Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 33: Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten…
prima! Denn genau dort, im Nationalen Sicherheitsrat, sitzen alle wesentlichen Ministerien zusammen. Dort ist Raum für übergreifende sensible Themen wie auch für Cybersicherheit, für Versorgungssicherheit und für den Schutz kritischer Infrastrukturen
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Erstens. Wir stärken die Cybersicherheit mit der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie. Dieses Vorhaben, das wir hier im Deutschen Bundestag schon beraten haben, befindet sich gerade auf der Zielgeraden
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Beispiel: In der Drucksache 21/2422 erbaten Sie Ende Oktober vom Digitalministerium Informationen zur Cybersicherheit
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 32: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
unsere Unternehmen mit zusätzlichen Erfüllungsaufwänden verbunden sein wird. Wir haben heute ja hier auch schon über das Thema Bürokratieabbau beraten. Gleichwohl: Die Cybersicherheit ist von so überragender Bedeutung, dass wir um diese Erfüllungsaufwände nicht herumkommen. Es bleibt aber wichtig, dass wir im Dialog mit unseren
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 32: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
zwei Wünsche aus Ländersicht für die weitere Umsetzung der Richtlinie an den Bund adressieren: Wir möchten als Länder eng eingebunden sein, denn Cybersicherheit ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Deshalb wären wir dankbar, wenn aus der Kann-Regelung der Weitergabe von Informationen über Cyberangriffe seitens
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 32: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
für wünschenswert, dass Rechtsverordnungen nur durch Mitwirkung der Länder zustande kommen und beispielsweise ein Zustimmungserfordernis des Bundesrates für Regelungen zur Cybersicherheit eingerichtet wird. Noch einmal: Ich glaube, wir sind gemeinsam auf einem sehr guten Wege. Die Bundesregierung handelt entschlossen, auch die Länder handeln entschlossen
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für den Schutz der IT-Systeme hier in diesem Hause beschlossen. Das eröffnet uns endlich die Möglichkeit, hier zu investieren, damit die Cybersicherheit entscheidend vorankommt; denn ich finde, Digitalisierung und IT-Sicherheit müssen parallel laufen. Wir müssen hier viel
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Folgende Punkte möchte ich dabei besonders herausstellen: Wir brauchen eine klare und an die aktuelle Bedrohungslage angepasste Strategie für Cybersicherheit mit Zielen, mit klaren Zuständigkeiten, aber eben auch mit wirksamer Kontrolle. Andernfalls droht, dass unsere Investitionen nicht vernünftig und effektiv eingesetzt werden. Und daran kann
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freue mich auf die Haushaltsberatungen. Ich glaube, wir kommen auch ein gutes Stück voran in puncto Digitalisierung, Staatsmodernisierung und Cybersicherheit. Ich freue mich auf die Beratungen, Herr Minister
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Liebe Minister/-innen, im Haushalt 2025 hatten Sie die zivile Cybersicherheit ja sträflich vernachlässigt. Ich hatte das in meiner Rede am 10. Juli deutlich kritisiert. Und nun freue ich mich sehr, dass diese fatale Entwicklung im Entwurf für 2026 gestoppt wurde und IT-Sicherheit endlich
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Lassen Sie mich auch noch eines klarstellen: Cybersicherheit, die nicht vor digitaler Gewalt schützt, verfehlt ihren eigentlichen Zweck von Grund auf, nämlich den Schutz der Menschen in digitalen Räumen
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Ersten das Thema Cybersicherheit. Wir unterschätzen das. Das ist am Wochenende in Berlin im Alltag angekommen. Das verursacht tatsächlich 180 Milliarden Euro Schaden, Steuermindereinnahmen dadurch im Übrigen auch. Ganz ehrlich ich glaube, ein Kollege von den Grünen hat diese Woche gesagt: Wir sind im Cyberbereich
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Tagesordnung. Es war kein Einzelfall. Das passiert jeden Tag in Deutschland. Deshalb investieren wir mehr Geld in Cybersicherheit. Denn jeder Euro, den wir dort einsetzen, ist ein Euro für Verlässlichkeit, für Sicherheit und für Freiheit und Souveränität in Deutschland. Das macht das Ministerium. Das macht
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Fragen nach dem genauen Umfang auf, die wir sicherlich, liebe Esther, bis zur Bereinigung auch klären können. Auch einheitliche Vorgaben zur Cybersicherheit
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Viertens. Wir stärken die Cybersicherheit und Innovation. Kriege und Konflikte des 21. Jahrhunderts werden nicht mehr nur mit Soldaten, Flugzeugen und Panzern geführt; sie werden auch im digitalen Raum entschieden. Angriffe auf kritische Infrastruktur, auf Regierungsnetze oder auf unsere Wirtschaft sind ja längst Realität
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Darauf müssen wir Antworten haben. Deshalb investieren wir in den kommenden Jahren über 2 Milliarden Euro in die Cybersicherheit und den Schutz unserer Netze. Wir stärken das Kommando Cyber- und Informationsraum, verbessern unsere Abwehr gegen digitale Angriffe und bauen die Zusammenarbeit mit NATO
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Doch Cybersicherheit bedeutet mehr als Verteidigung; sie ist auch ein Innovationsmotor. So bringen wir mit dem Cyber Innovation Hub und der Cyberagentur Start-ups, Wissenschaft und Industrie zusammen. Wir fördern Technologien wie künstliche Intelligenz, Quantentechnologien und sichere Kommunikationstechnik. Damit schaffen wir operative Fähigkeiten für
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wissen längst, wie wichtig Cybersicherheit ist. Erst am Freitag hat ein IT-Vorfall mehrere europäische Flughäfen lahmgelegt. Wir können über den Verursacher bisher nur spekulieren. Aber mehrere Tage lang wird von einem IT-Vorfall, einem IT-Angriff oder irgendetwas mit „Cyber“ gesprochen. Aber das macht
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sorgen mit dem Sofortprogramm für Cybersicherheit für eine sichere und resilientere IT in den Krankenhäusern und in den Praxen
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Verantwortung ein. Das ist, glaube ich, schon ein Punkt, wo wir mit der Reform im Land beginnen müssen. Auch für das Sofortprogramm Cybersicherheit gibt es mehr Geld, 190 Millionen Euro – ein starkes Signal