Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·ZP 7: ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Swantje Henrik…
Eines ist klar: Wir müssen die für eine Energiewende notwendigen Entwicklungen zu einer breiten Zustimmung in der Gesellschaft bringen. Die Digitalisierung unserer Stromnetze beginnt mit einem flächendeckenden Smart-Meter-Ausbau, dem wir uns annehmen. Mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz setzen wir neue Anreize für Eigenmotivation, für Sanierungsmaßnahmen … Breite für eine gelungene Energiewende sorgen. Und ja: Auch die Stromsteuer flächendeckend auf das europäische Mindestmaß zu senken, bleibt dabei weiter unser erklärtes Ziel, von dem wir nicht abrücken
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·ZP 13: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
genau diesem Abgrund stehen, dämmert sogar dem ein oder anderen, der uns an diesen Abgrund geführt hat. Ich zitiere mal: „Diese Energiewende, wenn wir sie jetzt nicht korrigieren, bringt uns um.“ Zitat Ende. Das sagte Bundeskanzler Friedrich Merz letzte Woche am Mittwoch … Kanzler gar nicht mal so unrecht. Wenn man den mittleren Teil weglassen würde, dann hätte er sogar ganz recht; denn diese Energiewende bringt dieses Land
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Kolleginnen und Kollegen, 2026 wird ein Jahr der Entscheidung. Wir werden die Energiewende auf eine neue Grundlage stellen, einen politischen Rahmen schaffen, auf den sich alle verlassen können. Das ist wesentlich, um die Systemkosten niedrig zu halten. Mir ist dabei aber auch wichtig: Diese … Energiewende muss sozial gerecht sein. Sie muss verlässlich sein. Sie muss unserer Industrie nützen, und sie muss sicherstellen, dass wir unsere Klimaziele erreichen
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine gelingende Energiewende, eine dezentrale Energiewende in den Händen der Menschen, nicht der Konzerne, schafft Demokratie, schafft Vertrauen, und vor allem schafft sie auch Energiesouveränität, Unabhängigkeit von Trump und Putin. Diesen Weg sollten wir gehen
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
warben bei Ihrer Energiewende um Akzeptanz. Doch diese Akzeptanz ist beim Bürger schon lange verspielt; denn eine Energiewende, die Natur zerstört, Versorgung unsicher macht und Preise explodieren lässt, ist keine Erfolgsgeschichte, sondern Ihr Armutszeugnis
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 10: Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuerges…
gehört weiterhin zu den höchsten in Europa. Für viele Menschen und Betriebe ist das eine echte Belastung. Die Gefahr besteht, dass die Energiewende zu einem exklusiven Projekt für diejenigen wird, die es sich leisten können. Die Energiewende muss aber in allen Wohnzimmern sowie Werkstätten
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 10: Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuerges…
Kosten kämpfen, wird die Bürokratie zur Hürde. Die beabsichtigte Entlastung droht im Dickicht der Vorschriften zu verpuffen. Meine Damen und Herren, die Energiewende ist längst im Alltag der Menschen angekommen. Immer mehr Menschen und Unternehmen investieren in E-Autos, Wärmepumpen und andere strombasierte Technologien … weil sie auf eine bezahlbare Zukunft hoffen. Doch hohe Strompreise und komplizierte Förderbedingungen bremsen diese Entwicklung aus. Die Akzeptanz für die Energiewende steht und fällt mit der Frage, ob sie für alle bezahlbar und verständlich
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 26: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepum…
zeigt: Wir können die Energiewende schaffen – bezahlbar, verlässlich und aus eigener Kraft; nicht irgendwann, sondern jetzt. Die Erdwärme kommt aus unseren Regionen vor Ort, macht uns unabhängiger und schafft Arbeitsplätze. Der kluge Mix aus verschiedenen Energiequellen gibt uns Sicherheit, die wir für unsere gesellschaftliche … wirtschaftliche Entwicklung so dringend brauchen. Eine Energiewende, die bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt, wird jeden Morgen gefühlt: unter der warmen Dusche, im beheizten Klassenzimmer und in jeder produktiven Werkshalle. Die Zukunft unserer Energie- und Wärmeversorgung braucht viele starke Säulen. Geothermie ist eine davon – eine
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 13: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepum…
folgen hier also einem ganz klaren Prinzip: Wir nehmen die Menschen bei der Energiewende vor Ort mit; denn ohne die Menschen kann die Energiewende nicht gelingen
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 19: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Öffnen wir heute doch mal das fossile Playbook zur Verhinderung der Energiewende. Kapitel eins: Ausbremsen der Energiewende durch gezielte Verzögerungen. Das Scheitern der Sommerauktion für Offshore-Windanlagen war alles andere als überraschend; es hat sich abgezeichnet. Und trotzdem: Erst
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
Diese Gesetzentwürfe sind ein Paradebeispiel dafür. Da heißt es, die Energiewende würde unseren Wohlstand vernichten. Dabei ist genau das Gegenteil richtig: Die Energiewende sichert unseren Wohlstand
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 38: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr …
Kosteneffizienz und an der Bezahlbarkeit arbeiten. Ich habe auf Grundlage des Koalitionsvertrages am 15. September ein Monitoring zum Stand der Umsetzung der Energiewende präsentiert, und ich habe gleichzeitig zehn energiewirtschaftliche und wettbewerbsfreundliche Schlüsselmaßnahmen präsentiert, die dazu anregen sollen, die Energiewende effizienter, kosteneffizienter, aber auch sicherer
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vorhaben! Es ist offensichtlich, dass wir die bis zu 5 000 Milliarden Euro, die wir in Deutschland noch für die Umsetzung Ihrer Energiewende brauchen, von niemandem geliehen bekommen werden. Genauso wie wir dringend die Verlängerung der Laufzeiten unserer Kohlekraftwerke brauchen, um über die nächsten Jahre … kommen, brauchen wir die Kernkraft als Ausstiegsszenario für die Energiewende
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Lange gab es zwischen Deutschland und Dänemark, ja sogar mit ganz Skandinavien, große Einigkeit über den Weg und über die Ziele der Energiewende. Das scheint vorüber zu sein. Während Dänemark seine EU-Ratspräsidentschaft nutzt, um die grüne Transformation und die Wettbewerbsfähigkeit zusammenzubringen, erweckt die Bundesregierung … Eindruck, bei der Energiewende schlapp zu machen
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
bestellen einen Monitoring-Bericht mit dem Ziel, die Energiewende auszubremsen, und dann lesen Sie ihn offenbar nicht mal. Sie beauftragten schon ohne Ausschreibung ein Institut, das den Energiekonzernen traditionell nahesteht, und dann sehen die Autoren die Energiewende dennoch auf gutem Weg und wollen den Ausbau
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Kosten mit 17 Milliarden Euro eingebucht; dazu kommen noch 6 Milliarden Euro für den Netzausbau – alles Zusatzkosten für diese sogenannte „Energiewende“. Ich entnehme der Presse, Frau Bundesministerin, dass Sie es mittlerweile genauso sehen, dass diese Energiewende gescheitert ist. Es geht aber nicht darum, dass
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Meine Damen und Herren, ich möchte Ihnen ein konkretes Beispiel für den Wahnsinn unserer Energiewende vorstellen: Vor zwei Tagen, am vergangenen Sonntag – es war der Sonntag der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen, wo die Wähler in Scharen zur AfD gewechselt sind –, sind in Deutschland für … Millionen Euro für den überflüssigen Strom aus PV-Anlagen und Windkraft zu bezahlen gehabt. Ein Wahnsinn, was wir da machen! Die sogenannte Energiewende ist finanziell und technisch nicht durchhaltbar
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
setzen auf Technologien. Die Weichen müssen jetzt neu gestellt werden, um die Energiewende zum Erfolg zu führen, nicht um die Klimaziele zurückzudrehen. Es gab dazu von Katherina Reiche, von Carsten Schneider – insgesamt von der Bundesregierung – sowie von Friedrich Merz an diesem Pult ein ganz klares … Bekenntnis: Die Energiewende wird nicht rückabgewickelt; aber wir müssen die Weichen stellen, um sie zu einem Erfolg zu machen, um die Kosten in den Griff zu bekommen. Wir müssen es so machen, dass Strom produziert wird, der auch tatsächlich genutzt wird, um das Gesamtsystem
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
Dabei müssen wir allerdings ehrlich bleiben, auch in den Kostenfragen. Die Sorgen der Bürger, die Energiewende könnte sie statt einer Kugel Eis eher eine ganze Eisdiele kosten, müssen wir einfach ernst nehmen. Mit Beteiligungsprojekten machen wir die Bürger nun zu aktiven Teilnehmern dieser Energiewende
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
vergangenen Wochen gab es umfassende Kritik an dem Monitoring, das Sie zum Stand der Energiewende durchführen wollen. Kurz gesagt: Alles an der geplanten Studie wurde kritisiert: die Auswahl des Instituts, die Voreingenommenheit und die Nichtberücksichtigung der Potenziale der erneuerbaren Energien. Zum Beispiel berücksichtigen Sie überhaupt … nicht die riesigen Potenziale, die Batteriespeicher in der Energiewende einnehmen werden und die auch größtenteils Ihre geliebten Gaskraftwerke ersetzen können – und das auch noch viel billiger