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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Desinformation
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227
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191
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232 Treffer in 71 Sitzungen für „Desinformation“
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  1. DD Deborah Düring Grüne

    spalten lassen. Die Unterstützung der Ukraine und die Stärkung unserer eigenen Resilienz müssen immer zusammen gedacht werden. Wir brauchen mehr Schutz vor Desinformation und Sabotage, den Schutz unserer kritischen Infrastruktur und gleichzeitig eine verlässliche Unterstützung der Ukraine. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist unser gemeinsames

  2. sehen, wie die hybride Kriegsführung Russlands, Cyberangriffe, Sabotage und Desinformationen geschehen. Wir sprechen über Spionage, auch aus China. Wir sprechen über Operationen des Irans auf deutschem Boden. Wir müssen deshalb, um zu schützen, die Instrumente unserer Dienste ausweiten und auf diese digitale Zeit, auf diese

  3. denn die Sicherheitslage hat sich fundamental geändert. Wir erleben islamistischen Terrorismus, Rechtsterrorismus, Organisierte Kriminalität, Cyberangriffe auf Unternehmen und staatliche Einrichtungen, Spionage, Sabotage, Desinformationen, Drohnen über kritischer Infrastruktur und die hybriden Operationen fremder Staaten

  4. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die geballte Desinformation, die uns gerade von der AfD-Fraktion entgegengeschallt ist, kann man gar nicht im Einzelnen zerpflücken, ohne seine gesamte Redezeit dafür verwenden zu müssen

  5. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3
    LE Leon Eckert Grüne

    machen. Und die Umgebung, in der wir Politik machen, ist herausfordernd. Wir erleben die Angriffe autoritärer Staaten, Gewalt, Drohnenangriffe am Leipziger Flughafen, Desinformation, aber eben auch Angriffe auf unseren Wohlstand durch Subventionen und Zollkriege. Alle Dimensionen unseres Zusammenlebens werden hier von unterschiedlichen Kräften

  6. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind tägliches Ziel von Cyberangriffen. Wir sind tägliches Ziel von Spionage. Wir sind tägliches Ziel von Desinformationen. Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung. Diese Kriegsführung zielt auf das, was uns zusammenhält. Und deswegen

  7. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Kolleginnen und Kollegen, Investitionen sind das eine. Das andere ist: Eine resiliente Gesellschaft muss auch widerstandsfähig sein gegen Populismus und Fundamentalismus, gegen Desinformation, Hass und Spaltung; ich verweise nur auf meinen Vorredner. Jedenfalls müssen wir auch die politische Bildung gut ausstatten

  8. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Meine Damen und Herren, auf Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit durch Desinformation und Cyberangriffe reagieren Sie mit Überwachung und Kontrolle, während demokratische Bildungsarbeit und die Förderung von Selbsthilfefähigkeiten der Bevölkerung von Kürzungen betroffen sind

  9. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    haben am vergangenen Wochenende wieder gesehen, wie rechtsextreme Akteure mit Desinformation und demokratiefeindlichen Narrativen Erfolg haben. Darauf müssen wir Antworten geben, zum Beispiel durch die wichtige Arbeit der Bundeszentrale für politische Bildung, bei der nicht so massiv gekürzt werden sollte

  10. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KD Katharina Dröge Grüne

    Deswegen wird Hass befeuert, wird Hetze befeuert, werden Desinformationen und Falschinformationen befeuert. Und wenn wir es nicht schaffen, die Spielregeln im Internet zu ändern, dann werden wir ein Spiel spielen, das wir nicht gewinnen können, weil die Spielregeln für uns auf Verlieren eingestellt sind. Hier

  11. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Grenzen seines Reiches dort enden, wo die eines anderen souveränen Nachbarstaates beginnen. Auch Deutschland ist längst Ziel von hybriden Angriffen, von Desinformation, von Sabotage geworden. Und bei all diesen täglichen Meldungen über Frontverläufe und Waffensysteme droht manchmal unterzugehen, was Krieg eigentlich bedeutet: Menschen verlieren ihre

  12. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    SW Sascha Wagner Linke

    bewirbt sich um einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen und kürzt gleichzeitig bei der konkreten Menschenrechtsarbeit. Sie warnen vor Autoritarismus und Desinformation, schwächen aber Programme für Zivilgesellschaft, unabhängige Medien und demokratische Teilhabe. Menschenrechte dürfen jedoch nicht nur dann eine Rolle spielen, wenn sie gerade

  13. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Gerade nach diesem Wahlergebnis am Sonntag sollte uns doch allen klar sein: Wir müssen die Abstiegsängste mit sozialer Politik kontern und Desinformation und rassistischen Narrativen mit aller Entschiedenheit und klarer Kante begegnen

  14. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JS Jamila Schäfer Grüne

    nicht tut. – Stattdessen lassen Sie zu, dass solche Kampagnen politische Prioritäten verschieben, und darüber freut sich nicht nur die AfD. Auch russische Desinformation arbeitet gezielt daran, Vertrauen in unsere internationale Zusammenarbeit zu untergraben. Wenn wir unsere Politik jetzt nach diesen Narrativen ausrichten, die unsere Gegner

  15. diesem Haushalt mehr in die Verteidigung investiert wird. Wir erleben immer mehr Bedrohungen durch Terrorismus, durch Sabotage, durch Cyberangriffe, durch Spionage, durch Desinformation und durch Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur – erst wieder in den letzten Tagen. Deswegen ist es richtig, dass wir im Haushalt

  16. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    soll Menschen befähigen, Desinformation auch wirklich zu erkennen, Recht im digitalen Raum durchzusetzen. Und das muss die Bundesregierung jetzt mit den Ländern gemeinsam anpacken

  17. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Drittens. Was darf in keiner Sonntagsrede der Regierung und auch der Koalitionsfraktionen zum Thema Desinformation fehlen? Medienkompetenz. Aber statt in Medienkompetenz zu investieren, streichen Sie die Gelder wie bei „Demokratie leben

  18. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    verlässlicher Finanzierung für Jung und Alt, für Stadt und Land. Das brauchen wir, damit wir wirklich hier mit einer kompetenten Bevölkerung Desinformation resilient gegenüberstehen können

  19. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Desinformation ist ein Angriff auf unsere Demokratie

  20. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    Toren der Stadt. Er lebte. Der Aufstand wurde niedergeschlagen, Theben nahezu vollständig zerstört. Eine der folgenschwersten Falschmeldungen der Geschichte. Also Desinformation ist gar kein neues Phänomen. Neu aber sind Geschwindigkeit, Reichweite und die Wirkung