Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Überhaupt: Es ist sehr ernüchternd, wenn wir im Digitalausschuss beschließen, Punkte öffentlich zu beraten und als Livestream ins Netz zu stellen, aber nicht einmal das laut Ausschussvorsitzendem möglich war. Im Digitalausschuss können wir nicht livestreamen, weil die Ressourcen fehlen würden. Dann muss ich aber auch
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 13: Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die E…
haben wir mit der Koalition durchgesetzt, dass die Erprobung nur einmalig verlängert werden darf. Wir haben außerdem durchgesetzt, dass das Digitalministerium den Digitalausschuss vor solchen Ausnahmen informieren muss. Der Ausschuss erhält mindestens zwei Sitzungswochen Zeit, um dazu Stellung zu nehmen. Außerdem konkretisiert die Gesetzesbegründung
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übergeben habe. Vielen Dank für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Meinen Dank auch an den Minister und sein Haus. Ich bleibe dem Digitalausschuss erhalten
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Dass wir aktuell noch in einer beispiellosen digitalen Abhängigkeit sind, wurde uns gestern im Digitalausschuss aufgezeigt, in dem es um das Unternehmen Anthropic und deren neue KI namens Mythos ging. So eine leistungsfähige KI könnte auch Schaden bei unserer kritischen Infrastruktur anrichten. Wir brauchen schleunigst
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
bitte endlich Initiative zeigen, um dem massenhaften Tracking zu Werbezwecken, etwa durch Handystandortdaten, einen Riegel vorzuschieben. Ein Vertreter Ihres Ministeriums meinte im Digitalausschuss am 22. April warnend, ohne die werbegetriebenen Geschäftsmodelle hätten auch die sozialen Medien eine ganz andere Entwicklung genommen. Dem müssen
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komme und dazu berichte. Ich war nicht nur im Haushaltsausschuss und im Fachausschuss, ich war zum Thema „Hightech Agenda Deutschland“ auch im Digitalausschuss
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meiner Rede formulieren, ist etwas, was die Ebenen ein Stück weit durcheinanderbringt. Wir haben dazu eine ausführliche Debatte kürzlich erst im Digitalausschuss gehabt, und die ganz konkrete Debatte in Bezug auf HateAid ist nicht abgeschlossen
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wieder ein Wortbruch ins Haus steht. Gesagt, verdrängt – ein Mann, kein Wort. Und so machte die Bundesregierung am 3. Dezember im Digitalausschuss deutlich, dass sie mit der neuen Chatkontrolleversion des Rates der EU zufrieden sei. Damit ist die anlasslose Chatkontrolle zurück, und Jens Spahn
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viele Einblicke, wenn Sie, liebe Bürger/-innen, Debatten im Ausschuss verfolgen möchten. Und so debattieren wir seit Monaten hinter verschlossenen Türen im Digitalausschuss, wie sich Grundrechte am elegantesten aushebeln lassen
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Nein, Sie haben es laufen lassen, haben bis zum Schluss Geheimniskrämerei betrieben. Und selbst im Digitalausschuss gestern haben Sie sich geweigert, diesen Punkt öffentlich zu diskutieren. Wir wissen ganz genau, warum: weil dann alle Welt gesehen hätte, wie gespalten diese Bundesregierung in dieser Frage
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ehrlich gesagt, erschreckend, wenn das Bundesinnenministerium im Digitalausschuss so tut, als wäre den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den letzten Tagen an uns gewandt haben, Kinderschutz egal. Im Gegenteil: Die Menschen sind laut, weil ihnen der Kinderschutz eben nicht egal
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Protest die geplante Einigung der Bundesregierung torpediert habe. Das haben Sie nicht mitbekommen, liebe Interessierte? Kein Wunder. Die Debatte erfolgte im Digitalausschuss, ohne dass die Öffentlichkeit zugelassen wurde. Großartig: Intransparenz bei Debatten von öffentlichem Interesse, aber sensible private Kommunikation aller Menschen massenhaft scannen wollen
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Reise begeben und diesen Aufbau mit Nachdruck verfolgen. Und ich danke allen Kolleginnen und Kollegen in der Koalition, im Haushalts- und im Digitalausschuss, die diesen Weg konstruktiv begleiten
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 17: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellu…
Digitalausschuss haben wir die Sachverständige Frau Danilova angehört. Sie berichtete von Menschen, die wochenlang in Zwölfstundenschichten arbeiten und am Monatsende keinen Lohn sehen, von sudanesischen Bauarbeitern in Rheinland-Pfalz, die so lange nicht bezahlt wurden, dass sie bei Anwohnerinnen und Anwohnern um Essen betteln mussten