Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Gewalthilfegesetz
117
Nennungen
46
Sprecher:innen
30
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
108 Treffer in 28 Sitzungen für „Gewalthilfegesetz“
Verlauf von „Gewalthilfegesetz“ ansehen
  1. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Gewalthilfegesetz wollen wir deshalb ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt sicherstellen. Das Gesetz ist ein Meilenstein; es schreibt Geschichte beim Schutz vor Gewalt. Es ist höchste Zeit, dass jede betroffene Frau gemeinsam mit ihren Kindern in Deutschland die Hilfe und Unterstützung erhält

  2. US Ulle Schauws Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe eine Frage an Familienministerin Lisa Paus. Sie haben gerade eben gesagt, dass Sie das Gewalthilfegesetz, das die Bekämpfung von häuslicher Gewalt verbessern soll, in die Ressortabstimmung gegeben haben, dass der Bund miteinsteigt in die Finanzierung und ein Rechtsanspruch

  3. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Bundesfamilienministerium verhandelt ein Gewalthilfegesetz mit den Ländern

  4. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Hier geht es um wenig Geld mit maximalen Renditen. Die Familienministerin bringt das Gewalthilfegesetz mit Elan und Entschlossenheit durch. Grüne, SPD und FDP etablieren das Recht auf Schutz, Prävention und Beratung. Es gibt eine schrittweise Umsetzung und Geld in der mittelfristigen Planung

  5. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    sein. Aber die Träger, die Kommunen erwarten von uns, dass wir die Finanzierungsstruktur in dieser Legislaturperiode noch regeln. Das gehört in ein Gewalthilfegesetz hinein. Frau Ministerin, da haben Sie jede Unterstützung der SPD-Fraktion und, so hoffe ich, auch von allen anderen Fraktionen

  6. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    will, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, dass wir das zusammen hinkriegen. Das Gewalthilfegesetz ist etwas Zentrales, und die Menschen warten darauf. Vielleicht können sich alle Betriebs- und Volkswirtinnen hier im Haus mal ausrechnen, wie hoch die Folgekosten sind, wenn wir da nichts machen

  7. sehr froh, dass wir im Sommer den Referentenentwurf des Gewalthilfegesetzes erwarten können, mit dem wir die vollständige Umsetzung der Istanbul-Konvention endlich konsequent angehen

  8. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    geplanten nebulösen Gewalthilfegesetz streuen Sie selektiv ein paar Eckpunkte, so nach dem Motto: Ein paar Brotkrumen für die Opposition, da wird schon keiner genau nachfragen. – Das ist doch keine stringente Frauenpolitik. Das prangern wir wirklich