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Dass es gestern zusätzlich wieder einen Sabotageanschlag auf die Strecke zwischen Köln und Düsseldorf gegeben hat, ist völlig unerträglich. Der Kampf gegen die linksextremen Bahnhasser dahinter muss eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein
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schon letzte Woche: Wohnen ist ein Grundrecht. Wer dieses Land zukunftsfest machen will, muss dafür sorgen, dass Menschen bezahlbar wohnen können – in Köln, in Dortmund und auch in meiner Heimat im Sauerland. Die Probleme sind bekannt. Die Lösungen liegen auf dem Tisch. Es ist höchste
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
glaube, nicht. Ich glaube nicht, dass Sie in der Lage wären, in Köln-Chorweiler solche Worte auszusprechen. Es ist nämlich schwerer, es den Menschen direkt ins Gesicht zu sagen, die es betrifft. Dann merkt man nämlich, wie furchtbar unangenehm und schäbig das wirkt, wie furchtbar
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Denn genau sie vernichtet Arbeitsplätze Monat für Monat. In Köln kündigte Ford an, weitere 1 000 Arbeitsplätze zu streichen. Und Frau Dröge, was ist der Grund? Kaum einer möchte die Elektrofahrzeuge kaufen. Es zeigt sich eben: Man kann und darf den Markt und die Kundennachfrage
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
dort genau hinschauen, wo Stichwahlen stattfinden. Frau Dröge, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie vorhin in Ihrer Rede aufgezählt haben, was in Köln alles falsch läuft und nicht funktioniert
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
richtig – und darum ist es übrigens wichtig, am 28.09. Torsten Burmester in Köln zu wählen
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
jetzt folgt die „Initiative Forschung & Anwendung“. Sie vervollständigt unsere Innovationskette; denn wir können Innovationen natürlich in München, Köln und Berlin auf den Weg bringen, aber wir brauchen sie auch in Bamberg und in Gelsenkirchen. Deswegen wird das ein ganz wichtiger Bestandteil der nächsten Forschungsaktivitäten sein
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Wohnen ist ein Grundrecht. Wer dieses Land zukunftsfest machen will, muss dafür sorgen, dass Menschen ein bezahlbares Zuhause finden, egal ob in Köln, Dortmund oder in meiner Heimat Sauerland
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,…
Apropos Recht. Mit Neugier habe ich ein Gerichtsurteil verfolgt. Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Beamten recht gegeben, der auf zehn Tage bezahlten Vaterschaftsurlaub zur Geburt seiner Tochter geklagt hat. Der Anspruch darauf ergibt sich aus einer EU-Richtlinie. Die bestehenden Regeln zu Elterngeld und Elternzeit
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Bundestag 21/22 12.09.2025 ·TOP 28: 28 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Lisa…
Dazu ein paar Beispiele aus NRW – da wird ja am Wochenende gewählt –: Bei Ford in Köln fällt jede vierte Stelle weg, Schaeffler macht in Steinhagen dicht, Bosch baut Tausende Stellen ab. Das ist Ihre Politik. Damit meine ich nicht nur Sie, die Grünen, sondern
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jeden Tag das Fundament unserer Versorgung bilden. In besonderer Weise erinnere ich mich an die Besuche bei der Diakonie Michaelshoven in Köln und im Pflegeheim Dreieich im Juli und August. Dort habe ich bewundern können, wie das ganze Team alle Register zieht, um Pflegekräfte
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 4: Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen…
letzten Jahren wurden die Unternehmen durch einen im Gesetz festgeschriebenen Automatismus mit immer höheren Kosten konfrontiert. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln hat nun klargestellt, dass die Bundesnetzagentur gesetzlich gezwungen ist, einen hohen kapitalmarktüblichen Eigenkapitalzins für die DB InfraGO anzusetzen
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 4: Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen…
Kapital eine Verzinsung. Die vom Bund vorgesehene Art der Berechnung – wir haben es schon gehört – macht aber aufgrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln Anfang dieses Jahres eine Anpassung des bisherigen Gesetzes nötig; denn nach dem Urteil sollen für die Berechnung der Trassenpreise nicht wie vorgesehen
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 16: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag …
finden die urbanen Räume toll. In Köln sagen wir: Jeder Jeck ist anders. – Und in Hamburg sagen wir: An der Alster, an der Elbe, an der Bill’, dor kann jeder eener moken, wat he will. – Das wird die AfD in unserem Land und in unseren
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Wahrheit ist für die Regierung in diesem Land längst zur Gefahr geworden. Deshalb verordnet man Denkverbote. In Köln einigen sich die Altparteien, nur noch positiv über Migration zu sprechen – unterschrieben von der CDU. Was für ein Armutszeugnis, meine Damen und Herren
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Bundestag 21/20 10.09.2025 ·TOP 5: Anstieg der Arbeitslosenzahlen ernst nehmen – Sofortige Wirtschaftswe…
laut IW Köln. Das dürfen Sie nicht vergessen, wenn Sie zukünftig Ihre Anträge schreiben
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 66: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 A…
Ungleichbehandlung geprägt sind. Wir erleben eine Gleichzeitigkeit von einerseits steigender Akzeptanz und steigender Sichtbarkeit, wie beispielsweise am vergangenen Wochenende beim CSD in Köln, und andererseits mehr Angst bei queeren Menschen, mehr Drohungen, auch und gerade gegen CSDs, gegen die großen und auch gegen die vielen
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meiner Heimatstadt Köln haben am Wochenende beim CSD Hunderttausende Menschen die Regenbogenfahne gefeiert. Da standen viele junge Menschen am Straßenrand, und die wollen nichts anderes, als ihr Leben in Vielfalt, in Freiheit und mit Respekt führen zu können
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 9: Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche…
Christopher Street Day zu feiern. Im letzten Jahr, im Jahr 2024, gingen über 2 Millionen Menschen auf die Straßen in Berlin, Köln, Hamburg und weiteren Städten. Die Zahlen für dieses Jahr stehen noch nicht fest. Ihr Feiern ist Ausdruck des Widerstands, kollektive Selbstermächtigung und letztlich
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 10: Gesetz zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mi…
somit nur moderat ansteigen kann. Das gilt schon jetzt in über 400 Kommunen in unserem Land, unter anderem in Städten wie Potsdam, Köln, Rostock, Leipzig, Greifswald, Mainz oder Bremen. Natürlich gilt sie auch in Berlin, aber sie reicht weit in den ländlichen Raum hinein. Hier