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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Eisenbahngesetz
37
Nennungen
13
Sprecher:innen
8
Sitzungen
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31 Treffer in 6 Sitzungen für „Eisenbahngesetz“
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  1. Stattdessen singen Sie in Ihrer Entschließung, die im Übrigen nichts mit dem Allgemeinen Eisenbahngesetz zu tun hat – das sei an dieser Stelle auch einmal erwähnt –, ein Loblied

  2. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Anfang der Debatte befinden wir uns allerdings mitnichten. Wir haben soeben mit der Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes eine deutliche Verbesserung beschlossen. Es ist noch gar nicht so lange her, dass Menschen mit Behinderungen vor der Zentrale der Deutschen Bahn in Berlin protestiert haben, weil

  3. JP Jan Plobner SPD

    wichtig uns als Ampelkoalition das Thema Barrierefreiheit ist, zeigt die Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes sehr gut. Denn neben den zwei großen Anpassungen, die wir machen – die Verpflichtung von Eisenbahnunternehmen, Erstattungs- und Entschädigungsanträge auch elektronisch anzubieten, und die verbindliche Anlaufstelle für Menschen mit Beeinträchtigungen –, haben

  4. VA Valentin Abel FDP

    Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes haben wir gerade eben erst einen großen Schritt in Richtung Barrierefreiheit gemacht und werden unsere Arbeit in der Ampelkoalition in diesem Bereich auch weiter fortsetzen, um den Bedürfnissen der Menschen in unserem Land gerecht zu werden

  5. VA Valentin Abel FDP

    dieser Novelle zum Allgemeinen Eisenbahngesetz wird es zur Pflicht für Eisenbahnverkehrsunternehmen, dass Erstattung und Entschädigung barrierefrei auf digitalem Weg beantragt werden können. Man beachte: Barrierefrei und digital schließen einander nicht aus, weder hier noch in anderen verkehrspolitischen Fragen

  6. MD Michael Donth CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heute in erster Lesung zu beratende Gesetzentwurf zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die EU‑Verordnung 2021/782 ist völlig unspektakulär und bedarf eigentlich keiner Debatte

  7. JP Jan Plobner SPD

    Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mit der Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes setzen wir die EU-Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr konsequent um und gehen sogar noch ein Stück weiter

  8. JP Jan Plobner SPD

    Darüber hinaus werden wir im Allgemeinen Eisenbahngesetz eine zentrale Anlaufstelle für Fahrgäste mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität festschreiben

  9. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute beraten wir über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung der EU über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr. In diesem Zusammenhang gäbe es natürlich vieles

  10. Ansprechpartner kontaktieren, um ihre Reise barrierefrei zu planen. Das gibt Rechtssicherheit. Und das gibt Sicherheit beim Reisen überhaupt. Mit der Änderung des Eisenbahngesetzes, die wir heute diskutieren, schaffen wir genau das. Wir senken die Hürden, wir schaffen Gleichberechtigung und höhere Attraktivität – und damit einen Schub

  11. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    FS Felix Schreiner CDU/CSU

    Tisch. Sie haben uns an Ihrer Seite. Lassen Sie uns doch gemeinsam zum Beispiel an die Novellierung des Bundesfernstraßengesetzes und des Allgemeinen Eisenbahngesetzes gehen! Das Schönste an einer Haushaltsrede ist: Das alles kostet kein Geld. Wir könnten es morgen sofort umsetzen und würden endlich schneller