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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
2845
Nennungen
521
Sprecher:innen
304
Sitzungen
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1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. HL Helge Lindh SPD

    diese Heimat. Und Sie sind keine Heimatpartei. Sie sind eine Menschenverachtungspartei, und Sie verachten die Alteingesessenen sogar noch mehr als die Geflüchteten

  2. SA Sanae Abdi SPD

    unterstützen bei der Etablierung des Stromnetzes, der Wasserversorgung, des Bildungs- und Gesundheitssystems, und wir schaffen Wohnraum für Geflüchtete. Ermöglicht wird die wertvolle entwicklungspolitische Arbeit durch staatliche Akteure wie die GIZ und die KfW, zahlreiche NGOs, unsere Partner vor Ort, die über 120 deutsch-ukrainischen kommunalen

  3. HD Hakan Demir SPD

    Asylverfahren sind, bei dem der Prozess noch nicht klar ist. Natürlich gab es auch in dieser Gruppe Menschen, die ganz normal als Geflüchtete anerkannt worden sind

  4. HD Hakan Demir SPD

    Fakt ist aber auch: Wir müssen natürlich stärker mit Griechenland darüber sprechen, wie man gewährleisten kann, dass die Menschen, die dort als Geflüchtete anerkannt sind, dann auch Leistungen bekommen. Ich weiß, dass wir intensive Diskussionen und Gespräche mit Griechenland führen. Ich glaube

  5. SG Schahina Gambir Grüne

    Gemeinsam mit europäischen Partnern haben wir besonders betroffene Staaten wie Moldawien humanitär und finanziell bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine unterstützt. Ich bin unserer Außenministerin Annalena Baerbock besonders dankbar, dass sie damals schnell reagiert hat und gemeinsam mit Innenministerin Nancy Faeser

  6. SG Schahina Gambir Grüne

    arbeiten wir mit Hochdruck im Austausch mit Kommunen und Ländern daran, die Kommunen besser bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter zu unterstützen. Und da frage ich mich doch, worin die Union einen Sonderweg erkennen möchte. Ich sehe Humanität und Solidarität gegenüber Flüchtenden und unseren europäischen

  7. CB Clara Bünger Linke

    geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute erneut den Antrag der Union, in dem Sie fordern, die Rechte von Geflüchteten weiter einzuschränken, und das mit Zustimmung der AfD. Das ist wirklich sehr schauderhaft

  8. CB Clara Bünger Linke

    Heute können Sie in allen Tageszeitungen lesen, dass die Zahl der Angriffe auf Geflüchtete massiv gestiegen ist, und Sie betreiben hier dennoch Hetze auf dem Rücken der Menschen, die hier Schutz suchen. Schämen Sie sich dafür

  9. CB Clara Bünger Linke

    kennen doch alle die Bilder von Rostock-Lichtenhagen. Wir müssen endlich alles dafür tun, dass Angriffe auf Geflüchtete gestoppt werden. Wir müssen nicht nur alarmiert sein, sondern wir müssen auch endlich handeln. Das sage ich auch in Richtung der Ministerin

  10. HL Helge Lindh SPD

    Warum waren Sie dann nicht erfolgreicher in Ihrem Sinne? Weil es gar nicht möglich war, weil viele Länder Geflüchtete nicht zurücknehmen, weil es schlicht nicht machbar ist, 300 000 oder 400 000 Menschen abzuschieben. Das ist übrigens auch nicht sinnvoll bei Menschen – Stichwort „Chancen-Aufenthaltsrecht

  11. HL Helge Lindh SPD

    einem Chancen-Aufenthalt eingeleitet und hat es im Koalitionsvertrag festgehalten. Ihre eigenen Leute im größten Bundesland, in dem Land mit den meisten Geflüchteten, vertreten eine Politik, die wir umsetzen. Was Sie hier betreiben, ist unredlich und es ist doppelmoralisch. Das ist zu benennen

  12. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Bereitschaft in den Gemeinden, weitere Geflüchtete aufzunehmen, nimmt rapide ab. Wir … gehen in jede Gemeinderatssitzung, wo uns dann gesagt wird, dass nicht nur kein Wohnraum da ist, sondern dass die Kindergärten voll sind und die Schulen auch. Wir können die Menschen, die zu uns kommen

  13. FP Filiz Polat Grüne

    diese persönliche Vorbemerkung: Auch mir fällt es schwer, wenige Tage nachdem in Kalabrien vor unserer europäischen Küste wieder viele – mehr als 60 – Geflüchtete ums Leben gekommen sind, über einen Antrag zu debattieren, der sich mit einem vermeintlichen – Helge Lindh hat es gesagt – migrationspolitischen Sonderweg beschäftigt

  14. FP Filiz Polat Grüne

    Frau Lindholz, Sie müssen wirklich mal aufklären, was Sie mit „illegal“ meinen. Die Geflüchteten, die uns erreichen, sind hauptsächlich Syrer/-innen, Afghaninnen und Afghanen

  15. FP Filiz Polat Grüne

    verdienen, und da die Asylmigranten, jene, die illegal nach Deutschland zu uns zu gelangen versuchen. Meine Damen und Herren, diese Aufteilung in Geflüchtete erster und zweiter Klasse ist und bleibt zynisch. Sie relativiert das Leid und die Bedrohung von Millionen Menschen, die vor Folter

  16. FP Filiz Polat Grüne

    für uns – gerade nach den Erfahrungen von zwei Weltkriegen; das sollten wir in diesem Jahr nicht vergessen –: Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist unsere humanitäre Verpflichtung und eine gesamtstaatliche und gesellschaftliche Verantwortung. Sie ergibt sich schlicht aus der EU-Grundrechtecharta und der Genfer Flüchtlingskonvention

  17. FP Filiz Polat Grüne

    immer neue Grenz- und Kontrollsysteme, in Zäune und Mauern fließen – im Übrigen mit deutschem Steuergeld –, stattdessen in die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten, in ein funktionierendes Asylsystem, in faire und zügige rechtsstaatliche Verfahren investiert würden

  18. FP Filiz Polat Grüne

    Migration und ihre Herausforderungen“ debattieren, natürlich auch kontrovers. Aber bitte, die Auseinandersetzungen über Verteilung und Finanzierung dürfen nicht auf dem Rücken von Geflüchteten ausgetragen werden. Das führt nämlich zu Situationen wie in Upahl, Frau Lindholz. Sie vergessen, dass in Upahl eine große völkische Siedlung

  19. Erstens. Wir müssen zu einer besseren Verteilung von Geflüchteten innerhalb Europas kommen. Dazu müssen migrationspolitische Entscheidungen innerhalb der EU künftig mit qualifizierter Mehrheit gefasst werden können, meine Damen und Herren

  20. JS Jamila Schäfer Grüne

    fordern zum einen die humanitäre Unterstützung der Geflüchteten aus den Kriegsgebieten – so weit, so selbstverständlich. Und Sie fordern einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen. Was Sie aber nicht sagen, ist, wie der Weg dorthin aussehen soll und wie man den Kriegsverbrecher Putin eigentlich dazu bringen möchte