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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Ermächtigungsgesetz
12
Nennungen
10
Sprecher:innen
12
Sitzungen
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6 Treffer in 6 Sitzungen für „Ermächtigungsgesetz“
Verlauf von „Ermächtigungsgesetz“ ansehen
  1. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    Ihre Partei, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, hat Otto Wels hervorgebracht. Am 23. März 1933 stand er im Reichstag gegen das Ermächtigungsgesetz auf und sagte: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Diese, Ihre Ehre wird in Berlin gerade verhandelt

  2. HL Helge Lindh SPD

    auch der SPD – und das nehme ich persönlich übel als Mitglied einer Partei, die in der Krolloper in dieser Stadt gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat – würden damit die Union spalten wollen. Ist das ernsthaft so gemeint? Wenn es eine Kraft gibt in diesem Land

  3. Wenn Sie davon reden, Sie seien die bürgerliche Mitte, möchte ich an das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 erinnern

  4. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Repressionen stattgefunden. Dennoch hat die NSDAP die absolute Mehrheit verfehlt. Am 22. März wurde das KZ Dachau eröffnet, am 23. März das Ermächtigungsgesetz erlassen. Das Parlament entmachtete sich selbst

  5. Teilhabe gibt es nur dann, wenn es eine Demokratie gibt. Das haben wir am 24. März 1933 erlebt, als mit dem Ermächtigungsgesetz auch sofort das Petitionsrecht abgeschafft worden ist. Lassen Sie uns das Petitionsrecht in unserer Verfassung gemeinsam weiterhin lebendig halten und den Bürgerinnen

  6. noch da. Wir haben also immer noch die Energieverknappungsgesetze, wir haben immer noch die Energieverteuerungsgesetze, und wir haben immer noch das planwirtschaftliche Ermächtigungsgesetz