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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
1329
Nennungen
366
Sprecher:innen
279
Sitzungen
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    jeder Ecke ein möglicher Treffpunkt ist; aber mein Wahlkreis ist von der Fläche her – das müssen Sie sich mal vorstellen – größer als Hamburg, Bremen und Berlin zusammen. Er ist auch größer als das ganze Saarland. Dort gibt es nicht an jeder Ecke einen Kiosk

  2. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan

    Kopf des Kommandos, ein ukrainischer Offizier, wurde auf Betreiben des Generalbundesanwalts in Italien festgenommen und sitzt seit November in Hamburg in Untersuchungshaft

  3. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SH Stefan Henze AfD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Fertigstellung der A20 muss klar Vorrang vor einer teuren Bahnneubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover haben, Herr Minister. Projekte, die den Wirtschaftsstandort Deutschland nachweislich stärken und Steuereinnahmen generieren, müssen zuerst und vordringlich umgesetzt werden

  4. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SH Stefan Henze AfD

    nicht mehr vermittelbar. Die A20 ist keine Luxusstraße, sie ist ein Standortfaktor für den gesamten Norden. Sie entlastet den Großraum Hamburg, sie stärkt die Häfen und Hinterlandverkehre, sie verbessert die Bedingungen für den Mittelstand, für den Tourismus, und sie schafft die Grundlage für neue Investitionen

  5. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SH Stefan Henze AfD

    einer westlichen Elbquerung würde zudem endlich eine weitere leistungsfähige Verbindung rund um Hamburg entstehen. Genau eine solche Infrastruktur braucht ein wirtschaftlich starkes Land. Übrigens, eine Potenzialanalyse nur für den Kreis Segeberg geht von einem um 15 bis 20 Prozent höheren Gewerbeflächenbedarf aus, und das wiederum

  6. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SH Stefan Henze AfD

    steht auf der anderen Seite eine neue Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover für viele Milliarden Euro bei einem vergleichsweise überschaubaren Fahrtzeitgewinn von bis zu 18 Minuten. Mit einem Überwerfungsbauwerk bei Lüneburg und zusätzlichen Ausweichgleisen für den Güterverkehr ließe sich die Strecke auch ohne Megaprojekt zukunftsfähig

  7. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    recht nicht entlang des Jütland-Korridors nach Dänemark. Darum müssen wir bereits heute darüber beraten, wie auch die Generalsanierung der Strecke Flensburg–Hamburg zügiger geschehen kann

  8. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz

    darin, wie stark ihre Häfen aufgestellt sind. Sie können mir glauben: Es hat mich gequält, dass in den letzten 10, 15 Jahren Hamburg, Bremerhaven und andere Häfen so sehr hinter ARA – Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam – zurückgefallen sind. Aber, meine Damen und Herren, das ist kein

  9. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    nüchtern feststellen: Der strafrechtliche Schutz der sexuellen Selbstbestimmung bleibt in vielen praxisrelevanten Fallkonstellationen unvollständig. Nordrhein-Westfalen unterstützt daher den vorliegenden Entschließungsantrag aus Hamburg ausdrücklich. Es ist Zeit für den nächsten zwingenden Schritt, die Einführung eines konsensbasierten Sexualstrafrechts nach dem Leitsatz „Nur Ja heißt

  10. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    bitten die Bundesregierung, im weiteren Verfahren einen entsprechenden Regelungsvorschlag vorzulegen. Vor diesem Hintergrund unterstützen die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein die Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag

  11. AG Anna Gallina Hamburg

    Freie und Hansestadt Hamburg begrüßt es daher, dass mit dem vorliegenden Gesetz für bestimmte Personen mit Duldung eine Ausnahme von dem neuen Arbeitsverbot mit einer Stichtagsregelung eingeführt wird. Es ist wichtig, dass Personen mit einer Duldung, die bereits eine Beschäftigungserlaubnis haben, auch weiterarbeiten dürfen. Zeitgleich

  12. Drittens wächst die Zahl der Gutachten, die das Gebäudemodernisierungsgesetz für verfassungswidrig halten. Die Bundesländer bringen zahlreiche Kritikpunkte vor. Das SPD-geführte Hamburg möchte den Vermittlungsausschuss anrufen

  13. Wegen Hitzeschäden mussten Autobahnen gesperrt werden, und am Hamburger Flughafen wurde der Flugbetrieb beeinträchtigt. Die Deutsche Bahn musste Fahrgäste aus liegengebliebenen Zügen evakuieren, und in Leipzig, Nürnberg und anderen Städten stand der Straßenbahnverkehr zeitweise still, weil geschmolzener Asphalt aus den Gleisen quoll

  14. MG Matthias Gastel Grüne

    Deswegen ist es so unverständlich, dass Sie gestern zum x-ten Mal die Befassung der Neubaustrecke Hamburg–Hannover vertagt haben

  15. Hamburg stürmte die Polizei das sogenannte Ukraїne Haus. Allein dort 370 Fälle von Kindergeldbetrug! In toto hat die Bundesagentur für Arbeit 2024 in 140 000 Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dass Sie mit Geld der Steuerzahler nicht umgehen können, haben Sie an dieser Stelle bewiesen

  16. AB Adam Balten AfD

    veralteten Parteien, regierten in dieser Zeit nicht, sondern reagierten: mit abstrusen Gesetzen, mit Vorschriften und Verboten. Und selbst eine Autohasserin, Julia Willie Hamburg von den Grünen, zog in den Aufsichtsrat von VW ein. Da war mir klar: Der Laden ist erledigt

  17. haben auch erwähnt, es gab Verbote: 2024 das Islamische Zentrum Hamburg, Teherans Außenposten, 2025 „Muslim Interaktiv“, die Kalifatschreier. Einzelschläge nach Jahren des Zusehens! Aber Einzelfälle sind keine Strategie. Ihre Strategie steht in dieser Drucksache: ein Karteikasten, ein Register mit Meldepflichten von 1966, das zuletzt brach

  18. Beispiel ist das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg. Dort haben Sicherheitsbehörden nach langen Ermittlungen gehandelt. Das zeigt: Der Rechtsstaat ist handlungsfähig. Aber es zeigt auch: Er muss genau unterscheiden zwischen extremistischen Strukturen und friedlichem religiösen, kulturellen oder migrantischen Engagement

  19. stammen auch nicht von einer AfD-Parteitagsrede. Sie stammen aus der Anklageschrift des Generalbundesanwalts, der am 30. Juni vor dem Oberlandesgericht Hamburg Anklage erhoben

  20. MG Matthias Gastel Grüne

    Koalition treffen keine Entscheidungen. Was ist mit der Strecke Hamburg–Hannover? Dieses Projekt wird seit Monaten geschoben, eine parlamentarische Befassung findet nicht statt. Beim Brenner-Nordzulauf warten wir ebenfalls