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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
793
Nennungen
149
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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738 Treffer in 150 Sitzungen für „Irak“
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  1. lassen Sie es uns offen benennen – im gesamten Irak ist Korruption ein Riesenproblem. Deshalb ist die Stärkung der zivilen Verwaltung, der Unabhängigkeit der Justiz, die Stärkung der Transparenz bei öffentlichen Auftragsvergaben etwas, was wir ebenfalls im Rahmen des vernetzten Ansatzes unbedingt unterstützen sollten

  2. liebe Kolleginnen und Kollegen: Es gibt noch einiges zu tun. Wir haben klare Vorstellungen davon, wo wir gemeinsam mit unseren Partnern im Irak ansetzen sollten. Wir sind dort ein geschätzter Partner. Deshalb bitte ich um Zustimmung für dieses Mandat

  3. UL Ulrich Lechte FDP

    abscheulichen Kriegsverbrechen der russischen Armee in der Ukraine gerichtet ist, dürfen wir auch die schrecklichen Verbrechen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien nicht vergessen

  4. UL Ulrich Lechte FDP

    kontrolliert zwar keine Gebiete mehr, aber er existiert weiterhin im Untergrund und verübt Terroranschläge, vor allem gegen kritische Infrastruktur und Vertreter des irakischen Staates. Das wirkt sich unmittelbar auf die Sicherheitslage und das Sicherheitsempfinden im Land aus. Insbesondere Angehörige von Minderheiten sind da betroffen

  5. UL Ulrich Lechte FDP

    Meine Damen und Herren, unser Engagement im Irak beschränkt sich nicht auf den Einsatz der Bundeswehr – der ist wichtig, wäre aber allein nicht ausreichend. Im Sinne des vernetzten Ansatzes wird er ergänzt durch umfangreiches politisches und ziviles Engagement

  6. UL Ulrich Lechte FDP

    Ausbildung irakischer Spezialistinnen und Spezialisten zum Minenräumen – ich habe gerade gegendert, liebe grünen Freunde

  7. UL Ulrich Lechte FDP

    Zusammenwirken dieser vielen Maßnahmen im vernetzten Ansatz trägt dazu bei, die Resilienz gegen den IS zu fördern und die eigene Sicherheitsverantwortung Iraks zu stärken

  8. ZN Zaklin Nastic Linke

    Nähe eines Wohngebiets trainierten. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen. Die dafür Verantwortlichen gehören aber zur Rechenschaft gezogen. Es darf im Irak keine Verschleierungen mehr geben

  9. ZN Zaklin Nastic Linke

    aber auch der Tod der 500 000 unschuldigen irakischen Kinder, die Opfer von westlichen Sanktionen wurden

  10. ZN Zaklin Nastic Linke

    dieser Krieg der USA begann mit einer gigantischen Lüge; denn wir wissen alle, dass Massenvernichtungswaffen niemals von George Bushs siegreichen Truppen im Irak gefunden wurden, dafür aber das gesamte gesellschaftliche System zerschlagen wurde

  11. ZN Zaklin Nastic Linke

    immer noch da ist, dass er mittlerweile wieder stärker ist und dass sich mindestens 10 000 IS‑Kämpfer derzeit in Irak und Syrien aufhalten

  12. ZN Zaklin Nastic Linke

    Mandat widerspricht übrigens ausdrücklich dem Willen des irakischen Parlaments, das 2020 alle ausländischen Truppen aufgefordert hat, das Land zu verlassen

  13. Kollegen! Ich möchte die Kritik des Kollegen Wadephul aufgreifen, dass es der Bundesregierung an einer Konzeption, an einer Strategie für den Irak fehlt. Er hat das kritisiert und beanstandet. Wir haben das übrigens schon in der Debatte zum letzten Antrag dazu beanstandet und haben

  14. eine ziemlich dramatische Feststellung; denn die Stabilisierung des Irak ist ein wesentlicher Baustein für die Stabilisierung der gesamten Region

  15. Anti-IS-Mandat gestartet zur militärischen Bekämpfung des „Islamischen Staates“, der territoriale Macht im Irak, auch in Syrien errungen hatte. So ist dieses Mandat gestartet. Und die Veränderung liegt darin, dass Ende des letzten Jahres, also zu der Zeit, als die Ampel schon regierte, auch

  16. Meine Damen und Herren, der heutige Irak ist eines der ältesten Siedlungsgebiete der Menschheit. Er könnte aufgrund seiner natürlichen Ressourcen und der Begabung seiner Menschen ein wohlhabendes Land sein, doch die Situation ist dort oftmals schwierig. Ethnische und religiöse Bruchlinien bestehen fort. Lange Zeit wurde

  17. höchsten Staatsämter wurden neu besetzt. Es bilden sich Ansätze eines demokratischen Parteiensystems auf echter politischer Grundlage über ethnisch-religiöse Grenzen hinweg. Den irakischen Sicherheitskräften gelingt es immer besser, im Land für Sicherheit zu sorgen. Das zeigt der Überprüfungsbericht, den die Ampelkoalition auf den Weg gebracht

  18. ihren Familien zu trennen. Ich weiß, dass Sie alle diese Verantwortung sehr ernst nehmen. Deswegen bekräftige ich: Der Auftrag der Bundeswehr im Irak ist sinnvoll, er ist legitim, und die Bundeswehr erfüllt ihn gut. Der Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten verdient die allergrößte Anerkennung

  19. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute beraten wir den Bundeswehreinsatz zum Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ und zur Stabilisierung des Irak – ein Thema, das aktuell nicht die Schlagzeilen der Nachrichten bestimmt

  20. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    inzwischen nicht mehr in der Lage, Angst und Schrecken solchen Ausmaßes zu verbreiten. Militärisch können wir sagen: Der IS ist zerschlagen. Die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte halten einen hohen Verfolgungsdruck aufrecht, und sie werden dabei von der internationalen Anti-IS-Koalition unterstützt